Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Justizministerium will Frist zur Löschung von Hasskommentaren
21.10.2015
Das Justizministerium möchte Hasskommentare schneller aus dem Netz entfernen. Bis Jahresende werde eine verbindliche Vereinbarung mit Facebook stehen. Derweil hat ein Rechtsanwalt Anzeige gegen mehrere Facebook-Manager erstattet wegen Volksverhetzung.
Staatsanwaltschaft Dresden
Ermittlungen gegen Pirinçci wegen KZ-Äußerung bei Pegida-Demo
21.10.2015
Nach einer islam- und fremdenfeindlichen Rede von Akif Pirinçci bei "Pegida" hat die Staatsanwaltschaft Dresden Ermittlungen aufgenommen wegen Volksverhetzung. Konkret gehe es um den Satz: "Es gäbe natürlich andere Alternativen, aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb".
Ein Jahr Pegida
Ein gewalttätiges „Volksfest“
20.10.2015
Ein Jahr Pegida: das wollten die Anhänger der rechtspopulistischen Bewegung feiern. Ein breites Bündnis hat unter dem Motto "Herz statt Hetze" dagegen mobilisiert. Am Ende stehen gewalttätige Auseinandersetzungen und eine überforderte Polizei - Jonas Seufert war für MiGAZIN vor Ort. Von Jonas Seufert
Verfassungsschutz
Kölner Attentäter hat Verbindungen zur rechten Szene
20.10.2015
Das Attentat auf die künftige Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat eine Diskussion um Hetze gegen Politiker durch "Pegida" und Co ausgelöst. Der Täter hatte laut Verfassungsschutz Verbindungen in die rechtsextreme Szene.
Rechter Terrorismus
Schon wieder nur ein Einzeltäter?
20.10.2015
Das Messerattentat auf die künftige Kölner Bürgermeisterin Henriette Reker habe ein Einzeltäter begangen. Kann man diese These wirklich noch vertreten? Von Philipp v. Brandenstein Von Philipp Freiherr von Brandenstein
Gelichter
Über deutschen Terrorismus
20.10.2015
Ein schwarzes Wochenende war es für dieses Land, das da hinter uns liegt. Zwei feige Attacken auf unsere Demokratie, Verbrechen gegen die Menschenrechte hat es gegeben. Von Sven Bensmann. Von Sven Bensmann
Transitzonen
Union weiter uneins über Grenzschließung zur Abwehr von Flüchtlingen
20.10.2015
Die Flüchtlingspolitik scheint die Union weiter zu entzweien. Während bei einer Gruppe von Parlamentariern die Forderung nach einer Grenzschließung konkret wird, lehnen andere dies ab. Das Thema könnte bald auf der Agenda des Bundestags landen.
Interview mit de Maizière
Muslime sollen Beitrag zur Integration von Flüchtlingen leisten
19.10.2015
Deutschland wird sich aufgrund der vielen Flüchtlinge in manchen Punkten verändern müssen. Das sagt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im Gespräch. Er fordert er von den Religionsgemeinschaften einen Anteil bei der Integration. Dies wäre ein Dienst für die Akzeptanz von Muslimen. Von Corinna Buschow, Karsten Frerichs
Muslime zu Selbstkritik aufgerufen
Navid Kermani mit Friedenspreis des Buchhandels ausgezeichnet
19.10.2015
Gebet statt Applaus: Navid Kermani ist neuer Träger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels. Am Ende seiner Dankesrede bat der Muslim das Publikum in der Paulskirche, für eine verfolgte christliche Gemeinschaft in Syrien zu beten. Von Klaus Koch
Sorge vor erstem Pegida-Jahrestag
Sächsische Politiker mahnen „Dialog statt Hetze“ an
19.10.2015
Am Montag ist es fast auf den Tag genau ein Jahr her, dass "Pegida" erstmals durch die Dresdner Innenstadt lief. Wegen der zunehmenden Radikalisierung sehen viele dem Jahrestag mit Sorge entgegen. Das Kölner Attentat vom Samstag verstärkt die Ängste.