Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:„Judenpresse“-Rufe
Staatsanwaltschaft nimmt neue Ermittlungen auf
10.06.2021
Bei einer Demonstration riefen Teilnehmer „Judenpack“ und „Judenpresse“. Die Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen zunächst ein. Nach Protesten wird jetzt wieder ermittelt - wegen Volksverhetzung und Beleidigung.
Richterin zu Kirchenasyl-Urteil
„Er hätte nicht anders handeln können“
10.06.2021
Der Freispruch in einem Kirchenasyl-Prozess gegen einen Benediktinermönch hatte für Aufsehen gesorgt, weil der Benediktinerbruder gegen Recht verstoßen hatte. Jetzt erklärt die Richterin, warum sie den Angeklagten freigesprochen hat.
OECD
Deutschland muss bei Armutsbekämpfung konsequenter werden
10.06.2021
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung attestiert der deutschen Entwicklungspolitik Schwachstellen bei der Armutsbekämpfung. Nachholbedarf gibt es demzufolge auch bei der Stärkung von Frauenrechten.
Studie
Rassistisch und rechtsextrem: Klare Abgrenzung von der AfD geboten
09.06.2021
Die AfD ist rassistisch und rechtsextrem. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie des Menschenrechtsinstituts. Die Verfasser fordern grundgesetztreue Parteien auf, sich von der AfD klar zu distanzieren.
„Ein gefährlicher Kreislauf“
Frauen und Mädchen leiden besonders unter den Folgen des Klimawandels
09.06.2021
Dürren, Zyklone, Überschwemmungen: Die Folgen des Klimawandels sind in vielen Ländern spürbar. Die Hauptlast tragen häufig Frauen. Von Moritz Elliesen
Politologe
Minderheiten selbst zu Wort kommen lassen
09.06.2021
„Es wird leider immer noch zu oft über und nicht mit Minderheiten gesprochen“, kritisiert Politologe Marc Partetzke und erteilt Cancel Culture eine deutliche Absage. Der gesellschaftliche Diskurs müsse jedem Menschen offenstehen. Von Julia Pennigsdorf
Flüchtlingspolitik
Griechenland dringt auf Lösung im EU-Streit um Migration
09.06.2021
Eine Lösung im Streit um die künftige Flüchtlingspolitik der Europäischen Union ist nicht in Sicht. Griechenland dringt derweil auf eine Lösung und fordert eine gleichmäßige Verteilung. Österreich lehnt ab.
UNHCR
Größtes Olympia-Flüchtlingsteam aus Deutschland
09.06.2021
Bei den Olympischen Sommerspielen in Japan nehmen 29 geflüchtete Sportler teil – darunter sieben, die in Deutschland Schutz gefunden haben. Nach den Olympischen Sommerspielen 2016 ist es das zweite Mal, dass ein Flüchtlingsteam an Olympischen Spielen teilnimmt.
Corona-Nachholpaket
Warten und Hoffen auf Zuschüsse
08.06.2021
Zwei Milliarden Euro gibt der Bund wegen Corona für ein schulisches Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche. Das klingt zunächst nach viel Geld. Aber Experten reicht die Summe nicht. Ob und wann das Fördergeld überhaupt fließt, ist noch offen. Integrationsstaatssekretärin fordert zusätzliche Anstrengungen für Migranten. Von Dirk Baas
Rechtsterror
Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen „Revolution Chemnitz“
08.06.2021
Der Bundesgerichtshof hat mehrjährige Haftstrafen für Mitglieder der rechtsterroristischen Gruppierung „Revolution Chemnitz“ bestätigt. Die Terrorgruppe hatte Angriffe auf Andersdenkende geplant und Umsturzpläne geschmiedet.