Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Nach Tod des 16-jährigen Geflüchteten

Dortmunder Polizeipräsident besorgt um Beamte

24.05.2023

Der Tod des 16-jährigen Asylbewerbers in Dortmund hatte eine Debatte um Polizeigewallt und Rassismus in den Reihen der Sicherheitsbehörden ausgelöst. Ein „Bild“-Bericht rückt jetzt die Dortmunder Polizei als Opfer in den Fokus. Der Polizeipräsident zeigt sich besorgt.

30 Jahre Solinger Brandanschlag

Symbol menschlicher Größe: Mevlüde Genç

23.05.2023

Vor 30 Jahren starben fünf türkische Frauen und Mädchen, als Rechtsradikale in Solingen das Haus der Familie Genç anzündeten. Zum Gedenktag am 29. Mai wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dort erwartet. Es ist der erste Jahrestag nach dem Tod von Versöhnerin Mevlüde Genç. Von

Deutliche „Repräsentationslücken“

Studie: Anteil von Abgeordneten mit Migrationsbiografie steigt langsam

22.05.2023

Die Zahl der Abgeordneten mit Einwanderungsgeschichte in den Parlamenten steigt. Doch in einigen Landtagen gibt es deutliche „Repräsentationslücken“. Das gilt auch für die Unionsparteien, die FDP und AfD. Das geht aus einer aktuellen Erhebung hervor.

Erleichterungen und Verschärfungen

Bundesregierung einigt sich auf Reformgesetz zur Einbürgerung

21.05.2023

Die Ampel-Koalition hat sich über die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts verständigt. Neben Erleichterungen soll es aber auch strengere Regeln geben, etwa beim Nachweis des eigenen Lebensunterhalts. Für Gastarbeiter und DDR-Vertragsarbeiter gibt es Ausnahmen.

Studie

Kontinuierliche Grenzkontrollen verstoßen gegen Europarecht

18.05.2023

CDU und AfD in Sachsen wollen angesichts gestiegener Geflüchtetenzahlen Kontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien. Deshalb hat eine Grünen-Politikerin das Ansinnen rechtlich bewerten lassen. Das Gutachten kommt zu einem eindeutigen Ergebnis.

Studie

Gegen Polizeigewalt haben Betroffene „kaum eine Chance“

16.05.2023

Nicht immer werden Polizisten als Freunde und Helfer empfunden. Eskalation bei Einsätzen und Vorwürfe überzogener Gewalt lösen immer wieder Kontroversen aus. Besonders oft betroffen sind nicht deutsch gelesene Personen. Abschiebe-Situationen ergeben laut Forscher ein besonderes Konfliktpotenzial.

„Sozial selektiv“

Ehegattennachzug scheitert in über 13.000 Fällen an Sprachkenntnissen

15.05.2023

Mehr als 13.000 Menschen haben im vergangenen Jahr kein Visum für den Ehegattennachzug erhalten, weil sie durch den Sprachtest gefallen sind. Das teilt die Bundesregierung mit. Linke Politikerin Akbulut kritisiert die Sprachanforderungen. Sie seien „sozial selektiv“.

Studie

Risiko von Kinderarbeit in Lieferkette allgegenwärtig

14.05.2023

Kinderarbeit ist in den globalen Lieferketten allgegenwärtig. „Unsere Kleidung, unsere Mobiltelefone und Lebensmittel wurden möglicherweise auf Kosten von Kindern hergestellt. Dieser Gedanke sollte uns alle zutiefst beunruhigen“, warnt „Save the Children“.

Fragen und Antworten

Was hat der Flüchtlingsgipfel gebracht?

11.05.2023

Ganz ohne eine Einigung ist man nach dem Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern nicht auseinandergegangen. Für die Kommunen gibt es etwas mehr Geld. Bei der Begrenzung von Migration und bei Abschiebungen rückt die Ampel-Regierung nach rechts.

Studie

Europäern ist Reduzierung von Migration wichtiger als Rest der Welt

10.05.2023

Im Vergleich zur restlichen Welt messen Europäer der Reduzierung von Migration eine stärkere Bedeutung zu. Das ist das Ergebnis einer internationalen Studie. Die Begrenzung von Migration fordern am meisten Österreicher und Deutsche.
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