Rassismus

Rostock erinnert an Lichtenhagen-Pogrom vor 30 Jahren

03.08.2022

Rostock erinnert mit zahlreichen Veranstaltungen an die rassistischen Ausschreitungen vor 30 Jahren im Stadtteil Lichtenhagen. 24. August 1992 hatten Hunderte Personen Menschen im „Sonnenblumenhaus“ mit Steinen und Brandsätzen beworfen.

Studie

Gesellschaft ist in Rundfunkräten nicht abgebildet

03.08.2022

Ein Prozent der hiesigen Bevölkerung sind Bauern; demgegenüber haben 27 Prozent aller Menschen in Deutschland Einwanderungsgeschichte. In Medienräten sind beide Gruppen aber gleich stark vertreten. Jäger haben sogar mehr Einfluss als Sinti und Roma. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie.

Auschwitz

Gedenken an die Verfolgung von Sinti und Roma

02.08.2022

Zum Europäischen Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma fordern Angehörige der betroffenen Volksgruppen einen entschiedenen Kampf gegen Antiziganismus. Erstmals legt ein amtierender Bundesratspräsident am Gedenktag in Auschwitz einen Kranz nieder.

Rechtsterror

Prozessauftakt gegen Marvin E. wegen Terrorvorhaben

02.08.2022

Der im September 2021 wegen Terrorverdacht festgenommene Marvin E. steht vor Gericht. Ihm wird die Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten vorgeworfen. Er habe in Deutschland einen Bürgerkrieg entfachen wollen.

EU schaut zu

„Sea-Eye 4“ rettet weitere 88 Menschen aus Seenot

02.08.2022

Seenotretter eilen im Mittelmeer von einem Einsatz zum nächsten. Erneut wurden 88 Geflüchtete an Bord genommen. Die Menschen waren bereits drei Tage unterwegs und stark dehydriert. Trotz der vielen Vorfälle weigert sich die EU, eine staatliche Seenotrettungsmission einzurichten.

„Hilfe zur Selbsthilfe“

Bundesregierung stellt 880 Millionen Euro gegen Hungerkrise bereit

01.08.2022

880 Millionen Euro will die Bundesregierung zur Bekämpfung des Hungers zur Verfügung stellen - vor allem für afrikanische und arabische Länder.

Europäischer Gerichtshof

Deutschland hat jahrelang rechtswidrig Familiennachzug verhindert

01.08.2022

Der Europäische Gerichtshof hat der Praxis deutscher Behörden, einem volljährig gewordenen Kind die Zusammenführung mit den Eltern zu verwehren, eine klare Absage erteilt. EU-Richter stellten jetzt fest: Entscheidend sei nicht der Zeitpunkt der Behördenentscheidung, sondern der Antragsstellung.

EU-Sonderregelung

Führerscheine aus der Ukraine gelten vorerst weiter

01.08.2022

Aufatmen für Geflüchtete aus der Ukraine. Sie können mit ihren Führerscheinen in allen EU-Staaten weiter ein Fahrzeug führen. Per Verordnung wurde die sonst geltende Sechs-Monats-Frist aufgehoben

Europäischer Gerichtshof

Geburt in Deutschland begründet deutsches Asylverfahren

01.08.2022

Ein Kind, das im Bundesgebiet auf die Welt gekommen ist, hat in Deutschland einen Anspruch auf ein Asylverfahren. Das hat der Europäische Gerichtshof im Fall einer tschetschenischen Geflüchteten-Familie entschieden. Begründung: Wer in Deutschland geboren wurde, ist nicht eingereist.

EuGH-Urteil zu Sea-Watch

Italien darf Rettungsschiffe nicht grundlos kontrollieren

01.08.2022

Schiffe von Seenotrettungsorganisationen dürfen für Kontrollen festgehalten werden. Dies gilt aber nur, wenn eine eindeutige Gefahr vorliegt. Das hat der Europäische Gerichtshof im Fall der „Sea-Watch“ entschieden. Die Seenotretter werten die Entscheidung als Erfolg.