Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Trotz Zusage

EU wartet auf Deutschland bei Resettlement-Programm für Flüchtlinge

24.01.2018

Deutschland hat für 2018 trotz vorheriger Zusage bisher keine Plätze für Flüchtlinge zur Umsiedlung aus den UNHCR-Lagern in Nordafrika und dem Nahen Osten angeboten. Mitte 2017 hatte Bundeskanzlerin Merkel 40.000 Umsiedlungsplätze zugesagt.

Aufbei einer eigenen Armee

Zahl der Reichsbürger auf 15.600 gestiegen

24.01.2018

Die Zahl der Reichsbürger ist in Deutschland binnen eines Jahres um mehr als 50 Prozent gestiegen. Sicherheitskreisen zufolge haben Reichsbürger mit dem Aufbau einer eigenen Armee begonnen. Reichsbürger-Hochburg ist Bayern.

Expertin

Regierung kauft Flüchtlingen mit Prämie Asylrecht ab

24.01.2018

Menschenrechtsorganisation wirft der Bundesregierung vor, Flüchtlingen ihr Recht auf Asyl abzukaufen mit einer "lächerlichen Summe". Das sei eine Beschneidung des Menschenrechts. Von Patricia Averesch Von Patricia Averesch

Angriff in Kabul

Sammelabschiebungen nach Afghanistan gehen weiter

23.01.2018

Taliban-Kämpfer haben beim Überfall auf ein Luxushotel offenbar gezielt Ausländer töten wollen. Inzwischen wurde auch ein deutsches Todesopfer bestätigt. Innenministerium geht inzwischen von mindestens 29 Toten aus und plant weitere Sammelabschiebungen in das Land.

Totale Scheiße

Wie rassistische Sprache normal wird

23.01.2018

Sami Omar, Sami, Omar, MiGAZIN
AfD-Politiker Jens Maier hatte Noah Becker rassistisch beleidigt. Darauf folgte eine Empörungswelle. Viele Medien reproduzierten aber die rassistische Sprache nur – beiläufig und normal. Von Sami Omar Von Sami Omar

Interview mit Ellen Wesemüller

Wessen Meinung wird mit Hassrede geschützt?

23.01.2018

Am 1. Januar ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Kraft getreten. Es verpflichtet soziale Medien, rechtswidrige Inhalte binnen kurzer Fristen zu löschen. Und das tun die Dienste eifrig, um Bußgelder zu vermeiden. Nun wird über Konflikte mit der freien Meinungsäußerung debattiert. Ellen Wesemüller leitet das vom Europarat ins Leben gerufene No Hate Speech Movement Deutschland. Im Interview spricht sie über die Herausforderung für Medien, Hass keine Plattform zu bieten, die Folgen von Hetze und missverstandene Meinungsfreiheit. Von

Vermisstensuche

Anfragen von Migranten weiter auf Rekordniveau

23.01.2018

Die Zahl der Suchanfragen von Flüchtlingen, die Verwandte vermissen, ist ungebrochen hoch. Der Suchdienst des Deutschen Kreuzes spricht von einer beunruhigenden Entwicklung.

Unter Vorbehalt

Bundestag berät über Neuregelung des Familiennachzugs

22.01.2018

Der Kompromiss steht, die Umsetzung ist noch wackelig: Union und SPD wollen künftig Familiennachzug begrenzt ermöglichen. Die Neuregelung setzt eine Koalitionsbildung voraus. Dennoch sollen im Bundestag schon einmal Fakten geschaffen werden.

Werben gegen Deutschland

Wie Flüchtlinge mit irreführenden Infos abgeschreckt werden

22.01.2018

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Deutschland wirbt gegen Deutschland: Auf der Internetseite "Rumours about Germany" werden Flüchtlinge mit falschen und irreführenden Informationen davon abgehalten, sich auf den Weg Richtung Deutschland zu machen. Von Nerges Azizi und Dana Schmalz Von und

Kein Hilfsfond

NRW-Landesregierung für Entlastung von Flüchtlingsbürgen

22.01.2018

Nordrhein-Westfalen will eine einheitliche Lösung auf Bundesebene zur Entlastung von Helfern, die für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge gebürgt haben. Einen Alleingang in Form eines Hilfsfond leht Integrationsminister Joachim Stamp ab.