Redaktion

Einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (2 AZR 764/08) zufolge kann eine Kündigung eines Arbeitnehmers wegen unzureichenden Deutschkenntnissen rechtmäßig sein, wenn der Arbeitnehmer die Fortbildungsangebote des Arbeitgebers Voraussetzung ist allerdings, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Möglichkeit gegeben hat, seine Sprachkenntnisse zu verbessern und der Arbeitnehmer eine Fortbildung verweigert hat.

Mit Beginn des Jahres 2010 ist in der Jugendstiftung Baden-Württemberg das Sonderförderprogramm „PASSgenau – aktiv vor Ort“ gestartet. Es richtet sich an Migrantenjugendorganisationen und ihre Kooperationspartner vor Ort und fördert Jugendprojekte, in denen Jugendliche mit und ohne Migrationshintergrund gemeinsam mit Medien arbeiten und sich mit dem Thema „Vielfalt“ auseinandersetzen.

Schwerpunkt der Berichterstattung in den Europaausgaben der türkischen Zeitungen ist die Publikation des Statistischen Bundesamtes „Bevölkerung mit Migrationshintergrund“. Weitere Themen sind der Neujahrsempfang der Bundesregierung für Diplomaten aus aller Welt, ein Interview mit dem Oberbürgermeister von Essen und die Integrationsratswahl.

Nach der dritten Bewerbung wurde ein Sportlehrer aus der Elfenbeinküste von der Deutschen Post für die Stelle als Briefzusteller abgelehnt - die Begründung: Unzureichende Deutschkenntnisse. Das Arbeitsgericht Hamburg gab dem Bewerber Recht und verurteilte die Deutsche Post auf Schadensersatz.

Die Bayerische FDP-Fraktion möchte die Residenzpflicht für Asylbewerber abschaffen und deren Wohnsituation verbessern. Die CSU bewegt sich, allerdings nur zögerlich. An der bisherigen Asylbewerber- und Flüchtlingspolitik wolle und werde man festhalten.

"Gedenken an Holocaust Teil unserer gemeinsamen Leitkultur", sagte der Nordrhein-Westfälische Integrationsminister Armin Laschet anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus in Düsseldorf.

Am 29./30. März 2010 jährt sich zum fünfzigsten Mal die Unterzeichnung des deutsch-spanischen sowie des deutsch-griechischen Anwerbeabkommens. Sie leiteten – nach dem ersten bundesdeutschen Abkommen dieser Art 1955 mit Italien – den Abschluss einer ganzen Reihe weiterer Verträge zur Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte vor allem aus Mittelmeer-Anrainerstaaten ein.

Am vergangenen Wochenende wurden unter der Schirmherrschaft des türkischen Generalkonsulats und der Anwesenheit von Politikern und Künstlern die Geschichten des weisen Nasreddin Hodja in der traditionell türkischen Kunstrichtung des Schattentheaters erzählt.

Im Jahr 2008 hatten 15,6 Millionen Einwohner Deutschlands einen Migrationshintergrund. Das entspricht einem Anteil von 19 Prozent oder ein Plus von 0,3 Prozent im Vergleich zum Jahr 2007. Für die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung ist Integration eine Schicksalsfrage. Deutschland werde vielfältiger.

"Die besondere Verantwortung für die Geschichte unseres Landes ist kein nationales Eigentum", stellt Serkan Tören fest und fordert Migranten auf, den Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus zu nutzen, um sich mit der Geschichte Deutschlands auseinanderzusetzen. Eine Emnid-Umfrage zeigt, dass die meisten Türken das ähnlich sehen.