Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Nach Mannheim

Scholz will Schwerstkriminelle nach Afghanistan und Syrien abschieben

06.06.2024

Olaf Scholz, SPD, Bundestag, Rede, Politik, Bundesregierung
Die Messerattacke von Mannheim hat eine Debatte über die Abschiebung von Straftätern ausgelöst. Der Kanzler macht jetzt eine klare Ansage dazu, könnte aber Probleme bei der Umsetzung bekommen. Von , , , und

Europawahl 2024

Rechte Hoffnungen und ein grünes Dilemma

06.06.2024

Europaparlament, Parlament, EU, Europäische Union, Europa
Rechte Parteien dürften bei der Europawahl deutliche Zugewinne verbuchen. Doch werden sie in Brüssel wirklich mächtiger? Dies wird vermutlich vom Kurs von Wahlverlierern abhängen. Von

Rechtsextremismus

Thüringen: Keine Verschärfung des Beamten-Disziplinarrechts

06.06.2024

Stadtverwaltung, Stadt, Amt, Verwaltung, Bürgerbüro, Schild
Der Bund hat im Kampf gegen Rechtsextremisten sein Disziplinarrecht verschärft. Damit sollen rechtsextreme Beamte leichter aus dem Dienst entfernt werden. In Thüringen gibt es bei dem Thema aber kaum Bewegung.

Europawahl

„Wir kamen nach Deutschland, weil es eine Demokratie ist.“

06.06.2024

Wahlraum, Wahlen, Wählen, Wahllokal, Demokratie
Geflüchtete. Sie sind ein beherrschendes Thema im Wahlkampf, dürfen aber selbst nicht wählen: Die meisten haben kein Stimmrecht. Doch die Entscheidungen betreffen auch sie. Von

Nach Mannheim

Diskussion über Abschiebungen nach Afghanistan hält an

05.06.2024

Polizei, Mannheim, Straftat, Tatort, Spurensicherung
Die Debatte um die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern auch in unsichere Länder geht weiter. Das Bundesinnenministerium sucht nach Wegen, wie das praktisch überhaupt funktionieren soll. Die Prüfung könnte noch einige Zeit dauern. Grüne warnen vor Abschiebung von Straftätern in die Freiheit.

Strafprozess

Mutmaßlicher Rechtsterrorist legt Geständnis ab

05.06.2024

Strafjustizgebäude, Prozess, Gerichtsgebäude, Straftat, Justiz
Die rechte „Kaiserreichsgruppe“ wollte die Bundesregierung mit Terroranschlägen stürzen und die Demokratie abschaffen. Nun hat ein mutmaßliches Mitglied der Gruppe ein Geständnis abgelegt. Von

Wahlkampf

Biden verschärft US-Asylregeln für Grenze zu Mexiko

05.06.2024

Schild, USA, Mexiko, Grenze, Migranten, Migration, Illegal
Wenige Monate vor der Präsidentenwahl in den USA möchte Amtsinhaber Biden die Zahl von Geflüchteten mit einer neuen Grenzregelung eindämmen. Das UNHCR zeigt sich „zutiefst besorgt“, politische Gegner sprechen von einem „politischen Stunt“ im Wahljahr.

Studie

AfD und Rechtsextreme führend auf TikTok

05.06.2024

TikTok, Soziale Medien, Handy, Social Media, Video, Intenet, Netz
Die AfD ist auf Tiktok führend vertreten. Auf der Plattform habe sich ein Paralleluniversum gebildet, die mit einem Strom von rechten AfD-Videos geflutet werde. Experten fordern Konsequenzen.

Großbritannien

Sunak verspricht im Wahlkampf Obergrenze für Migranten

04.06.2024

Großbritannien, England, Fahne, Flagge
Nigel Farage ist ein Alptraum für Rishi Sunak. Er treibt die Tory-Partei immer weiter nach rechts. Jetzt kündigten sie im Falle eines Wahlsiegs eine jährliche Obergrenze für die Einreise von Migranten an. Eine Zahl nannten sie nicht. Von

Lohn-Dumping?

Hohe Hürden für Ukrainer auf Jobsuche

04.06.2024

Putzen, Reinigen, Wasserhahn, Reinigungskraft, Ukraine, Putzfrau, Hygiene
Den einen geht es nicht schnell genug, die anderen sehen beachtliche Fortschritte: Beim Erfolg der Jobintegration von Ukrainern gehen die Meinungen auseinander. Geflüchtete auf Jobsuche müssen hohe Hürden überwinden - und das gelingt eher selten. Von
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