Leitartikel
Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:Flüchtlingspolitik
Von der Leyen sichert Griechen EU-Solidarität zu
04.03.2020
Seit langem schon droht Erdoğan, Flüchtlinge nicht mehr an der Einreise in die EU zu hindern. Am Samstag öffnete die Türkei die Grenzen. Menschenrechtler sehen vor allem Europa in der Verantwortung. Derweil warnt Bundesinnenminister Seehofer Flüchtlinge.
Integrationsgipfel
Regierung plant Kabinettsausschuss zu Rechtsextremismus und Rassismus
03.03.2020
Nach den Morden von Hanau beschäftigte das Thema Rassismus und Rechtsextremismus auch den Integrationsgipfel der Kanzlerin. Merkel kündigte einen Kabinettsausschuss an, der sich künftig intensiv mit diesen Fragen befasst.
Expertenkreis zu Muslimfeindlichkeit
Merkel ruft zum Einsatz gegen Rassismus auf
02.03.2020
Die Bundesregierung kündigt nach dem Anschlag von Hanau verstärkten Einsatz gegen Rassismus an. Ein Expertenkreis zu Muslimfeindlichkeit soll Empfehlungen erarbeiten. Auch beim Integrationsgipfel am Montag stehen die Folgen von Hanau auf dem Plan.
Corona-Krise
Erste Maßnahmen in der Flüchtlingspolitik
28.02.2020
Ein Krisenstab der Bundesregierung soll helfen, die Ausbreitung des Corona-Virus in Deutschland zu verhindern: mit Informationen, frühzeitigen Tests und einer Beobachtung des grenzüberschreitenden Verkehrs. Auch in der Flüchtlingspolitik gibt es erste Maßnahmen.
BAMF
Flüchtlinge im Kirchenasyl haben kaum Chancen auf Erfolg
27.02.2020
Kirchenasyl ist in Deutschland weitestgehend wirkungslos. Das geht aus Zahlen hervor, die die Bundesregierung vorgelegt hat. 2019 haben Kirchen in 464 Fällen das BAMF um erneute Prüfung gebeten. In nur 14 Fällen erklärte sich die Behörde als zuständig.
Konsequenz aus Hanau
Berlin verstärkt Schutz für Moscheen
26.02.2020
Muslimische Einrichtungen sollen in der Bundeshauptstadt künftig durch erhöhte Polizeipräsenz und bauliche Maßnahmen besser geschützt werden. Dafür stehen insgesamt zehn Millionen Euro zur Verfügung.
Tränen des Doms
Rosenmontagszüge in nehmen Politik aufs Korn
25.02.2020
Die Jecken und Narren widmen sich auch ernsten Themen: Die Karnevalszüge thematisieren den Anschlag in Hanau, die Rolle der AfD und den Führungsstreit in der CDU. Von Andreas Rehnolt
Rechtsterror
Seehofer kündigt mehr Polizeipräsenz nach Hanau an
24.02.2020
Nach dem Anschlag in Hanau wollen die Innenminister mit mehr Polizeipräsenz für mehr Sicherheit sorgen - auch vor Moscheen. Gesetze sollen nicht erneut verschärft werden. Opfer sollen sich an Opferbeauftragten der Bundesregierung wenden.
„Zutiefst rassistische Gesinnung“
Fassungslosigkeit nach Rechtsterror in Hanau
21.02.2020
Alle neun Opfer in Hanau haben einen Migrationshintergrund. Der mutmaßliche Täter, der sich selbst das Leben nahm, soll ein rassistisches Motiv gehabt haben. Muslime fordern erneut mehr Schutz. Politiker bekunden Anteilnahme.
Karnevalsvereine denken um
Diskussion um Rassismus und Blackfacing
20.02.2020
Afro-Perücke und schwarze Schminke - für viele ein lustiges Faschingskostüm. Doch Tahir Della vom Verein Schwarze Menschen in Deutschland sagt: Solche Verkleidungen verletzen und diskriminieren. Karnevalisten in Bonn zeigen, wie es anders geht. Von Claudia Rometsch