Staatsangehörigkeitsrecht
21.01.2010
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung kündigt eine "Überprüfung" des Optionsmodells im Staatsangehörigkeitsrecht an und appeliert an die Jugendlichen, sich für die deutsche Staatsbürgerschaft zu entscheiden - Grüne fordern ersatzlose Streichung.
Türkische Presse Europa
20.01.2010
In der türkischsprachigen Presse in Europa kündigt die SPD-NRW an, zur Landtagswahl fünf Kandidaten mit Migrationshintergrund aufzustellen. Außerdem geht ein Ideenpreis des Bundespräsidenten an das "Mama lernt Deutsch"-Projekt. Zudem spricht sich Günter Beckstein für Visa-Erleichterungen aus.
OLG Köln
20.01.2010
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln gab gestern im Berufungsverfahren der Klage einer dunkelhäutigen Familie, die bei der Wohnungssuche benachteiligt wurde, statt. Zuvor hatte das Landgericht Aachen die Klage abgewiesen.
Islam
20.01.2010
Der Münsteraner Theologen Hans-Peter Großhans warnt vor wachsender Distanz zwischen den Religionen. Die Kirchen und Religionsgemeinschaften auf der Welt schotten sich nach seiner Einschätzung zunehmend voneinander ab.
Filiz Polat
20.01.2010
Die migrationspolitische Sprecherin der Grünen in Niedersachsen, Filiz Polat, fordert die Bundesregierung auf, die Visumspflicht für Türken einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs entsprechend abzuschaffen. Dies restriktiven Visabestimmungen hätten fatale Folgen für den Wirtschaftsstandort Deutschland.
Erdbeben in Haiti
19.01.2010
Nach jüngsten Schätzungen haben nahezu 200.000 Menschen ihr Leben beim Erdbeben in Haiti verloren. Die Türkische Gemeinde Deutschland ruft alle Menschen in Deutschland zum Spenden auf. Insbesondere Türken könnten den Schmerz der haitianischen Bevölkerung aus eigenem Erleben nachvollziehen.
Neujahrsklausur
19.01.2010
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner gestrigen Jahresauftaktklausur im Arbeitsprogramm für 2010 verabschiedet. Darin wurde unter anderem beschlossen, die SPD „bunter und vielfältiger“ zu machen. Die SPD habe in Sachen Integration „Erneuerungsbedarf“. Dabei gehe es nicht nur um Toleranz sondern um die „Schaffung einer Kultur der Anerkennung.“
Türkische Presse Europa
19.01.2010
Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen greifen die Klausurtagung der CDU in Berlin auf, bei der beschlossen wurde, Zuwanderer zu gewinnen. Außerdem geht es um die Visumspflicht türkischer Staatsangehöriger und die Feierlichkeiten in Istanbul anlässlich des Titels „Kulturhauptstadt 2010“.
Türkische Presse Europa
18.01.2010
In der türkischsprachigen Presse in Europa vom Wochenende wird dem Besuch des türkischen Ministers für Außenwirtschaft, Zafer Çağlayan breiter Raum eingeräumt. Außerdem werden die geplanten Protestmärsche von ProKöln und Böhmers Quotenvorschlag aufgegriffen.
CDU Bundesvorstandsklausur
18.01.2010
Der CDU-Bundesvorstand hat zum Abschluss seiner zweitägigen Klausurtagung am 14. und 15. Januar einstimmig die Berliner Erklärung "Unsere Perspektiven 2010 bis 2013" verabschiedet. Darin wurde unter anderem festgelegt, mehr Zuwanderer in die Reihen der CDU zu holen und gleiche Chancen für alle zu ermöglichen.