Leipzig
15.12.2020
Bei einer Demonstration in Leipzig am Wochenende ist es offenbar zu Fällen von Polizeigewalt gegen Demonstranten und Medienvertretern gekommen. Auf einem Twitter-Video ist zu sehen, wie Polizisten auf einen am Boden liegenden Demonstranten schlagen und ihn liegenlassen.
Scharfe Kritik
14.12.2020
Nach acht Jahren wird es für das Bürgerkriegsland Syrien keinen generellen Abschiebestopp mehr geben. Die Innenminister wollen Gefährder und Straftäter zurückschicken. Ob das tatsächlich passiert, ist aber mehr als offen. Pro Asyl kritisiert die Entscheidung scharf.
Tigray-Konflikt
14.12.2020
Menschenrechtler und der UN-Flüchtlingskommissar sind in Sorge um Tausende Menschen, die aus Eritrea nach Äthiopien geflüchtet sind. Dem UNHCR liegen Berichte über Tötungen und Verschleppungen vor.
Nordrhein-Westfalen
14.12.2020
Gut die Hälfte der 31 Polizisten, die im Zuge von rechtsextremen Chats vom Dienst suspendiert wurden, dürfen wieder ihrer Tätigkeit nachgehen. Die Voraussetzungen für ein Dienstverbot seien nicht mehr erfüllt.
Mehr Geld
14.12.2020
Im Kampf gegen den Rassismus werden die Mittel der Bundeszentrale für politische Bildung aufgestockt. Im neuen Jahr sollen 59 neue Stellen besetzt werden. Die Aufstockung folgt den Empfehlungen des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus.
Statistik
11.12.2020
Zwei Drittel aller Frauen in Frauenhäusern sind Migrantinnen. Das geht aus einer aktuellen Erhebung hervor. Die Gründe sind vielfältig: kein Geld, kein Netzwerk, Diskriminierung und rechtliche Hürden.
Zeichen gegen Antisemitismus
11.12.2020
Am Donnerstagabend hat das achttägige, jüdische Lichterfest Chanukka begonnen. An einem achtarmigen Chanukka-Leucher vor dem Brandenburger Tor entzündeten Rabbiner feierlich das erste Licht.
Initiative
11.12.2020
Die Debatte um die umstrittene BDS-Resolution im Bundestag reißt nicht ab. Vertreter renommierter Kulturinstitutionen wenden sich jetzt mit einer Erklärung gegen den Bundestagsbeschluss - mit Anspielung auf die Kunst- und Wissenschaftsfreiheit im Grundgesetz.
Klimapolitik
11.12.2020
Die Klimaveränderung ist längst eines der Hauptfluchtgründe weltweit. Vor rund einem Jahr wurde das Langfristziel vereinbart: Bis 2050 will die EU klimaneutral sein. Jetzt steht ein Klimaziel an, das viel schneller erreicht werden muss: Die Marke für 2030.
Integrationsbarometer
10.12.2020
Das neue „Integrationsbarometer“ deutscher Stiftungen zeigt ein hohes Vertrauen von Migranten in die deutsche Politik. Die Wissenschaftler vermuten einen „Honeymoon-Effekt“. Aber auch die Einheimischen wüssten die „alte Ehe“ wieder mehr zu schätzen.