Fluchtursachen

Bei der periodisch auftauchenden und verschwinden Diskussion über die Begrenzung von Migration, Fluchtrouten oder Seenotrettung, kommt auch immer wieder die Phrase „Wir müssen Fluchtursachen bekämpfen“. Erstaunlich, wie einig sich dann plötzlich Menschen aus den verschiedensten politischen Lagern sind. Von einer bestimmten Politikerin der Linkspartei bis hin zu alternden Christdemokraten, der evangelischen Pfarrerin und dem emeritierten Professor. Da zeigen alle ihre menschliche Seite. Ich nenne an dieser Stelle keine Namen. Jede:r ist bestimmt selbst schon einer solchen Person begegnet und wenn nicht, dann ist man vielleicht selbst die Person und man sollte erst recht bis zum Ende lesen.

Niemand sollte fliehen müssen. So weit, so gut. Da stimme ich ebenfalls zu. Doch die Debatte, so wie sie aktuell geführt wird, erscheint mir allzu oft zynisch – oder sagen wir besser: vorgeschoben, auch wenn sie, sicher nicht immer, aber doch meistens gut gemeint ist. Dafür muss ich ein bisschen ausholen.

Was sind Fluchtursachen?

Fangen wir am Anfang an. Fluchtursachen sind individuell vielfältig. Schematisch lassen sich die meisten Fälle auf die folgenden vier Punkte von Ursachen zurückführen: Menschenrechtsverletzungen, Krieg und Gewalt, Hunger sowie Klima und Umwelt. Mit Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine gehen Schätzungen davon aus, dass weltweit 100 Millionen Menschen auf der Flucht sind. In Deutschland kommen, nach Angaben des Bamf, mehr als 70 Prozent der Asylsuchenden aus Kriegs- und Krisengebieten.

Dazu kommen Geflüchtete, die aufgrund von Menschenrechtsverletzungen ihr Zuhause verlassen müssen. Werden Menschen beispielsweise wegen ihrer Religion, ihrer ethnischen Zugehörigkeit, der politischen Gesinnung oder sexueller Orientierung verfolgt, bedroht oder diskriminiert, so spricht man von Menschenrechtsverletzungen. Diese beiden Kategorien sind anerkannte Fluchtgründe.

Hunger und Klimakrise

„Die Klimakrise erzeugt langanhaltende Dürren und Unwetter, die zu Hunger führen, aber ihre Auswirkungen sind noch weitreichender.“

Hinzukommt Hunger als Fluchtgrund, der allerdings nach dem Völkerrecht nicht anerkannt ist. Allerdings hängen Hunger und Flucht eng zusammen und dieser kann direkte Ursache wie auch direkte Folge von Flucht sein. Der Welthunger-Index 2022 zeigt eine weltweit dramatische Hungersituation auf. Wesentlichen Hungertreiber sind kriegerische Konflikte, die Folgen der Klimakrise und die wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie.

Die Klimakrise erzeugt langanhaltende Dürren und Unwetter, die zu Hunger führen, aber ihre Auswirkungen sind noch weitreichender. Die Klimakrise bedroht Millionen Menschenleben und die Bewohnbarkeit von ganzen Regionen. Doch auch die Klimakrise ist kein anerkannter Fluchtgrund nach der Genfer Konvention. Dies erschwert den Schutz von Menschen enorm.

Gründe für Fluchtgründe

Alle aufgeführten Fluchtursachen müssen bekämpft werden. Das steht außer Frage. Jetzt kommt das Aber. Im Sommer habe ich bereits eine Kolumne der Verbindung von der imperialen Lebensweise im Globalen Norden auf Gesellschaften anderorts gewidmet. Es ist offensichtlich, dass die kapitalistische Produktionsweise Menschen und Planeten gerade im Globalen Süden ausbeutet. Doch an dieser Stelle würde ich von der imperialen Lebensweise noch einen Schritt weiter gehen.

„Verhindert nicht gerade schon wieder die deutsche Bundesregierung ein Lieferkettengesetz, das auch wirklich etwas ändern würde?“

Ist es nicht die EU-Agrarpolitik, die zu Fluchtursachen beiträgt, weil sie nationale Märkte durch Freihandelsabkommen zerstört, weil die subventionierten EU-Produkte billiger sind als lokale Erzeugnisse? Ist es nicht so, dass es eigentlich genug Nahrung gäbe, dass wir alle Menschen auf der Welt ernähren könnten, allerdings die Verteilung der Nahrungsmittel zu ungleich ist? Exportieren nicht Staaten im Globalen Norden Waffen in Krisengebiete und sind gar selbst daran beteiligt? Verhindert nicht gerade schon wieder die deutsche Bundesregierung ein Lieferkettengesetz, das auch wirklich etwas ändern würde? Ich breche das Fragenspiel hier mal ab. Was ich damit ausdrücken möchte, wird klar.

Globale kapitalistische Ungleichheitsverhältnisse

„Globale kapitalistische Ungleichheitsverhältnisse stehen am Anfang und Ende des Fluchtgrundes.“

Ich möchte ein wenig von den ganz konkreten Fragen abstrahieren und fragen, was dahintersteckt. Kurz und knapp besteht das grundsätzliche Problem darin, dass wir in einem globalen System leben, das strukturell auf der Ausbeutung des Planeten und des Menschen fußt. Besonders grausam sind dabei die Länder des Globalen Südens betroffen. Globale kapitalistische Ungleichheitsverhältnisse stehen am Anfang und Ende des Fluchtgrundes. Ob Klimakrise, kriegerische Auseinandersetzungen um Öl oder Freihandelsabkommen, Fluchtursachen lassen sich auf der abstrakten Ebene auf einen Nenner bringen: Kapitalismus. Fluchtgründe bekämpfen heißt also Kapitalismus überwinden.

Nun schaffen wir den Kapitalismus nicht morgen ab, da muss ich enttäuschen. Auch die bestimmte Politikerin der Linkspartei, einem alternden Christdemokraten, einer evangelischen Pfarrerin oder einem emeritierten Professor gelingt das nicht. Zumindest nicht schon morgen, wenn das überhaupt das Ziel ist. Flüchtende stehen allerdings heute vor den Mauern der Festung Europa. Sie mussten gestern und müssen heute ihr Zuhause verlassen, weil Krieg herrscht, weil sich ihre Felder nicht bewirtschaften lassen, da Saatgut von multinationalen Konzernen zu teuer ist oder weil sie politisch verfolgt werden.

Konkrete Hilfe vor abstrakten Forderungen

Ich behaupte nicht, dass wir Fluchtursachen nicht bekämpfen sollten. Das sollten wir unbedingt und am besten dabei den Kapitalismus, die globalen Ungleichheitsverhältnisse gleich mit überwinden. Ich freue mich, wenn jemand auf die alten Tage noch einmal sein oder ihr Herz für andere Menschen entdeckt, denen es nicht so gut geht. Allerdings sollte diese Debatte nicht in Kontexten von Asyldebatten geführt werden. Die Forderung, Fluchtursachen langfristig zu bekämpfen, kann nicht von der Notwendigkeit ablenken oder dieser vorgeschoben werden, Flüchtende heute zu schützen und Menschen akut zu helfen.

„Fluchtgründe wird es so lange geben, bis die Utopie von befreiten globalen Gesellschaften umgesetzt ist und Vereine freier Menschen den Planeten bewohnen.“

Ich vertröste ja auch nicht den Arbeiter, der in Qatar beim Bau von Stadien ausgebeutet wird und Tausende andere dies mit ihrem Leben bezahlt haben, darauf, dass alles besser wird, wenn wir erstmal den Kapitalismus überwunden haben. Nein, ich versuche ihm erst direkt zu helfen und dann gehe ich die größeren strukturellen Probleme an. Denn, da bin ich mir sicher, Fluchtgründe wird es so lange geben, bis die Utopie von befreiten globalen Gesellschaften umgesetzt ist und Vereine freier Menschen den Planeten bewohnen. Fluchtgründe mögen mal mehr oder weniger drastisch und häufig sein.  Die Klimakrise deutet jedoch für die Zukunft tendenziell auf eine Verschärfung der Fluchtursachen hin.

Vorgeschobene Argumente enttarnen

„Die Phrase „Wir müssen Fluchtursachen bekämpfen“ erscheint mir aus genau diesen Gründen zynisch und wird immer dann vorgeschoben, wenn man eigentlich gar nichts unternehmen will.“

Zurück zum Anfang: Die Phrase „Wir müssen Fluchtursachen bekämpfen“ erscheint mir aus genau diesen Gründen zynisch und wird – meiner Ansicht nach – immer dann vorgeschoben, wenn man eigentlich gar nichts unternehmen will. Vor allem dann, wenn die Forderung nicht mit einem konsequenten Eintritt für eine Stärkung des Asylrechts inklusive eines Bleiberechts für alle einhergeht. Und auch dann, wenn die Problematik nicht in ihren komplexen Verschränkungen der globalen kapitalistischen Ungleichheitsverhältnisse gedacht wird.

Fangen wir in der Bekämpfung von Fluchtursachen doch im Kleinen an und nehmen die Menschen auf, die im Jetzt akut Hilfe brauchen und schon den weitesten Weg gegangen sind: Geflüchtete auf dem Mittelmeer, auf der sogenannten Balkanroute und an der spanisch-marokkanischen Grenze. Danach können wir uns gemeinsam um die Überwindung des Kapitalismus kümmern. Solange diese Bereitschaft nicht besteht, muss mir auch niemand etwas von der Bekämpfung von Fluchtursachen erzählen. Meinung