Eklat im NSU-Ausschuss

Verfassungsschutz-Vize verweigert Antworten

19.10.2012

Die Befragung von Klaus-Dieter Fritsche im NSU-Ausschuss musste abgebrochen werden, weil der frühere Verfassungsschutz-Vize sich geweigert hatte, Fragen von Abgeordneten zu beantworten.

Türkische Presse Türkei

18.10.2012 – Gül, Putin, EU Beitritt Türkei, Özdemir, Syrien, Erdoğan

18.10.2012

Die Themen des Tages sind: Çiçek in Ungarn; Gül an der Eröffnung der TED-Universität; „Dreier Verhandlungssystem“ Vorschlag für Lösung der Syrien-Krise; EU-Staaten und Visumfreiheit; Zukünftige Grenzverletzungen werden bestraft; Putin: „Nur die UN kann den Waffenhandel Russlands beschränken“; Özdemir erster Parteichef türkischer Herkunft in Deutschland

Arbeitsgericht Berlin

Drei Monatsgehälter Schadensersatz für Diskriminierung wegen Kopftuch

18.10.2012

Gericht spricht einer jungen Frau Schadensersatz in Höhe von drei Monatsgehältern zu. Sie wurde aufgrund ihres Kopftuches nicht eingestellt. Die Begründung des Gerichts: Das Kopftuch ist kein Schmuckstück.

Weitere Verwicklungen

Verfassungsschutz half Ku-Klux-Klan

18.10.2012

Waren der Verfassungsschutz und die Polizei verstrickt mit dem NSU oder gar dem Ku-Klux-Klan? Neue Details und Enthüllungen und ein Bericht, wonach der Verfassungsschutz mehr Akten geschreddert hat, als bisher bekannt gegeben, werfen Fragen auf.

Bayern

Etwa jeder fünfte Einwohner hat einen Migrationshintergrund

18.10.2012

Im Jahr 2011 verfügten im Freistaat Bayern rund 2,47 Millionen Menschen über einen Migrationshintergrund. Nach Mitteilung des Bayerischen Landesamts für Statistik waren das knapp 20 Prozent der Gesamtbevölkerung.

Türkische Presse Türkei

17.10.2012 – Gül, Erdoğan, Iran, Turkson, Türkei, Bağış, EU, Islam

17.10.2012

Die Themen des Tages sind: Gesetzesentwurf zurückgeschickt; Erdoğans Kontakte in Baku; Erdoğan trifft Ahmedinedschad; Erdoğan: „Militärische Ausrüstung entdeckt“; Kronprinz von Belgien in Istanbul eingetroffen; Bağış: „EU wird mit ihrer Luftraumsperrung Vorbild sein“; Salehi: „Die Türkei wird die Lage gut leiten“; Unterstützung der USA für Luftraumsperrung; TRNZ Beobachter in ECO

Wie vor 20 Jahren

Innenminister fordern strenge Asylregeln

17.10.2012

Keine zwei Monate nach dem 20. Jahrestags des Pogroms in Rostock-Lichtenhagen, erinnern Innenpolitiker des Bundes und der Länder an die Asyl-Rhetorik deutscher Politiker vor zwanzig Jahren - Zustrom, dramatischer Anstieg, Asylbetrug...

Überblick

Diskussion um Umgang mit Asylbewerbern

17.10.2012

Die steigende Zahl von Asylanträgen hat in mehreren Bundesländern zu Engpässen bei der Unterbringung von Asylbewerbern geführt. Zudem kündigten die Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein eine Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes an.

Baden-Württemberg

Ein Drittel der Ausländer wohnt in der Region Stuttgart

17.10.2012

In der Region Stuttgart wohnen in Baden-Württemberg mit Abstand die meisten ausländischen Mitbürger. Vor allem Griechen und Kroaten zieht es in die Region. Das teilt das Statistische Landesamt mit.

Türkische Presse Türkei

16.10.2012 – Gül, Armenien, Türkei, Erdoğan, Taksim, Syrien, Flüchtlinge

16.10.2012

Die Themen des Tages sind: Die Augen zum Verfassungsänderungsantrag für vorgezogene Kommunalwahlen auf Abdullah Gül gerichtet; Erdoğan in Aserbaidschan; Kronprinz Philippe von Belgien in der Türkei; Davutoğlu in Baku; Armenische Maschine durchsucht; Oberbürgermeister Kadir Topbaş erzählt Diplomaten das Taksim-Projekt; 100 Tausend syrische Flüchtlinge