Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

De Maizière

Flüchtlinge lösen keine demografischen Probleme

02.09.2016

Innenminister de Maizière hat den diesjährigen Demografiekongress genutzt, um mit falschen Erwartungen aufzuräumen. Flüchtlinge könnten keine demografischen Probleme lösen - ihre Integration entscheide aber mit darüber, wie sich das Land entwickle.

Bundesagentur für Arbeit

Knapp 50 Prozent der Flüchtlinge arbeiten

02.09.2016

Fast jeder zweite Flüchtling aus den wichtigsten Herkunftsländern geht einer Arbeit nach. Das geht aus einem Bericht der Bundesagentur für Arbeit hervor. Im August waren rund 350.000 Geflüchtete als arbeitssuchend gemeldet.

USA

Trump kündigt harte Immigrationspolitik an

02.09.2016

Donald Trump zeigt sich in der Einwanderungspolitik erneut als Hardliner und provoziert Mexiko. Der republikanische Präsidentschaftskandidat will die Südgrenze der USA abschotten - und die Kosten dem Nachbarland aufbürden.

Ausstellung

Merkels „Wir schaffen das!“ jetzt museumsreif

02.09.2016

Für ihr "Wir schaffen das!" hat Merkel schon viel Kritik einstecken müssen. Mit spitzer Feder haben nun Karikaturisten den berühmten Satz der Kanzlerin kommentiert. Dabei wird es witzig, bissig oder nachdenklich - niemals aber hämisch oder unfair. Von Andreas Rehnolt

Replik

Lost in Grundgesetz

01.09.2016

Grundgesetz, Verfassung, GG, Grundordnung, Bundeskanzleramt
Cem Özdemir und Ahmad Mansour beschreiben in der FAZ die Bedingungen einer "zumutbaren Integration". Darin offenbaren sie, auf welchem gefährlichen verfassungsrechtlichen Holzweg sie unterwegs sind. Eine Replik von Murat Kayman Von

Landesarbeitsgericht

Kündigung wegen Ausländerhetze im Internet wirksam

01.09.2016

Wer sich im Internet ausländerfeindlich äußert, kann von seinem Arbeitgeber gekündigt werden. Das entschied das Landesarbeitsgericht Hamm. Ein Mann hatte einen Brand in einem Flüchtlingsheim mit den Worten kommentiert, er "hoffe das alle verbrennen..."

Bundeskanzlerin Merkel

Deutschland hat Flüchtlingskrise lange verdrängt

01.09.2016

Zum Jahrestag des "Wir schaffen das" hat die Kanzlerin Fehler in der Flüchtlingspolitik eingeräumt. Merkel bekommt aber weiterhin Unterstützung für ihren Ausspruch. Politik und Verbände ziehen Bilanz.

Lehren aus dem NSU-Prozess

Kabinett beschließt TV-Übertragungen aus dem Gerichtssaal

01.09.2016

Noch bevor der NSU-Prozess in München begann, war die Aufregung groß. Denn nur wenige Medien sollten den Prozess direkt aus dem Verhandlungssaal verfolgen können. Ein neuer Gesetzentwurf der Regierung will das ändern.

Trotz Defizite

Bundesregierung will Asylsuchende weiter nach Ungarn abschieben

01.09.2016

Mehrere deutsche Gerichte hatten Abschiebungen von Asylsuchenden nach Ungarn gestoppt. Davon will sich die Bundesregierung nicht beirren lassen. Zwar gebe es Defizite im ungarischen Asylsytem, man wolle aber weiter abschieben. Kritik kommt von den Linken.

Verbot gekippt

Südafrikanische Schülerinnen dürfen Afro tragen

31.08.2016

Ein Verbot von Afrofrisuren an einer Mädchenschule in Südafrika wurde zum landesweiten Politikum. Die Behörden haben das Verbot nun gekippt. Im Raum stehen weitere Rassismusvorwürfe: Verbot von afrikanischen Sprachen sowie rassistische Ausfälle von Lehrern.
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