Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Bespuckt, bedroht, beleidigt
Handy-Video zeigt Rassismus auf offener Straße
30.11.2021
„Verpiss dich du Affe“ - eine Frau bespuckt, bedroht und beleidigt einen Schwarzen Mann mit Kind auf offener Straße. Das Video dazu geht im Netz viral. Das Landeskriminalamt hat die Tatverdächtige ermittelt: eine polizeibekannte 38-Jährige.
Berliner Neutralitätsgesetz
Koalitionäre warten auf Kopftuch-Urteil
30.11.2021
SPD, Grüne und Linke in Berlin wollen das Neutralitätsgesetz anpassen, sollte das Bundesverfassungsgericht das generelle Kopftuchverbot für Lehrerinnen kippen. Darauf haben sich die Parteien im Koalitionsvertrag geeinigt.
Justiz und Polizei
Antisemitismus-Beauftragte fordern vertrauensstärkende Maßnahmen
29.11.2021
Zu wenig Vertrauen in die Justiz: Betroffene bringen nur etwa 20 Prozent der antisemitischen Vorfälle zur Anzeige. Die Antisemitismusbeauftragten von Bund und Ländern fordern vertrauensstärkende Maßnahmen.
UN soll ermitteln
Rassistische Diskriminierung durch ungerechte Impfstoff-Verteilung
29.11.2021
Ein internationales Bündnis aus Menschenrechtsorganisationen beklagt, dass mehrere Länder, darunter Deutschland, durch ihre Blockade der Aussetzung von Impfstoff-Patenten Menschenrechte verletzen. Ein ugandischer Menschenrechtsaktivist droht Deutschland mit einer Klage.
Notstand beendet
„Sea-Watch 4“ mit 461 Flüchtlingen darf Sizilien anlaufen
29.11.2021
Erleichterung auf der „Sea-Watch 4“: Nach mehreren Tagen Wartezeit darf das Rettungsschiff den Hafen Augusta auf Sizilien anlaufen. Zuletzt hatte sich die Lage an Bord verschlechtert. Die Crew hatte den Notstand ausgerufen.
Risikogruppe Migranten
Fachverband Glücksspielsucht kritisiert neuen Staatsvertrag
26.11.2021
Der neue Staatsvertrag für Glücksspiele steht in der Kritik. Das Regelwerk schütze Glücksspielsüchtige nicht einmal ansatzweise. Überdurchschnittlich oft sind Migranten betroffen, sie gehören zur Risikogruppe.
Kriminalstatistik
Familienministerin kritisiert Verharmlosung durch „Familiendrama“
24.11.2021
Gewalt in der Partnerschaft nimmt zu - vor allem Frauen werden Opfer. Ein massives Dunkelfeld macht die Analyse jedoch oft schwer. So stiegen während der Corona-Lockdowns die Fallzahlen zwar nicht stark, Hilfetelefone bemerkten aber Veränderungen.
SOS Méditerranée
Brauchen dringend mehr Rettungsschiffe im Mittelmeer
24.11.2021
SOS Méditerranée Deutschland will Mitte 2022 ein eigenes Rettungsschiff entsenden. Grund: Es würden dringend mehr Rettungsschiffe im Mittelmeer gebraucht. Im Wochenrhythmus bergen Seenotretter Menschen in Not. Aktuell sind 475 an Bord der „Sea Watch“.
Anzeige in Den Haag:
Strafgerichtshof soll Verbrechen gegen Migranten in Libyen prüfen
24.11.2021
Der Internationale Strafgerichtshof soll wegen Verbrechen gegen Migranten in Libyen ermitteln. Vorwurf: massive Gewaltanwendung und systematische Misshandlung. Menschenrechtler kündigten eine entsprechende Anzeige in Den Haag an.
Verfassungsschutz
Thüringer AfD seit März unter Beobachtung
23.11.2021
Der Thüringer Verfassungsschutz führt den AfD-Landesverband in seinem Bericht für das Jahr 2020 noch als Verdachtsfall an. Inzwischen wurde die Partei im Freistaat zum regulären Beobachtungsobjekt hochgestuft.
- UMFRAGE
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