Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Dresden

Weniger Touristen wegen Pegida

26.06.2015

Dresden hat neben Pegida nun ein weiteres Problem: Der Stadt bleiben seit den ausländfeindlichen Märschen die Touristen weg. Um fünf Prozent sei die Zahl der Gäste zurückgegangen. Wegen "Pegida" seien vor allem Menschen aus dem Inland weggeblieben.

Abhängen von "Pro Köln"-Plakaten

Gericht stellt Verfahren im Centbereich nicht ein

26.06.2015

Deutsche Gerichte scheinen doch nicht so überlastet zu sein, wie gemeinhin angenommen wird. Beim Amtsgericht Köln etwa wird ein Verfahren im Centbereich geführt. Dem Angeklagten wird vorgeworfen, beim Abhängen von ausländerfeindlichen "Pro Köln"-Plakaten 40 einfache Kabelbinder zerstört zu haben.

Rheinland-Pfalz

Justizminister Robbers wirbt für Geduld bei Gesprächen mit Islamverbänden

25.06.2015

Mit einer schnellen Lösung aller offenen Fragen zur Stellung des Islam In Deutschland rechnet der rheinland-pfälzische Justizminister Robbers nicht. Sowohl die deutsche Mehrheitsgesellschaft, als auch die Muslime müssten sich verändern und aufeinander zugehen. Von Karsten Packeiser, Rainer Clos

Innenministerkonferenz

Flüchtlingshilfeorganisationen richten Appell an Innenminister

25.06.2015

Die Fortseztung der Aufnahmeprogramme für Menschen aus Syrien und eine Ausweitung des Programms auf Irak fordert Pro Asyl im Hinblick auf die Innenministerkonferenz.

Aus dem Kosovo nach Jena

Hoffnung auf ein besseres Leben

25.06.2015

Eigentlich sollte es bis nach Frankreich gehen: Um Korruption und Armut zu entkommen, floh Tarek mit seiner Familie aus dem Kosovo und wartet nun auf seine Anhörung bei der Ausländerbehörde. Von Robert Sittner Von

Streit

EU-Kommission beharrt auf Umverteilung von Flüchtlingen

25.06.2015

Italien und Griechenland sind überfordert mit der Aufnahme von Flüchtlingen. Die EU-Kommission schlägt vor, die Menschen innerhalb Europas nach Wirtschaftskraft und Größe zu verteilen. Das stößt in Ungarn und in weiteren Ländern auf Widerstand.

Amtsgericht Köln entscheidet

Ist das Abhängen rechtsextremer Wahl-Plakate strafbar?

24.06.2015

Aktivisten hatten ausländerfeindliche "Pro Köln"-Plakate abgehangen, sie der Polizei übergeben und Strafanzeige wegen Volksverhetzung erstattet. Die Staatsanwaltschaft wiederum erstattete Anzeige gegen die Aktivisten wegen Sachbeschädigung von 40 Kabelbindern. Heute wird verhandelt.

Immigrierte Chefs

Eigentlich wächst ja die Welt zusammen…

24.06.2015

Tobias Busch, Immigrierte Chefs, Kolumne, MiGAZIN
Das Gezerre um Griechenland zeigt, wie groß die gegenseitigen Abhängigkeiten auf der Welt geworden sind. Zur gleichen Zeit verhalten sich Menschen aber so, als gäbe es noch unabhängige Nationalstaaten. Von Tobias Busch Von

Verwaltungsgericht Braunschweig

Keine Namensänderung – auch nicht bei möglicher Diskriminierung

24.06.2015

Klingt ein Name ausländisch, ist das noch kein Grund für eine Namensänderung. So entschied das Verwaltungsgericht Braunschweig im Fall einer türkisch-deutschen Familie. Sie hatten argumentiert, ihre Kinder seien in der Schule aufgrund des Namens diskriminiert worden.

"Ausländer Raus" und "Hitler-Gruß"

Polizei sieht bei Angriff auf indische Studenten keinen rassistischen Hintergrund

23.06.2015

"Ausländer Raus" sollen die stadtbekannten Neonazis gerufen und den "Hitler-Gruß" gezeigt haben, während sie einschlugen auf drei indische Studenten. Dennoch protokollierte die Jenaer Polizei keinen fremdenfeindlichen Hintergrund – mangels Anhaltspunkte.