Ministerin: Weniger Geflüchtete angekommen als erwartet

In Brandenburg sind von Januar bis April weniger Geflüchtete in den Kommunen angekommen als nach Vorausberechnungen erwartet. „Die Zahlen des Aufnahmesolls wurden in den ersten vier Monaten nicht erreicht. Die Prognose ist deutlich unterschritten worden“, sagte Integrations- und Sozialministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) der „Deutschen Presseagentur“. „Glücklicherweise ist der Druck nicht so hoch.“

Nach den bisherigen Berechnungen des Aufnahmesolls wurde in diesem Jahr mit insgesamt 25.753 Geflüchteten gerechnet, die die Kommunen in Brandenburg aufnehmen und unterbringen müssen. Die Tendenz sei nun so, dass die Zahl wahrscheinlich im Mai nach unten angepasst werde, sagte Nonnemacher. Es sei aber auch nicht ausgeschlossen, „dass es wieder anzieht“. Im Jahr 2022 wurden rund 39.000 Flüchtlinge aufgenommen, darunter viele Menschen aus der Ukraine.

Dennoch sei die Situation für Kommunen, die neue Unterkünfte planen müssten, schwierig, sagte die Ministerin auch angesichts von Kritik und Protesten in der Bevölkerung. „Es sind auch vereinzelt rechtsextremistische Gruppierungen am Netz, die versuchen, den Protest mit anzuheizen.“ Nonnemacher betonte: „Da müssen wir alle geschlossen zusammenstehen. Da ist es angesagt, auch Haltung zu zeigen.“

Nonnenmacher will Integrationsperspektiven forcieren

Zu geplanten Containern zur Unterbringung von Flüchtlingen sagte Nonnemacher: „Was zeitnah passiert, ist zu bevorzugen, weil Neubauten sehr lange dauern.“ Auch im Landkreis Havelland gibt es Überlegungen für Containerwohnanlagen, um mehr Plätze für Flüchtlinge zu schaffen. Das brandenburgische Kabinett wollte sich an diesem Dienstag in Nauen treffen, um mit Landrat Roger Lewandowski (CDU) unter anderem über die Situation bei der Flüchtlingsaufnahme zu beraten. In diesem Jahr müsste der Landkreis Havelland nach der bisherigen Prognose 1.572 Menschen aufnehmen.

Die Grünen-Politikerin Nonnemacher spricht sich dafür aus, die Integration von Geflüchteten zu verbessern – etwa mit Sprachkursen und einem erleichterten Zugang zum Arbeitsmarkt. „Wir müssen die Integrationsperspektiven forcieren“. Sie will Modellprojekte ermöglichen, mit denen Flüchtlinge, die nach Ablehnung ihres Asylantrags nur geduldet werden, mit beruflicher Fortbildung und Sprachunterricht für eine Aufenthaltserlaubnis qualifiziert werden. Als erste Kommune beteiligt sich die Landeshauptstadt Potsdam an dem Projekt „Spurwechsel“. Sie hoffe, dass dann noch weitere Interessenten dazu kommen, sagte Nonnemacher. (dpa/mig) Aktuell Politik