Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Asylstatistik
Im November kamen 16.000 Flüchtlinge nach Deutschland
13.12.2017
Gäbe es die 200.000-Obergrenze für Flüchtlinge, würde sie in diesem Jahr nicht erreicht werden. Bis Ende November wurden insgesamt 173.000 Flüchtlinge registriert. Die Entscheidungspraxis ist im Vergleich zum Vormonat unverändert, 19 Prozent der Antragssteller erhielten den vollen Flüchtlingsschutz.
Ehrenamt
Flüchtlingshilfe wird immer komplexer
13.12.2017
Der Einsatz vieler Ehrenamtlicher in der Flüchtlingshilfe ist ungebrochen - auch weil längst persönliche Beziehungen gewachsen sind. Für die Kooperation mit Hauptamtlichen oder Behörden bringt das auch Herausforderungen mit sich. Von Karen Miether
Berliner Ausstellung
Wissenschaftlicher Dialog zwischen Juden, Christen und Muslimen
13.12.2017
Der Berliner Martin-Gropius-Bau präsentiert eine neue Ausstellung über den wissenschaftlichen Dialog zwischen den Religionen. Kostbare Exponate dokumentieren, wie sich die Kulturen gegenseitig rezipierten. Von Sigrid Hoff Von Sigrid Hoff
Integrationsministerium gefordert
Böll-Stiftung empfiehlt transparente Flüchtlings- und Einwanderungspolitik
12.12.2017
Eine klare Orientierung an den Menschenrechten, legale Zuwanderungswege und ein liberalerer Arbeitsmarktzuzug sollten nach Meinung von Experten Kernelemente einer deutschen Einwanderungspolitik sein. Die Böll-Stiftung legte dazu einen Bericht vor.
Rechtsstreit geht weiter
Gericht verhandelt erneut über Klagen von Flüchtlingsbürgen
12.12.2017
Klagen von Flüchtlingshelfern, die Bürgschaften für syrische Kriegsflüchtlinge übernommen haben, beschäftigen derzeit Gerichte quer durch Deutschland. Das Problem sind unterschiedliche Rechtsauffassungen. Länder suchen derweil nach Lösungen.
Antisemitismus
Bundesregierung und Muslime verurteilen Verbrennen israelischer Fahnen
12.12.2017
Kritik ja, Hetze nein - so lässt sich die Reaktion vieler Politiker und Muslime auf judenfeindliche Ausschreitungen zusammenfassen. Diese hatten sich nicht nur in Berlin vor dem Hintergrund der US-amerikanischen Israel-Politik Bahn gebrochen.
Scharfe Kritik
Amnesty fordert von EU Stopp der Libyen-Kooperation
12.12.2017
Amnesty International erhebt schwere Vorwürfe gegenüber der Europäischen Union. Die Menschenrechtsorganisation wirft EU-Staaten eine bewusste Komplizenschaft bei Folterung von Flüchtlingen in Libyen vor. Dort seien Inhaftierungen und Folter migrationspolitische Maßnahmen.
Zahlen höher als erwartet
De Maizière sieht Gesprächsbedarf beim Kirchenasyl
12.12.2017
Nach heftigem Streit erzielten Staat und Kirchen 2015 einen Kompromiss beim Thema Kirchenasyl. Seitdem schien die Vereinbarung zu halten. Nun gibt es neuen Unmut. Die Fallzahlen seien höher als erwartet, kritisiert Innenminister de Maizière.
Syrien
Innenminister verlängern Abschiebestopp bis Ende 2018
11.12.2017
Der Abschiebestopp für Syrer gilt bis Ende nächsten Jahres weiter. Sachsen und Bayern haben aber einen Teilerfolg erzielt. Mit einer Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien werden zumindest die Vorbereitungen für künftige Abschiebungen getroffen.
Mordverdacht gegen Polizisten
Staatsanwaltschaften prüfen Fall Oury Jalloh erneut
11.12.2017
Die Ermittlungen im Fall Oury Jalloh werden offenbar länger dauern. Grüne und Linke fordern Ermittlungen durch den Generalbundesanwalt. Zugleich werden Rufe nach Ermittlern außerhalb Sachsen-Anhalts immer lauter.