Zunahme

Obdachlosigkeit unter Migranten

25.02.2009

Nach Informationen des Instituts für interkulturelle Management- und Politikberatung (imap) nimmt die Zahl der Obdachlosen mit Migrationshintergrund zu. Das Institut stützt sich dabei auf Angaben verschiedener Wohlfahrtsverbände und Hilfsorganisationen.

Türkische Presse Europa

24.02.2009 – Cem Özdemir, Integration, Auslandsüberweisungen

24.02.2009

Die heutige Presseschau beinhaltet Nachrichten über Cem Özdemir, Günther Beckstein, Integration, die Vorratsdatenspeicherung bei Visumsanträgen, türkische Jugendliche sowie das Urteil des EuGH.

Tiefstand

Zahl in Deutschland lebender Flüchtlinge

24.02.2009

"Die Abschottungspolitik der Bundesrepublik gegen schutzsuchende Flüchtlinge zeigt Wirkung. Die Zahl der in Deutschland lebenden anerkannten Flüchtlinge befindet sich auf einem historischen Tiefstand", fasst Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, das Ergebnis einer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 16/11840) zusammen.

Expo Turkey 2009

Erste deutsch-türkische Messe in Essen

24.02.2009

Die branchenübergreifende Wirtschafts- und Kulturmesse "Expo Turkey" findet vom 22. bis 24. Mai 2009 in Essen und damit erstmals in Deutschland statt. In den vergangenen beiden Jahren wurden bereits in Belgien die "Internationale Begegnung 2007" und die "Expo Turkey 2008" durchgeführt. An den Messen, die Wirtschaft und Kultur zusammengebracht haben, beteiligten sich 250 Unternehmen aus Europa und der Türkei.

Schleswig Holstein

SPD fordert Kommunalwahlrecht für Ausländer

24.02.2009

Vor 20 Jahren, am 21. Februar 1989, verabschiedete der Schleswig-Holsteinische Landtag das Gesetz zur Änderung des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes, mit dem das Kommunalwahlrecht für Ausländer eingeführt wurde. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner:

Türkische Presse Europa

22.02.2009 und 23.02.2009 – Cem Özdemir, DITIB, Ritha Süssmuth, Günter Piening

23.02.2009

Die türkische Presseschau vom 22.02.2009 und 23.02.2009 beinhalten Nachrichten über Cem Özdemir, Ritha Süssmuth, Günter Piening, die DITIB und diverse andere Themen.

Politik

Diskriminierung im Namen der Integration?

23.02.2009

Diskriminierungen sind entscheidende Hindernisse bei der Integration von Migrantinnen und Migranten in die Aufnahmegesellschaft. Die Integrationspolitik wird zwangsläufig fehlschlagen, sind sich Migrations- und Integrationsforscher einig, wenn die Gleichheit für alle Mitglieder der Gesellschaft, einschließlich der Minderheiten und Zuwanderer, nicht gewährleistet wird.

Vorratsdatenspeicherung

Daten von visumspflichtigen Ausländern sollen gespeichert werden

23.02.2009

Die Bundesregierung möchte künftig alle Daten von ausländischen Gästen und ihren Gastgebern speichern. Ebenso sollen Informationen von Vereinsvorsitzenden und Pfarrern registriert werden. Dies soll laut Christian Rath, Rechtsexperte der TAZ, den Missbrauch bei der Visa-Vergabe verhindern.

Türkeireise

Delegation informiert sich über kulturpolitische Kooperation

23.02.2009

Im Namen für Kultur und Medien reist eine Abgeordneten-Delegation in die Türkei, um die kulturpolitische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern zu verbessern. Ziel ist es, geltende Abkommen bilateraler Kooperationen in Sachen Kulturpolitik mit Leben zu füllen.

Bundesverwaltungsgericht

Sozialhilfe im Alter kein Einbürgerungshindernis

23.02.2009

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 19.02.2009 entschieden (BVerwG 5 C 22.08), unter welchen Voraussetzungen die Inanspruchnahme von Sozialhilfe der Einbürgerung eines Ausländers nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz (§ 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 StAG) entgegenstehen kann.