Holocaust-Gedenktag für Sinti & Roma
02.08.2023
Sorge vor einer Rückkehr des Nationalismus bestimmt die Beiträge zum diesjährigen Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma in der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau. Auch die andauernde Ausgrenzung der Minderheit bleibt ein Thema.
„Keine Terrororganisation“
02.08.2023
Sie sollen sich auf bewaffnete Auseinandersetzungen vorbereitet haben: Das Oberlandesgericht hat die Anklage gegen vier mutmaßliche Gründer der Neonazi-Gruppe „Knockout 51“ zugelassen. Doch es gibt eine Einschränkung: Die Gruppe soll nicht terroristisch sein. Linke-Politikerin ist irritiert.
Brandenburg
02.08.2023
Mit EU-Mitteln soll Geflüchteten bei der Integration geholfen werden. Der Bamf-Chef hofft auf eine Verbesserung der Rahmenbedingungen - auch die psychosoziale Versorgung spielt eine Rolle.
Arbeit gegen Bürgergeld
02.08.2023
Der Westen der Ukraine ist nach Auffassung des FDP-Thüringen-Vorsitzenden Kemmerich sicher. Deutschland solle nicht alle aufnehmen. Und wer Bürgergeld erhalte, solle wöchentlich 25 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten - Mindestlohn. Es gebe Leute, die das System ausnutzen.
Bayern
02.08.2023
Bayerische Universitäten wollen internationale Talente anwerben. Dazu ist Willkommenskultur in den Ausländerbehörden und Visa-Stellen nötig. In einem gemeinsamen Positionspapier stellen sie zehn Forderungen auf.
Britische Pläne
01.08.2023
Das Vorhaben ist höchst umstritten: Großbritannien will Geflüchtete auf Lastkähnen unterbringen. Ein dreistöckiges Monstrum durchlaufe die letzten Sicherheitskontrollen. Der Regierung wird vorgeworfen, das Leben von Menschen zu gefährden.
Sachverständigenrat
01.08.2023
Kitas sind wichtig für die Integration von Kindern mit Einwanderungserfahrung wichtig. Die Zugangshürden sind für sie jedoch höher als für deutsche Kinder. Bei der Platzvergabe werden sie teilweise sogar benachteiligt, moniert der Sachverständigenrat.
„Nicht so präsent“
01.08.2023
Die Ermordung von Sinti und Roma durch die Nationalsozialisten gilt als der vergessene Holocaust. Tausende wurden im Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau umgebracht. Und mehr noch: Sie wurden auch nach dem Krieg noch diskriminiert und kriminalisiert.
Sturm auf den Reichstag
01.08.2023
„Die Fuehrungscrew sitzt auf der Regierungsbank“: Das diente einer Gruppe mutmaßlicher „Reichsbürger“ als Information, um die gewaltsame Erstürmung des Reichstags vorzubereiten. Ein Blick in Akten des Bundesgerichtshofs.
„Nicht das Mittel der Wahl“
01.08.2023
Seit Monaten drängen Unionspolitiker nach mehr Grenzkontrollen. An der Grenze zu Österreich gibt es sie bereits seit Herbst 2015. Für andere Grenzabschnitte sei dies aktuell nicht das Mittel der Wahl, ist man im Bundesinnenministerium überzeugt.