Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Flüchtlingspolitik

Ärzte ohne Grenzen wirft EU-Grenzschützern Gewalt gegen Kinder vor

05.10.2017

Ärzten ohne Grenzen zufolge wenden EU-Mitgliedsstaaten vorsätzlich Gewalt an, um Kinder und Jugendliche davon abzuhalten, in der EU Asyl zu suchen. Das geht aus einem aktuellen Bericht der Organisation hervor.

Sozialethiker kritisieren

Armutskonferenz warnt vor weiterer Entsolidarisierung

05.10.2017

Die Nationale Armutskonferenz schlägt Alarm. Viele in Armut lebende Menschen hätten das Gefühl, dass sie keine Rolle spielen, politische Entscheidungen würden für Besserverdienende gefällt.

Bundessozialgericht

Nur ausnahmsweise Sozialhilfe für Deutsche im Ausland

05.10.2017

Sozialhilfeleistungen für im Ausland lebende Deutsche sind grundsätzlich ausgeschlossen. Von diesem Grundsatz kann es einer Entscheidung des Bundessozialgerichts zufolge bei einer "außergewöhnlichen Notlage" Ausnahmen geben.

Europäischer Gerichtshof

Spanien darf Flüchtlinge aus Melilla nicht direkt abschieben

05.10.2017

Flüchtlinge, die in die nordafrikanische Enklave Melilla geflüchtet sind, dürfen nicht mit der Begründung abgeschoben werden, sie hätten kein spanisches Territorium erreicht. Das entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.

Abkehr von der Identität

Integration ist keine Frage des Namens

04.10.2017

Klingel, Tür, Ausländer, Migranten, Türklingel, Haustür
Nordrhein-Westfalen möchte Migranten Namensänderungen erleichtern, damit sie "ihre Integration verfestigen" können. Dieser Vorstoß suggeriert, das Diskriminierungen durch Namensänderung beseitigt werden können. Zudem wird den Betroffenen eine Bringschuld auferlegt. Von Katharina Ben Eladel Von

Islamfeind Glaser

Widerstand gegen AfD-Vorschlag für Bundestagsvizepräsidenten

04.10.2017

Die AfD hat Albrecht Glaser für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten nominiert. Gegen die Wahl des umstrittenen Politikers sprerren sich etliche Abgeordnete anderer Fraktionen. Die rechtskonservative Partei hält an ihrem Kandidaten fest.

Institut der Deutschen Wirtschaft

Einwanderung lässt Bevölkerungszahl weiter ansteigen

04.10.2017

Das Statistische Bundesamt ging vor kurzem noch von einem Bevölkerungsrückgang aus. Einer Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft zufolge profitiert das Land jedoch von Einwanderern. Für das Jahr 2035 prognostizieren die Experten eine Bevölkerungszahl von 83,1 Millionen Menschen.

Debatte um AfD-Wähler im Osten

Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit ernste Bedrohung für Deutschland

04.10.2017

Vor allem in Ostdeutschland bekam die AfD viele Wählerstimmen. Die Politik warnt vor einer Stigmatisierung des Ostens als Problemgebiet. Die Ostbeauftragte sieht den Staat in der Pflicht, das Feld nicht Rechtsextremisten zu überlassen.

Tag der offenen Moschee

Hunderte Moscheen öffnen sich für ihre Nachbarschaft

04.10.2017

Seit 20 Jahren ist der Tag der Deutschen Einheit auch der Tag der offenen Moschee. Thema war in diesem Jahr die "gute Nachbarschaft". Rund tausend islamische Gotteshäuser bauten mit Führungen, Vorträgen und Diskussionen Vorurteile ab.

Nordrhein-Westfalen

Migranten sollen Integration durch Namensänderung verfestigen

02.10.2017

Einwanderer mit komplizierten Namen sollen in Zukunft ihren Namen unter vereinfachten Bedingungen ändern können, um ihre Integration zu verfestigen. Das möchte die nordrhein-westfälische Landesregierung über eine Bundesratsinitiative erreichen. Verankert waren die Pläne bereits im schwarz-gelben Koalitionsvertrag.