Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Nicht mit uns?

Der „Friedensmarsch“ hat viel zutage gefördert

19.06.2017

#NichtMitUns, Gewalt, Terror, Köln, Demo, Demonstration, Muslime, Islam
Man muss Lamya Kaddor dankbar sein. Ihre Initiative für eine Großdemonstration in Köln hat – beabsichtigt oder unbeabsichtigt – viele Probleme sichtbar werden lassen. In ihren eigenen Reihen, in den Reihen ihrer Unterstützer und bei allen, die dem Aufruf ablehnend gegenüberstanden. Von Murat Kayman Von

Oxfam

EU-Migrationspolitik ignoriert Schutz des Familienlebens

19.06.2017

Die EU-Flüchtlingspolitik reist Familien auseinander. Das wirft Oxfam der EU in ihrem neuen Bericht vor. Das Recht auf Schutz des Familienlebens gelte bei Flüchtlingen nur eingeschränkt. Nur den Wenigsten erhielten Visum für eine Reise zu ihren Familien.

Özoğuz

Kommunales Wahlrecht für Ausländer

19.06.2017

Bei kommunalen Entscheidungen haben Ausländer kein Mitbestimmungsrecht, obwohl sie teilweise seit Jahrzehnten in Deutschland leben und solche Entscheidungen mit ihren Steuern mitfinanzieren. Staatsministerin Özoğuz will das ändern. Sie fordert Kommunalwahlrecht für Ausländer.

Verordnung

Integrationskurse wieder mit Kinderbetreuung

16.06.2017

Integrationskurse werden wieder Kinderbetreuung anbieten. Die Wiedereinführung wurde aufgrund der hohen Nachfrage per Verordnung besiegelt. Integrationsbeauftragte Özoğuz, hatte sich dafür stark gemacht.

"Nicht mit uns"

Kritik an Ditib nach Distanzierung von Anti-Terror-Demo

16.06.2017

Unter dem Motto "Nicht mit uns" wollen Muslime am Samstag in Köln ein Zeichen gegen den Terror setzen. Nicht mit dabei sein wird die in Deutschalnd größte islamische Religionsgemeinschaft Ditib. Dessen Absage erntet parteiübergreifend Kritik - aber auch Verständnis.

#Nicht mit uns ins Hamsterrad

Eine Absage an den Aufruf zum Friedensmarsch gegen Gewalt und Terror

16.06.2017

Hamster, Hamsterrad, Käfig, Haustier, Tier
Der für Samstag in Köln geplante „Friedensmarsch“ gegen Gewalt und Terror ist ein Lauf im Hamsterrad. Das Konzept, der Aufruf, der Adressatenkreis sind nicht geeignet, ein positives Zeichen zu setzen – im Gegenteil. Von Irmgard Pinn Von

Verwaltungsgericht Gießen

Serbische Mutter darf trotz Scheinvaterschaft bleiben

16.06.2017

Eine serbische Mutter darf auch dann bei seinem deutschen Kind in Deutschland bleiben, wenn das Kind die deutsche Staatsbürgerschaft durch eine Scheinvaterschaft erlangt hat. Das entschied das Verwaltungsgericht Gießen.

"Spätaussiedler stehen besser da"

Grüne fordern gerechte Renten für jüdische Zuwanderer

16.06.2017

Kurz vor Ende der Legislaturperiode präsentieren die Grünen einen Gesetzentwurf, um die Schlechterstellung jüdischer Zuwanderer bei der Rente zu beheben. Behandelt werden wird die Initiative nicht mehr - aber sie deckt ein Problem auf.

Hasskommentare

Renate Künast: Facebook muss sich für den Schutz von Minderheiten einsetzen

16.06.2017

Facebook hat erstmals einen Politiker-Besuch beim Hasskommentare-Löschteam zugelassen. Renate Künast (Grüne) sprach mit den zuständigen Mitarbeitern. Nächste Woche soll auch ein Besuch des Bundesjustizministeriums anstehen.

Berlin

Bleiberechtsregelung für Opfer von Hasskriminalität

14.06.2017

Ausreisepflichtige Ausländer, die Opfer rechter Hasskriminalität werden, sollen in Berlin Bleiberecht bekommen. Für die Dauer des Strafverfahrens sollen sie eine Duldung bekommen, anschließend im Härtefallverfahren eine Aufenthaltserlaubnis.
TOP GELESEN