Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Brandenburg

Hohe Nachfrage vor Ende des Programms zum Familiennachzug von Syrern

13.05.2024

Visum, Visa, Einreise, Deutschland, Einwanderung, Migration
Zehn Jahre lang konnten Angehörige von Flüchtlingen aus Syrien über ein Landesprogramm sicher nach Brandenburg nachziehen. Ende 2023 ließ Innenminister Stübgen das Programm auslaufen – trotz heftiger Kritik. Die letzten Anträge sind noch nicht bearbeitet.

Nairobi, Kenia

Fluten in Ostafrika treffen Slumbewohner und Urlauber

12.05.2024

Kind, Flüchtlingslager, Syrien, Zelte, Regen, Wasser
Graue Wolken, prasselnder Regen und eine Spur der Zerstörung: Die Regenzeit in Ostafrika fällt in diesem Jahr ungewöhnlich heftig aus. Schon jetzt gibt es Hunderte Tote. Der Klimawandel ist für die einheimischen Menschen viel mehr als nur ein Luxusproblem. Von

Bundeskriminalamt

793 antisemitische Straftaten im ersten Quartal 2024

12.05.2024

Antisemitismus, Tafel, Kreide, Judenfeindlichkeit, Rassismus
In den ersten drei Monaten dieses Jahres verzeichnete das BKA bereits 793 antisemitische Straftaten – die meisten weiterhin rechts motiviert. Zentralrat beklagt Bedrohung „aus allen Richtungen“.

Keine Entwarnung

Straftaten gegen Flüchtlingsheime haben leicht abgenommen

12.05.2024

Wohnen, Container, Wohncontainer, Flüchtlinge, Unterkunft, Flüchtlingsunterkunft
In einer aktuell gesunkenen Zahl der politisch motivierten Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte sieht die Linke keine Entwarnung. Nach wie vor blieben rassistische Angriffe auf hohem Niveau, warnt ihre Bundestagsabgeordnete Clara Bünger.

Söder lobt Pakt

Bau italienischer Flüchtlingslager in Albanien dauert länger

12.05.2024

Italien, Fahne, Flagge, Mast, italienisch
Italiens Rechtsregierung will die Zahl der Bootsflüchtlinge senken. Dazu sollen auch Flüchtlingslager in Albanien, also außerhalb der EU, gebaut werden. Die Pläne stocken jedoch. Markus Söder lobt den Italien–Albanien Pakt als Vorbild für Europa.

IOM-Bericht

Migranten überweisen laut UN mehr Geld in ihre Heimatländer

12.05.2024

Bank, Geld, Geldautomat, EC-Karte, Armut, Reichtum
Rücküberweisungen von Migranten in ihre ärmeren Heimatländer ist im Jahr 2022 überraschend stark angestiegen – auf rund 831 Milliarden US-Dollar. Das ist mehr als ausländische Direktinvestitionen in ärmere Länder.

Strafverfahren

Lehrer kommt in Hitler-Hemd in die Schule

09.05.2024

lehrer, pult, schule, klasse, tafel, schreibtisch
Der Vorfall wurde von Schülern gemeldet: Ein Lehrer trug ein Hemd mit Fotos von Diktatoren. Darunter auch Adolf Hitler. Die Polizei konfiszierte das Hemd. Der Lehrer wurde freigestellt.

Thüringen

Ermittlungen gegen Polizisten wegen Datenweitergabe an Rechtsextreme

09.05.2024

Polizist, Polizei, Computer, Maus, Tastatur, Monitor, Beamter
Sechs Thüringer Polizisten sollen ohne dienstliche Gründe interne Daten abgefragt haben. Nun will die Staatsanwaltschaft Gera herausfinden, ob diese Daten an eine rechtsextreme Terrorgruppe weitergereicht wurden.

228 statt 563 Euro

Bayern will Leistungen für Asylbewerber drastisch reduzieren

09.05.2024

Geld, Münzen, Hände, Zählen, Armut, Altersarmut
Bayern fordert vom Bund Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz: 228 statt 563 Euro soll es für abgelehnte Asylbewerber geben – auch für Geduldete. Die Ablehnung von Asylanträgen dürfe für die Betroffenen finanziell nicht folgenlos bleiben.

Staatsschutz ermittelt

Feuer in einem von Geflüchteten bewohntes Mehrfamilienhaus in Mölln

09.05.2024

Brand, Feuer, Dach, Haus, Brandanschlag, Straftat, Flüchtlingsunterkunft
Wenige Wochen nach dem tödlichen Feuer in einem Solinger Wohnhaus ermittelt der Staatsschutz jetzt wegen eines Brandes in einem Mehrfamilienhaus in Mölln. Brandstiftung und ein rassistisches Motiv werden nicht ausgeschlossen. In dem Haus lebten Geflüchtete.