Erdkunde
18.10.2017
Der Begriff Jamaika-Koalition ist seit der Bundestagswahl 2005 gebräuchlich. In der Fahne des Inselstaates stehen Grün für Hoffnung, Gold für das Sonnenlicht und Schwarz für die Kraft des jamaikanischen Volkes. Von Susann Kreutzmann
Fall Yasemin
17.10.2017
Der islamfeindliche Übergriff an einer Düsseldorfer Haltestelle wird Thema im Innen- und Rechtsausschuss des Landtages NRW. Haben Polizei und Staatsanwaltschaft den gewalttätigen Übergriff auf eine Studentin mit Kopftuch nicht ernst genommen? Experten warnen vor den Folgen.
Studie
17.10.2017
Einer aktuellen Studie zufolge kann die Integration von Flüchtlingen in den Wohnungsmarkt die gesellschaftliche Integration fördern. Allerdings fehlt es in vielen Städten an bezahlbarem Wohnraum. Und nicht immer sei eine Unterbringung in einer Wohnung die bessere Alternative.
Neue Zahlen
17.10.2017
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Zahl der Reichsbürger in Deutschland deutlich nach oben korrigiert. Verfassungsschtz-Präsident Maaßen spricht von einer vermehrten staatsfeindlichen Agitation.
Offener Brief
17.10.2017
Der Familiennachzug zu subsidiär schutzberechtigten Flüchtlingen soll nach dem Willen der Unionsparteien weiter ausgesetzt bleiben. Der Verband binationaler Familien und Partnerschaften appelliert in einem offenen Brief an die Koalitionspartner, davon Abstand zu nehmen. MiGAZIN dokumentiert den Brief im Wortlaut:
Zurück zu den Verbalattacken
17.10.2017
Nach langjährigem Nuklearstreit einigte sich 2015 Iran mit den USA, der EU, Russland, Frankreich, Großbritannien und China in Wien auf ein Abkommen. Jetzt stellt US-Präsident den Deal infrage - und nimmt wachsende politische Unsicherheit in Kauf.
Verwaltungsgerichtshof
17.10.2017
Einem früheren Soldaten der afghanischen Armee kann nicht zugemutet werden, in seine frühere Heimat zurückzukehren. Das entschied der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Ein erstinstanzliches Gericht hatte anders entschieden.
Beeinflussung durch Stimmungslage?
16.10.2017
Die Schutzquoten für Flüchtlinge schwanken je nach Bundesland sehr. Linke-Politikerin Jelpke mahnt, politische Stimmungslage dürften sich nicht auf die Asylverfahren auswirken. Bundesamt weist Vorwurf zurück.
Unverständnis
16.10.2017
Die Ermittlungen zum Tod von Oury Jalloh wurden von der Staatsanwaltschaft eingestellt. Es gebe keine Anhaltspunkte für eine Beteiligung Dritter am Tod des Asylbewerbers. Die Familie des Opfers ist irritiert und kündigt Beschwerde an. Eine Initiative geht von Mord in der Polizeizelle aus.
Bundesverfassungsgericht
16.10.2017
Der Familiennachzug zu Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz bleibt weiter ausgesetzt. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem Fall eines jungen Syrers. Sein Pech: er ist bald volljährig.