Studie

Einwanderung von Flüchtlinge schafft Beschäftigung

26.04.2016

Durch die Einwanderung von Flüchtlingen nach Deutschland entsteht ein Bedarf an Gütern und Dienstleistungen. Allein das habe bisher Zehntausende neue Arbeitsplätze geschaffen. Das geht aus einer aktuellen Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hervor.

"Jetzt ist Schluss"

Stiftung geht juristisch gegen rechte Hetze vor

26.04.2016

Attacken auf Website und Geschäftsstelle, massive Hetze im Internet: Die Berliner Amadeu Antonio Stiftung zieht den Hass der Rechtextremen auf sich. Jetzt will sie sich juristisch wehren.

Signalwirkung

Zahl der Flüchtlinge aus dem Maghreb deutlich gesunken

26.04.2016

Laut Bundesamt ist die Zahl der Flüchtlinge aus Algerien, Marokko und Tunesien drastisch zurückgegangen. Offenbar haben schon die Diskussionen um das geplante Gesetz , die Länder als sichere Herkunftsstaaten einzustufen, gewirkt.

Friedensdemo der Sikh

„Wären es ihre eigenen Leute gewesen…“

25.04.2016

Eine Woche nach dem Anschlag auf einen Essener Sikh-Tempel fand am Samstag die "Nagar Kirtan" der Sikh-Gemeinschaft statt. Rund tausend Sikhs nahmen an der Prozession teil. Trotz Sicherheitsbedenken der Polizei wurde die Nagar Kirtan nicht abgesagt. Um ein Zeichen zu setzen - für Frieden und Toleranz.

Religionsfreiheit

Gauck besorgt über anti-islamische Töne der AfD

25.04.2016

Joachim Gauck spricht der AfD eine erfolgreiche Zukunft ab. Wer sich auf die Fahnen schreibe, das Grundgesetz außer Kraft zu setzen, werde keinen Erfolg haben. Die AfD demaskiere sich selbst. Der Islam gehöre zu Deutschland.

Streit um Integrationskosten

Bund und Länder beschließen Konzept zur Eingliederung von Flüchtlingen

25.04.2016

Bund und Länder demonstrieren Gemeinsamkeit bei der Aufgabe der Integration von Flüchtlingen. Bei einem Sondertreffen verabschiedeten sie ein gemeinsames Konzept. Ein Punkt bleibt aber umstritten: die Finanzierung.

DGB

Konkret sind im Integrationsgesetz nur die Sanktionen

25.04.2016

Der Deutsche Gewerkschaftsbund kritisiert das geplante Integrationsgesetz als populistisch. Die Eckpunkte enthielten zwar positive Ansätze, die seien allerdings schwammig. Sanktionen hingegen seien sehr konkret formuliert.

OVG Rheinland-Pfalz

Polizeikontrolle wegen der Hautfarbe ist diskriminierend

22.04.2016

Die Kontrolle einer dunkelhäutigen Familie in einem Zug durch Beamte der Bundespolizei ist rechtswidrig gewesen, weil die Kontrolle auch wegen ihrer Hautfarbe erfolgt sei. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.

Beförderung

AfD-Vorstand ist neuer Oberstaatsanwalt in Berlin

22.04.2016

Roman Reusch, Vorstand des AfD-Landesverbands Brandenburg, ist neuer Oberstaatsanwalt in Berlin. Er ist bekannt als Hardliner und soll über das Schicksal ausländischer Straftätern entscheiden. Der Türkische Bund Berlin-Brandenburg spricht von einem Skandal.

EU-Innenministertreffen

De Maizière kann sich auch mit Nordafrika Flüchtlingspakt vorstellen

22.04.2016

Nach dem Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei richten sich die Augen nun auf mögliche neue Brennpunkte der Flüchtlingskrise: Auch aus Nordafrika könnten dieses Jahr wieder zahlreiche Menschen nach Europa übersetzen wollen.
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