Amtliche Zahlen

So viele Einbürgerungen in Deutschland wie zuletzt 2002

30.05.2023

Um mehr als ein Viertel stieg die Zahl der Menschen im vergangenen Jahr, die deutscher Bürger werden wollten. Sie kamen aus 171 unterschiedlichen Staaten. Den größten Anstieg gab es bei Syrern und Ukrainern.

Instagram, Twitter & Co.

Tennisprofi Stephens über Rassismus: Wird immer schlimmer

30.05.2023

Rassismus nehme immer mehr zu, berichtet US-Spielerin Sloane Stephens. Bei den French Open soll eine Software die Tennisprofis beim Filtern von Hass-Nachrichten in sozialen Netzwerken schützen.

Kliniken begrüßen Vorstoß

Ministerin Schulze will Fachkräfte aus Entwicklungsländern anwerben

30.05.2023

Entwicklungsministerin Svenja Schulze setzt sich für mehr Zuwanderung auf den deutschen Arbeitsmarkt ein. Die Krankenhausgesellschaft begrüßt den Vorstoß, fordert aber eine schnellere Arbeitserlaubnis für ausländische Kräfte.

Soziale Segregation

Schulleiter: Eltern tun alles, damit ihre Kinder keine „Migrantenschule“ besuchen

30.05.2023

Die Vorsitzende des Schulleitungsverbandes fordert verpflichtende Sprachtests für Kinder. Sonst hätten die Kinder keine Chance im deutschen Schulsystem. Eine weitere Folge sei soziale Segregation an Schulen.

30 Jahre Solingen-Anschlag

Steinmeier: „Ich spreche von Rechtsextremismus. Von Rassismus. Von Menschenfeindlichkeit.“

29.05.2023

Zum 30. Jahrestag des rassistischen Brandanschlags von Solingen – einer der dunkelsten Tage – sind die Spitzen des Staates in die Stadt gekommen für einen demonstrativen Schulterschluss gegen Rassismus und rechte Gewalt.

„Zahnlosen Tiger“

Beauftragter soll gegen Extremismus bei Bundespolizei vorgehen

29.05.2023

Ist Rechtsextremismus ein strukturelles Problem bei in den Polizeibehörden des Bundes? Mit einem neuen Posten wollen SPD, FDP und Grüne mögliches Fehlverhalten erkennen und verhindern. Nicht nur Polizisten sollen sich dorthin wenden können. Compact spricht von einem „zahnlosen Tiger“.

Bundesverwaltungsgericht

Keine Ausweisung ohne Aufenthalt in Deutschland

29.05.2023

Gegen einen bisher noch nie nach Deutschland eingereisten Ausländer braucht es keinen Ausweisungsbescheid, um ihn außer Landes zu halten. Vielmehr reiche es, ihm ein Visum zu verweigern, finden die obersten Verwaltungsrichter in Leipzig.

667 Vorgänge

Viel Arbeit für Team der Antidiskriminierungsstelle im Norden

25.05.2023

Den Toilettenschlüssel aufgrund der Hautfarbe verweigert, wegen des Alters von ehrenamtlicher Tätigkeit abgehalten: Wieder haben sich Hunderte im Norden an die Antidiskriminierungsstelle gewandt. Leiterin Samiah El Samadoni hat konkrete Forderungen an die Landesregierung.

2.485 Asylanträge

Nur 55 russische Kriegsdienst-Verweigerer erhielten Asyl

25.05.2023

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine bis Ende April dieses Jahres haben 2.485 männliche russische Staatsangehörige im wehrfähigen Alter einen Asyl-Antrag gestellt. Nur 55 russische Kriegsdienstverweigerer erhielten demnach Asyl.

Suche nach Lösung

BGH zu Kunst-Datenbank für mögliches „NS-Raubgut“

25.05.2023

Bei der Suche nach Kunstwerken, die Nazis einst vor allem jüdischen Eigentümern entrissen, soll eine Datenbank helfen. Ein Privatsammler erfährt anlässlich einer Schau in Baden-Baden davon, dass ein Gemälde aus seinem Besitz da auftaucht. Nun schaut sich der BGH den Fall an.