Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Von Syrien ins Ländle

Ryyan Alshebl will Bürgermeister werden

30.03.2023

2015 floh er aus Syrien, nun ist er Bürgermeisterkandidat in Ostelsheim: Ryyan Alshebl möchte das schwäbische Dorf voranbringen. An Ideen mangelt es ihm nicht. Viele Bewohner finden das gut. Es gibt aber auch Rechtsextremisten im Ort. Von

290 Straßen problematisch

Erste Straßennamen mit antisemitischen Bezügen in Berlin umbenannt

29.03.2023

Die Debatte braucht Zeit, ist nun aber angestoßen. In Berlin haben Fachleute mindestens 290 Straßen ausgemacht, deren Namensgeber sich antisemitisch betätigten. In einigen Bezirken wurden erste Konsequenzen gezogen.

Unangemessener Eingriff

Verfassungsgericht fordert Nachbesserungen beim Kinderehen-Verbot

29.03.2023

Seit 2017 sind im Ausland geschlossene Ehen automatisch unwirksam, wenn einer der Partner noch unter 16 war. Das Gesetz wurde trotz Kritik und mit großem TamTam beschlossen. Karlsruhe hat damit kein grundsätzliches Problem, pocht aber auf mehr Rechte für Betroffene.

Berlin

Diskriminierung von Roma: So viele gemeldete Fälle wie nie

29.03.2023

Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine trafen in Berlin oft auf offene Arme. Nicht ganz so freundlich empfangen fühlten sich viele geflüchtete Sinti und Roma. Nur ein Aspekt in einer Dokumentation zum Antiziganismus.

Bundesverwaltungsgericht

Zugang für Flüchtlingshelfer zu Asylunterkünften nur bei Hilfeanfrage

29.03.2023

Muss es für Flüchtlingshelfer einen generellen Zugang zu Asylunterkünften geben, damit sie dort Beratungen anbieten können? Zu dieser Frage hat das Bundesverwaltungsgericht eine Entscheidung getroffen: Nein. Der Zugang muss aber möglich sein, wenn Geflüchtete um Hilfe bitten.

Zu kompliziert

Eltern mit Sprachbarrieren haben große Probleme mit Antrag auf Elterngeld

29.03.2023

Antrag auf Elterngeld komplizierter als eine GmbH-Gründung? - Vor mehr als 15 Jahren wurde in Deutschland das Elterngeld eingeführt. Doch viele Eltern empfinden den Antrag auf Basiselterngeld, ElterngeldPlus und Partnerschaftsbonus als kompliziert. Von

Berlin

Kaum Konsequenzen bei rassistischen und rechten Vorfällen bei der Polizei

28.03.2023

Die Berliner Polizei machte in den vergangenen Jahren wiederholt mit rassistischer Polizeigewalt und rechten Umtrieben von sich reden. Konsequenzen haben die Vorfälle für die Beamten nur selten, wie aus einer Antwort des Senats hervorgeht. Für Linkspolitiker Koçak ist das „unerträglich“.

„Spitze des Eisbergs“

Meldestelle: 130 rassistische Vorfälle 2022 in Rheinland-Pfalz

28.03.2023

Ein Blick, ein Spruch, ein Faustschlag: Rassismus trifft Menschen auf verschiedene Weisen - auch in Rheinland-Pfalz. Mehr als 100 rassistische Vorfälle wurden hier im vergangenen Jahr dokumentiert – jeder Fünfte war antimuslimisch motiviert. Und die Dunkelziffer könnte noch größer sein. Von

Kritik auch an Deutschland

Amnesty kritisiert westliche Doppelmoral

28.03.2023

Protest und Flucht sind für die Menschenrechtsorganisation Amnesty International die hervorstechenden Entwicklungen des vergangenen Jahres. Mahnende Worte findet sie auch für die Bundesregierung. Von und

UN-Bericht

EU hat in Libyen Beihilfe zu Straftaten gegen Geflüchtete geleistet

28.03.2023

Deutlicher hätten die Experten es nicht formulieren können: Die EU hat mit ihrer Unterstützung für die libysche Küstenwache Beihilfe zu Straftaten gegenüber Geflüchteten geleistet. Das geht aus einem UN-Bericht hervor.