Interkulturelle Woche eröffnet
23.09.2014
In Stuttgart wurde die Interkulturelle Woche unter dem Motto "Gemeinsamkeiten finden - Unterschiede feiern" zum Thema Migration offiziell eröffnet. In mehr als 500 Städten und Gemeinden sind Aktionen geplant.
Flüchtlingsdebatte
23.09.2014
Die europäische Flüchtlingspolitik steht in der Kritik und der Ruf nach Reformen wird lauter. Die Dublin-Regelung gilt als gescheitert, Verantwortung übernehmen wollen die Wenigsten.
Türkische Presse Türkei
22.09.2014
Die Themen des Tages sind: Gefechten zwischen IS und PYD - Etwa 100.000 Syrer haben Grenze überquert; Rauchfreie Industrie - Sommersegen im Tourismus; Zitrone hat der Wirtschaft 115 Millionen Dollar eingebracht
Bundesrat
22.09.2014
Der Bundesrat hat das Gesetz zur Asylrechtsreform beschlossen. Damit werden Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt. Die Gesetzesverschärfung ermöglichte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Dafür muss er harte Kritik einstecken.
Ohne Widerspruch
22.09.2014
Das umstrittene Gesetz zur Lockerung der Optionsregelung im Staatsbürgerschaftsgesetz passierte ohne Widerspruch den Bundesrat. Damit müssen sich Migrantenkinder künftig in der Regel nicht mehr zwischen zwei Pässen entscheiden.
Symbolik
22.09.2014
Das NSU Gesetz von Justizminister Heiko Maas löst beim Deutschen Juristentag Kopfschütteln aus. Das sei reine Symbolik, kritisierten Experten das Gesetzesvorhaben.
Normalsein in Deutschland
19.09.2014
Ich schneide meinem Schwarzen dreieinhalb Jahre altem Sohn die Haare. Ich tue das nicht gerne. Ich möchte ihm seine schönen, 15 Zentimeter langen schwarzbraunen Locken erhalten. Es macht mich traurig. Denn ich habe das Gefühl, versagt zu haben - eine Mutter über das Normalsein in Deutschland
Abstimmung im Bundesrat
19.09.2014
Sind Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina sichere Herkunftsstaaten? Pro Asyl und Amnesty sagen Nein. Vor der heutigen Bundesratssitzung appellieren sie an die von Grünen, verschärfte Asylbestimmungen abzulehnen.
Sichere Drittstaaten?
19.09.2014
"Sicherer Herkunftsstaat" ist so ein Begriff, bei dem Tim Kliebe hellhörig wird. Der Anwalt für Asylrecht kritisiert die massenhaften Abschiebungen in diese vermeintlich sicheren Länder. Heute entscheidet der Bundesrat darüber, ob Bosnien, Mazedonien sowie Serbien als "sichere Herkunftsstaaten" eingestuft werden sollen.
3 Fragen
19.09.2014
Die Vielfalt der Kulturen und Religionen in Deutschland wird immer größer. In Hannover debattiert noch bis zum Freitag der Deutsche Juristentag darüber, welche Folgen dies für das deutsche Strafrecht hat. Einer der Hauptreferenten ist Bundesverfassungsrichter Wilhelm Schluckebier.