Redaktion

Überblick: Das umstrittene Gendiagnostikgesetz, mit der bei Familienzusammenführungen ein DNA-Test verlangt werden kann, wurde vom Bundestag beschlossen; Streit um die Visafreiheit für Türken nach dem Soysal-Urteil des EuGH geht weiter; Türkischstämmige Wähler können die Bundestagswahlen beeinflussen; Die kleine Büsra tot aufgefunden ...

Der Religionsmonitor, eine repräsentative Untersuchung der Bertelsmann Stiftung zur muslimischen Religiosität in Deutschland, belegt, dass 90 Prozent der jungen Muslime in Deutschland religiös sind. Davon sei die Hälfte hochreligiös und ein Viertel hätte das Bedürfnis mehr über die Religion zu erfahren.

Anlässlich des Endes der Anti-Rassismus-Konferenz in Genf erklärt Volker Beck, menschenrechtspolitischer Sprecher der Grünen, dass es unverantwortlich und peinlich ist, wie die Bundesregierung sich zur Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen verhalten hat.

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat dazu aufgerufen, das Angebot an Umweltinformation und Umweltbildung für Kinder mit Migrationshintergrund auszubauen. "Fast jeder vierte Jugendliche in unserem Land kommt aus einer Familie, die zugewandert ist. Wir können es uns gar nicht leisten, auf das Potenzial dieser Jugendlichen beim weiteren Ausbau der ökologischen Industrien zu verzichten", sagte Gabriel anlässlich der Eröffnung des ersten Türkisch-Deutschen Umweltzentrums in Berlin.

Im Mittelpunkt der heutigen Berichterstattung türkischer Zeitungen steht erneut die Diskussion um die Visafreiheit für türkische Staatsbürger. Weitere Themen sind unter anderem der Ehegattennachzug, Deutschlands Boykott der UNO-Anti-Rassismus-Konferenz, die Bundestagswahl und die Feierlichkeiten zum 23. April.

Die Abgeordneten des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe haben sich noch am vergangenen Mittwochmorgen besorgt über die Situation von Christen in der Türkei gezeigt. Anlass sind die Prozesse angrenzender Dörfer sowie des Schatzamtes des Distrikts Midyat gegen das syrisch-orthodoxe Kloster Mor Gabriel in Südostanatolien. Laut neuesten Informationen soll der Rechtsstreit nun beigelegt werden.

Bilkay Öney, migrationspolitische Sprecherin der Grünen erklärt anlässlich der vom Senat herausgegebenen neuen Broschüre "Veränderungsprozess in der Ausländerbehörde" [pdf], dass die Berliner Ausländerbehörde in den vergangenen fünf Jahren einen Prozess zur interkulturellen Öffnung durchlaufen habe mit dem Ziel, sich zu einer Servicebehörde für Zuwandernde weiterzuentwickeln. Die Ergebnisse seien leider enttäuschend.

Im Rahmen der Volkszählung 2011 soll die Religionszugehörigkeit nun doch erfasst werden. Der Bundesrat und die beiden großen Kirchen hatten sich gegen die 1:1 Übernahme der EU-Vorgabe, in der Religion nicht berücksichtigt wird, ausgesprochen und die Erfassung der Religionszugehörigkeit gefordert.

Vor kurzem veröffentlichten die Regionaldirektion Hessen der Bundesagentur für Arbeit und das Institut für Wirtschaft, Arbeit und Kultur (IWAK) die Ergebnisse einer im Herbst 2008 durchgeführten Befragung in hessischen Betrieben bezüglich der Erwerbsbeteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund in der Rhein-Main Region.

Laut Statistisches Landesamt NRW hat im März des vergangenen Jahres unter den rund 570 000 Kindern unter 14 Jahren, die eine Kindertageseinrichtung in Nordrhein-Westfalen besuchen, jedes dritte Kind mindestens ein Elternteil, das nicht in Deutschland auf die Welt kam.