Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Hannover

Weitere Flüchtlinge aus Griechenland in Deutschland eingetroffen

26.02.2021

Für 122 Flüchtlinge hat das lange Ausharren in griechischen Flüchtlingslagern ein Ende. Eine Maschine brachte sie nach Deutschland. Menschenrechtlicher fordern aufgrund menschenunwürdiger Lebensumstände die komplette Räumung der Lager.

Religion aus der Uni

Bayern führt „Islamunterricht“ an Schulen als Wahlpflichtfach ein

25.02.2021

Ab dem kommenden Schuljahr können muslimische Schüler in Bayern am Wahlpflichtfach „Islamunterricht“ teilnehmen. Die Bayerische Integrationsbeauftragte lobt das Modell. Kritiker sehen darin eine Bevormundung muslimischer Schüler und werfen dem Land Verfassungsbruch vor.

Sachsen

Knapp 100 Neonazis haben legal Schusswaffen

25.02.2021

In Sachsen besitzen knapp 100 Neonazis legal Schusswaffen. Wie das sächsische Innenministerium in einer parlamentarischen Antwort mitteilt, wurden im vergangenen Jahr 14 waffenrechtliche Erlaubnisse zurückgenommen.

Wichtiges Signal

Baustart für Potsdamer Synagoge noch 2021

25.02.2021

Der Neubau einer Synagoge in Potsdam ist seit Jahren beschlossene Sache, die Umsetzung kam aber immer wieder wegen zerstrittener Verbände ins Stocken. Nun hat das Land Brandenburg einen Partner zur Errichtung gefunden.

Bis 31. Januar 2022

Kabinett billigt Verlängerung von Bundeswehreinsatz in Afghanistan

25.02.2021

Die Taliban wollen, dass ausländische Truppen bis Mai Afghanistan verlassen. Die Bundesregierung hat nun die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes um weitere zehn Monate gebilligt und rechnet damit, dass es gefährlicher wird. Der Einsatz in Afghanistan steht in der Kritik.

Größte Impfkampagne

UN-Programm liefert ersten Impfstoff nach Afrika

25.02.2021

Erstmals hat ein Entwicklungsland Corona-Impfstoffe aus einem internationalen Hilfsprogramm erhalten: 600.000 Impfdosen kamen am Mittwoch im westafrikanischen Ghana an. Es soll die größte Impfkampagne in der Geschichte werden.

Internationaler Druck

Malaysia schiebt fast 1.100 Flüchtlinge nach Myanmar ab

24.02.2021

Entgegen eines Gerichtsbeschlusses hat Malaysia mehr als 1.000 Flüchtlinge nach Myanmar deportieren lassen. Dort wird mit zunehmender Gewalt gegen Demonstranten vorgegangen. Industriestaaten erhöhen den Druck auf Myanmars Junta.

Mehrsprachiger Ratgeber

Museen sollen sich mit ihrem kolonialen Erbe auseinandersetzen

24.02.2021

Zahlreiche Museumsobjekte in Deutschland haben eine koloniale Vergangenheit. Vielen Häusern ist die Problematik noch nicht ausreichend bewusst. Der Deutsche Museumsbund hat deshalb eine Arbeitshilfe zum Thema veröffentlicht.

Landessozialgericht NRW

Asylbewerber erhält nach Kirchenasyl weiterhin Grundleistungen

24.02.2021

Asylbewerber in Kirchenasyl haben Anspruch auf Grundleistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes. Das gilt auch dann, wenn er die Behörden nicht fortlaufend über seinen Aufenthaltsort informiert. Das hat das Landessozialgericht NRW entschieden.

„Praxisfern“

Dänemark plant Übersetzungspflicht für ausländische Predigten

24.02.2021

Nach dem Willen der dänischen Regierung sollen in Zukunft alle Predigten in ausländischer Sprach ins Dänische übersetzt werden. Über ein entsprechendes Gesetz soll im März abgestimmt werden. Religionsgemeinschaften kritisieren die Pläne als „undemokratisch und praxisfern“.