Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Caspary für Indexierung

Grüne kritisieren Kindergeld-Debatte als „fehlgeleitet“

13.08.2018

Der Streit um das Kindergeld für im Ausland lebende Kinder ebbt nicht ab. Anders als die EU-Kommission sehen CDU-Politiker keine rechtlichen Hürden für eine Anpassung des Kindergels an Lebensverhältnisse im Ausland. Die Grünen bezeichnen Unionsforderungen als einen "Skandal".

Staatsanwaltschaft prüft „Absaufen“-Rufe bei Pegida

10.08.2018

Ein YouTube-Video zeigt, wie Pegida-Demonstranten skandieren, das Rettungsschiff "Lifeline" solle "absaufen, absaufen". Jetzt prüft die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen Volksverhetzung.

Amnesty

Europa für steigende Todeszahl im Mittelmeer verantwortlich

10.08.2018

Für die steigende Todeszahl von Flüchtlingen im Mittelmeer macht Amnesty International die europäische Abschottungspolitik verantwortlich. Europa sei es wichtiger, die Menschen draußen zu halten als sie zu retten. Immer mehr Menschen würden in Haftzentren gehalten.

Arm in Deutschland

Zuwanderer aus Osteuropa

10.08.2018

Aus Osteuropa kommen Menschen aus völliger Armut nach Deutschland, um ihrer Not zu entfliehen. Wenn es schlecht läuft, landen sie auf der Straße. Einer von ihnen ist der Rumäne Romeo R. Ihm half das EU-Programm EHAP für verelendete EU-Migranten. Von Pat Christ Von Pat Christ

"Wir brauchen mehr Türöffner"

Flüchtlinge bei der Ausbildung

10.08.2018

Immer mehr Flüchtlinge schaffen den Weg in eine Lehre. Doch diese durchzuhalten und zu bestehen, bleibt eine Herausforderung. Um nicht an der Fachsprache oder dem Ausbildungssystem zu verzweifeln, brauchen sie intensive Betreuung, fordern Experten. Von Leonore Kratz Von Leonore Kratz

Mehr "Fairtrade"

Kein Quantensprung für die Bauern im Süden

10.08.2018

Der faire Handel in Deutschland verzeichnet seit Jahren wachsende Umsätze. Besonders Kaffee, Bananen, Kakao und Blumen sind die Wachstumstreiber. Trotzdem blieben bislang die erhofften Quantensprünge für die Produzenten im globalen Süden aus.

Europäischer Gerichtshof

Visumpflicht zum Familiennachzug für Türken mit EU-Recht vereinbar

09.08.2018

Die Visumpflicht für nachziehende türkische Ehegatten ist mit EU-Recht vereinbar. Das entschied der Europäische Gerichtshof im Fall einer Analphabetin, der ein Visum verweigert wurde wegen fehlender Deutschkenntnisse.

Oberverwaltungsgericht Münster

Polizeikontrolle aufgrund von Hautfarbe diskriminierend

09.08.2018

Die verdachtsunabhänige Kontrolle eines dunkelhäutigen Mannes durch die Bundespolizei war eine rechtswidrig und diskriminierend. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden. Die Polizei argumentierte, Täter von Gepäckdiebstählen seien oft dunkelhäutig.

Klage gescheitert

Flüchtlingsbürgen sehen sich bestraft

09.08.2018

Eine Kirchengemeinde in Lübbecke hat für syrische Flüchtlinge gebürgt und wehrt sich vor Gericht gegen Kostenbescheide der Behörden. Initiativen und Kirchen dringen auf eine politische Einigung von Bund und Ländern zur Entlastung der Bürgen. Von Thomas Krüger Von Thomas Krüger

Bodo Ramelow

Erstarken des Antisemitismus nicht Flüchtlingen zuschieben

09.08.2018

Thüringens Ministerpräsident Ramelow warnt, Antisemitismus nur Flüchtlingen aus muslimisch geprägten Ländern zuzuschieben. Antisemitismus sei schon immer präsent gewesen und mittlerweile in der Mitte angekommen. Von Dirk Löhr