Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:„Warnsignal“
Über 200 antisemitische Vorfälle in Brandenburg gezählt
10.07.2023
Die Fachstelle Antisemitismus hat für das vergangene Jahr etwas mehr Vorfälle in Brandenburg als die Polizei registriert - sie prüft die Fälle neu und bezieht auch eigene Meldungen mit ein. Die Landesregierung ist alarmiert - und sagt, was sie nun plant.
Streit um Migrationspolitik
Rechtspopulisten europaweit auf dem Vormarsch
09.07.2023
Länder wie Schweden oder Finnland galten einst als besonders liberal - inzwischen gibt es dort einen Rechtsruck. Droht dieses Schicksal nach dem Bruch der Regierung Rutte nun auch den Niederlanden? Hierzulande schauen Politiker ebenfalls mit bangem Blick auf kommende Wahlen.
„Munition für Rechtsextremisten“
Zentralrat kritisiert niedersächsisches Lagebild Clankriminalität
09.07.2023
Niedersachsen hat ein Lagebericht zu Clankriminalität vorgelegt. Danach wurden im vergangenen Jahr deutlich mehr Fälle erfasst. Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma kritisiert den Bericht. Er knüpfe Clankriminalität an Abstammung und gebe Rechtsextremisten Munition.
„Sehr sympathisch“
Vom Flüchtling zum Bürgermeister – Ryyan Alshebl ist vereidigt
09.07.2023
Seine Geschichte ging um die Welt: Anfang April wurde Ryyan Alshebl (29) zum Bürgermeister von Ostelsheim gewählt. Vor acht Jahren war er vor dem Krieg aus Syrien geflohen. Was erhoffen sich die Menschen in dem kleinen Dorf im Schwarzwald von ihrem neuen Bürgermeister? Von Pascal Eichner
Islamabad
Außenstelle für gefährdete Afghanen bearbeitet drei Anträge pro Tag
09.07.2023
Seit Oktober 2022 sollen besonders gefährdete Afghanen nach Deutschland reisen dürfen. Wie aus Zahlen des Ministeriums hervorgeht, wurden bisher im Schnitt drei Anträge pro Tag bearbeitet. Linke kritisiert: Wenn es so weitergeht, dauert’s Jahre.
Umfrage
Zehntausende Geduldete haben Chancen-Aufenthaltsrecht schon beantragt
09.07.2023
Seit rund einem halben Jahr gibt es das sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht. Damit können Menschen, die nur eine Duldung haben, ihren Aufenthalt in Deutschland durch Arbeit und Sprachkenntnisse langfristig absichern. Viele machen davon Gebrauch. Von Anne-Béatrice Clasmann
Brandanschlag auf Flüchtlingsheim
Gericht hebt Haftbefehl gegen Tatverdächtigen auf
06.07.2023
Ist es eine Wende im Fall der Brandstiftung am Flüchtlingsheim Groß Strömkendorf bei Wismar? Das Landgericht hat den Haftbefehl gegen den Tatverdächtigen aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft ist überzeugt von der Schuld, legt Beschwerde ein. Der Prozess gegen den Feuerwehrmann läuft derzeit am Landgericht.
„Habe das Vertrauen verloren“
Angehörige fordern vor Ende des U-Ausschusses zu Hanau Konsequenzen
06.07.2023
Die Arbeit des Hanau-Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag geht zu Ende. Überlebende und Angehörige der Opfer des rassistischen Anschlags haben auf Aufklärung gedrängt und Behördenversagen angeprangert. Nun fordern sie Konsequenzen. Von Eva Krafczyk
Gericht
Berliner Mohrenstraße kann umbenannt werden
06.07.2023
Ob der Name „Mohrenstraße“ rassistisch ist oder nicht, bleibt weiter offen. Die strittige Umbenennung der Straße im Zentrum Berlins ist nach der Gesetzeslage aber kein Verstoß gegen Rechte der Anwohner. Die Macht über Straßennamen haben vor allem Behörden, so das Gericht. Von Andreas Rabenstein
„Atmendes System“
Experten schlagen Wohnraumreserve für Geflüchtete vor
06.07.2023
Etwa 1,2 Millionen Menschen haben im vergangenen Jahr Schutz in Deutschland gesucht, rund eine Million von ihnen kamen aus der Ukraine. Das stellt Bund, Länder und Kommunen vor Herausforderungen. Experten haben jetzt Lösungswege erarbeitet: ein „atmendes System“.