Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Interview

„Wir wünschen uns, dass Ihr auch in Zukunft Widerstand leistet“

12.02.2018

Die Ausschwitz-Überlebende und Sängerin Esther Bejarano sowie der Rapper und Sozialarbeiter Kutlu Yurtseven stehen seit zehn Jahren im Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus gemeinsam auf der Bühne. Im Interview sprechen sie über ihre Motivationen, Kontinuitäten des Rassismus sowie (künstlerischen) Widerstand. Von

Zynisch

„Opfer werdet ihr, weil ihr da seid.“

12.02.2018

Sami Omar, Sami, Omar, MiGAZIN
Die Strategien der Rechten setzen auf unsere Unachtsamkeit. Das wurde erst in diesen Tagen wieder deutlich, als im italienischen Ort Macerata fünf schwarze Männer und eine schwarze Frau angeschossen wurden. Von Sami Omar Von

Nach Wehrdienstentzug steht Syrern Flüchtlingsstatus zu

12.02.2018

Syrer, die sich durch die Flucht aus ihrer Heimat dem Wehrdienst entzogen haben, genießen vollen Flüchtlingsschutz. Das entschied das sächsische Oberverwaltungsgericht. Die Vorinstanzen hatten unterschiedlich geurteilt.

Koalitionsvertrag

Der Ton macht die Musik

09.02.2018

Moschee, Islam, Kuppel, Halbmond, Moscheekuppel, Muslime
Die Themen Islam, Muslime und Türkei sind im Koalitionsvertrag stark negativ konnotiert. Union und SPD hinterlassen den Beigeschmack, als wollten sie sich dem rechten Rand der Gesellschaft andienen. Von Dr. Ismail H. Yavuzcan Von

Angst und Vorurteile

Muslime enttäuscht von Koalitionsvereinbarung

09.02.2018

Muslime sind enttäuscht von der schwarz-roten Koalitionsvereinbarung. Der Vertrag schüre Angst vor Muslimen und befördere Vorurteile. Die Türkische Gemeinde kritisiert den Heimat-Begriff. Er sei historisch belastet und könne Ausgrenzung und Spaltung fördern.

"Altermedia"

Haftstrafe für Betreiber eines rechtsextremen Internetportals

09.02.2018

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat einen Betreiber eines rechtsextremen Internetportals wegen Volksverhetzung zu zweieinhalb Jahre Gefängnisstrafe verurteilt. Das Portal wurde vor zwei Jahren durch das Bundesinnenministerium verboten.

OVG Münster

Voller Flüchtlingsschutz für Syrer abgelehnt

09.02.2018

Die Wehrdienstverweigerung, Teilnahme an oppositionellen Demos, Hausdurchsuchungen bei der Ehefrau, Folterung und mutmaßliche Ermordung des Vaters - das Oberverwaltungsgericht Münster sah im Fall eines syrischen Asylbewerbers keinen Hinweis auf eine politische Verfolgung.

Koalitionsvertrag steht

CSU übernimmt Innenministerium, CDU stellt Staatsminister für Integration

08.02.2018

Der Koalitionsvertrag steht. Union und SPD haben sich geeinigt. Das bisher CDU geführte Innenministerium übernimmt die CSU, den Integrationsbeauftragten werden in Zukunft die Christdemokraten stellen. Von Bettina Markmeyer

Pro Asyl

Koalitionsvertrag zielt auf Ausgrenzung

08.02.2018

Pro Asyl ist kritisiert den Koalitionsvertrag als integrationsfeindlich und ausgrenzend. Vor allem Pläne zur Errichtung von zentralen Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen stoßen bei der Flüchtlingsorganisation auf Ablehnung.

Richter

Bewältigung der Asylklagen wird noch Jahre dauern

08.02.2018

Die hohe Zahl von Klagen abgelehnter Asylbewerber wird die deutschen Verwaltungsgerichte nach Einschätzung des Richterverbandes noch lange beschäftigen. Pro Asyl geht davon aus, dass die Zahl der Asylklagen weiter ansteigen wird.
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