Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:UN warnen vor Tragödie
13.06.2018
Für die "Aquarius" ist eine Lösung gefunden. Ihre Insassen werden im spanischen Valencia anlanden. Doch der Fall wirft grundsätzliche Fragen zur europäischen Flüchtlingspolitik auf.
Obergrenze reloaded
13.06.2018
Die CSU will Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückweisen. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist dagegen, sie setzt auf eine europäische Lösung. Wann der Streit beigelegt wird, ist offen. So lange bleibt wohl auch Seehofers angekündigter Masterplan in der Schublade. Von Corinna Buschow Von Corinna Buschow
Flüchtlingspolitik
13.06.2018
Für die Sicherung der EU-Außengrenzen ist Brüssel bereit, tiefer in die Tasche zu greifen. Geplant ist unter anderem der Aufbau einer Truppe von 10.000 Grenzschützern. Auch der Fonds für Migration und Asyl soll mit deutlich mehr Geld ausgestattet werden.
Sonderermittler Montag
13.06.2018
Zwei externe Juristen sollen Aufarbeitung des Falles Oury Jalloh im Landtag von Sachsen-Anhalt unterstützen. Geklärt werden soll, ob fehlerhaft ermittelt und das Verfahren zu Unrecht eingestellt wurde.
Gutachten
13.06.2018
Von einer stabilen und gerechten Friedensordnung ist die Welt weit entfernt. So lässt sich das "Friedensgutachten 2018" zusammenfassen. Experten fordern Deutschland auf, weniger Waffen zu exportieren. Deutsche Rüstungsgüter spielten in aktuellen Kriegen eine wesentliche Rolle.
Täter oder Helfer?
13.06.2018
Ist er Täter oder Opfer? Hat Ismail G. Flüchtlinge geschleust, die dann im Meer ertrunken sind, oder hat er geholfen und wäre fast selbst ums Leben gekommen? Zeugen bringen am zweiten Verhandlungstag im Schleuserprozess nur wenig Licht ins Dunkel.
Streit mit Merkel?
12.06.2018
"Einige Punkte müssen noch abgestimmt werden": Die Absage der Präsentation von Seehofers "Masterplan" zur Asylpolitik klingt harmlos. Doch offenbar steckt dahinter ein handfester Streit mit der Kanzlerin.
AfD stark gemacht?
12.06.2018
Haben Talkshows die AfD stark gemacht – über 100 Mal Flüchtlinge und Islam seit 2015? Diesen Vorwurf hat der Deutsche Kulturrat erhoben. ARD-Chefredakteur Becker hat jetzt den Vorwurf zurückgewiesen. Es werde allenfalls mal überspitzt formuliert.
Länderumfrage
12.06.2018
Als erster Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung hat Felix Klein am 1. Mai sein Amt angetreten. Seit ein paar Monaten gibt es auch in einigen Bundesländern eigene Antisemitismusbeauftragte. Weitere planen, ein solches Amt einzusetzen. Einige wollen auf einen speziellen Antisemitismusbeauftragten verzichten, wie eine bundesweite Umfrage zeigt.
Merkel zur Bamf-Affäre
12.06.2018
Die Kanzlerin will sich "nicht vom Acker machen", wenn über fehlerhafte Asylverfahren gesprochen wird. Markus Söder nennt die Bamf-Affäre "das Sinnbild einer Flüchtlingspolitik, in die die Bürger kein Vertrauen mehr haben".