Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Brasilien

Baerbock und Heil werben um Pflegekräfte

05.06.2023

Deutscher Doppelbesuch in Brasilien: Außenministerin Baerbock und Arbeitsminister Heil sind auf einer außergewöhnlichen Werbetour. Es geht um Pflegekräfte, die in Deutschland fehlen. Von und

Rassistische Facebook-Posts

Polizei ermittelt gegen Polizisten wegen Hetze gegen Flüchtlinge

04.06.2023

Ein Berliner Polizist soll auf Facebook rassistisch gegen Geflüchtete gehetzt sowie Sympathien für die AfD und die Wehrmacht gezeigt haben. Jetzt ermitteln seine Kollegen gegen ihn.

Trotz Rassismusvorwürfen

Polnischer Schiedsrichter leitet Champions-League-Finale

04.06.2023

Der polnische Schiedsrichter Marciniak soll bei einer rechtsextremen Partei gesprochen haben, die „Wir wollen keine Juden“-Parolen formuliert. Nach Bekanntwerden zeigt der Schiedsrichter Reue. Die UEFA ist nachsichtig - er soll das Champions-League-Finale pfeifen.

Seenotretter fordern Unterstützung

Zwei deutsche Rettungsschiffe von italienischen Behörden festgesetzt

04.06.2023

Zwei deutsche Seenotrettungsschiffe sind in Italien festgesetzt worden. Der Vorsitzende der Organisation „Sea-Eye“, Gorden Isler, fordert nun Hilfe von der Bundesregierung. Das italienische Vorgehen kriminalisiere die zivile Seenotrettung.

Baden-Württemberg

Debatte um Türkischunterricht nach Erdoğan-Sieg

04.06.2023

Kinder und Jugendliche mit ausländischen Wurzeln lernen in Baden-Württemberg auch in ihrer Herkunftssprache - etwa auf Türkisch, Griechisch oder Italienisch. Den Unterricht organisieren die Konsulate. Nach der Wahl in der Türkei gibt es daran nun Kritik.

Menschenrechte

EU-Parlament einigt sich auf strenges Lieferkettengesetz

04.06.2023

Die Mehrheit der Abgeordneten im EU-Parlament hat gegen den Widerstand der Konservativen für ein strenges EU-Lieferkettengesetz gestimmt. Die EU-Regeln sind teilweise strenger als die von Deutschland. Eine Beweislastumkehr zugunsten der Opfer fehlt aber.

ECRI-Jahresbericht

Europarat beklagt Diskriminierung von Sinti und Roma

01.06.2023

Negative Darstellung in Medien, Segregation von Schulkindern - Sinti und Roma werden immer noch deutlich diskriminiert. Das geht aus einem Bericht der Anti-Diskriminierungs-Kommission des Europarats hervor.

Monatlich 1.000 Menschen

Gestopptes Aufnahmeprogramm für Afghanen soll „bald“ weiterlaufen

01.06.2023

Das ausgesetzte Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghanen soll nach Regierungsangaben „bald“ wieder aufgenommen werden. Vorgesehen sei, dass monatlich 1.000 besonders gefährdete Personen nach Deutschland kommen.

Brandenburg

Forscher: Standort wegen Rechtsextremismus bedroht

01.06.2023

Brandenburgs Regierungschef Woidke warb im Landtag nach rechtsextremen Vorfällen für Weltoffenheit. Der Potsdamer Politikwissenschaftler Botsch warnt vor möglichen Folgen für den Wirtschaftsstandort.

Streit um Grenzkontrollen

Hinweise auf rechtswidrige Pushbacks an deutschen Grenzen

01.06.2023

Bei der Frage nach stationären Grenzkontrollen hält die Bundesinnenministerin an ihrem Kurs fest. Ihre Amtskollegen in Brandenburg und Sachsen halten die geplanten Maßnahmen an der Grenze zu Polen für unzureichend. Der Linkspartei zufolge werden an deutschen Grenzen Menschen illegal zurückgewiesen.
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