Schärfere Strafen für Hass

Fragen und Antworten zu den Plänen der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus

20.02.2020

Nach dem rassistischen Anschlag von Halle hat die Bundesregierung beschlossen, entschlossener gegen Hasskriminalität im Internet vorzugehen. Jetzt brachte das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf auf den Weg, der eine stärkere Strafverfolgung und schärfere Ahndung von Hassverbrechen zum Ziel hat. MiGAZIN beantwortet die wichtigsten Fragen:

Gedenkstunde im Bundestag

Kein Schweigen über Auschwitz

30.01.2020

Mit der traditionellen Gedenkstunde hat der Bundestag am Mittwoch der Millionen Opfer der Nazis gedacht. Die Redner appellierten, Fremdenhass und Antisemitismus entgegenzutreten. Bundespräsident Steinmeier bezeichnete das als Prüfung für Deutschland.

Interview mit Joachim Gauck

Neurechte Verführer nicht automatisch ausschließen

24.01.2020

Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck wird heute 80 Jahre alt. Im Interview spricht er über 30 Jahre deutsche Einheit, die Regierungsbildung in Thüringen und den Umgang mit der AfD.

Bundesweites Festjahr

Rüttgers fordert Aufstand gegen Antisemitismus

23.01.2020

Im Jahr 2021 soll mit einem Festjahr ein Zeichen gegen Judenhass und Antisemitismus gesetzt werden. Gleichzeitig soll vermittelt werden, was jüdisches Leben in Deutschland zur Gesellschaft beiträgt.