Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Daumen hoch für Hitler-Foto

LKA-Polizist darf Job erst mal nicht ausüben

22.02.2023

Polizisten müssen jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintreten. Bei vier Beamten des LKA waren zuletzt Zweifel aufgekommen. Ein Gericht hat nun eine Entscheidung zu einem Polizisten getroffen, der erstmal nicht mehr seinen Job ausüben darf.

44 Körperverletzungen

Deutlich mehr rassistische Straftaten in Brandenburg

21.02.2023

In Brandenburg haben Straftaten mit rassistischem Hintergrund wie auch Delikte gegen Flüchtlinge im Jahr 2022 zugenommen. Zahl der Körperverletzungen hat sich verdreifacht. Innenminister Stübgen sagt, wo er ansetzt: weniger Reichweite für Extremisten im Netz.

Ukraine

Ein Jahr nach Kriegsbeginn wachsen auch die Sorgen um die Heimat

21.02.2023

Mit professioneller Beratung, Begegnung und Lernen hilft „Fluchtpunkt Martini“ in Minden ukrainischen Geflüchteten. Ein Jahr nach Kriegsbeginn wächst deren Sorge um Angehörige daheim und die Angst vor neuen Angriffen auf die Heimat. Von

Visaerleichterungen gefordert

Hunderte bei Gedenkveranstaltung für Erdbebenopfer

20.02.2023

Vor zwei Wochen bebte die Erde in der Türkei und Syrien. Die Zahl der Opfer liegt inzwischen bei weit über 40.000. Vor dem Brandenburger Tor wurde der Opfer gedacht. Baerbock und Faeser reisen am Dienstag in die Türkei – auch um über vereinfachte Visumverfahren für Erdbebenopfer zu reden.

„Völlig unverständlich“

Sachsen weiß nicht, wie viele Polizisten Migrationserfahrung haben

20.02.2023

Sachsen weiß nicht, wie viele Polizisten im Land Migrationsgeschichte haben. Maßnahmen zur Anwerbung gibt es nicht, sind auch nicht geplant. Das teilt die Landesregierung mit. Die Linke bewertet das als „völlig unverständlich“ und fordert mehr Engagement.

Seit 36 Jahren in Deutschland

Vietnamesische Familie darf vorerst in Chemnitz bleiben

20.02.2023

Die Familie lebt seit 1987 in Deutschland, gilt als gut integriert und sollte dennoch abgeschoben werden. Grund: Der Mann war 2016 für mehr als sechs Monate in Vietnam. Damit sei sein Aufenthaltstitel erloschen. Die Abschiebung wurde in letzter Minute jetzt abgewendet – vorerst.

SPD in der Kritik

Organisationen warnen vor Steuermillionen für AfD-nahe Stiftung

20.02.2023

Am Mittwoch entscheidet das Bundesverfassungsgericht, ob der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung wie anderen parteinahen Stiftung Millionen an Steuergeldern zustehen. Organisationen warnen vor der Entstehung einer rechten Denkfabrik.

Berlin

Islamische Bestattungen seit 2012 verfünffacht

20.02.2023

Die Zahl der Bestattungen auf muslimischen Grabfeldern in Berlin hat sich zwischen den Jahren 2012 und 2021 verfünffacht. Der Senat plant, wegen des wachsenden Bedarfs mehr Friedhofsflächen zur Verfügung stellen.

Oberverwaltungsgericht

Ehemaligem NPD-Kandidaten Beamten-Ruhegehalt aberkannt

19.02.2023

Einem ehemaligen NPD-Kandidaten hat das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt das Ruhegehalt als Beamter aberkannt. Begründung: Der 1963 geborene Kläger habe gegen die Kernpflicht zur Verfassungstreue verstoßen.

1.500 Bescheide widerrufen

Viele Jesiden erhalten kein Asyl mehr in Deutschland

19.02.2023

Obwohl der Bundestag die Jesiden als Opfer eines Völkermordes anerkennt, erhalten sie immer seltener Schutz in Deutschland. Die Linken-Angeordnete Clara Bünger fordert nun eine Bleiberechtsregelung für irakische Jesiden.
TOP GELESEN