Human Rights Watch
Auch in Außenpolitik Menschenrechte achten
14.01.2022
Der Jahresbericht von Human Rights Watch dokumentiert Menschenrechtsverletzungen in mehr als hundert Ländern. Die EU etwa wird für die Zusammenarbeit mit Libyen kritisiert. Obwohl die Lage in manchen Ländern dramatisch ist, ziehen die Menschenrechtler aber eine hoffnungsvolle Bilanz.
Unwort des Jahres 2021
„Pushback“, Beschönigung eines menschenfeindlichen Prozesses
13.01.2022
Die Suche nach dem Unwort des Jahres 2021 wurde zwar von der Corona-Debatte dominiert. Gewählt wurde mit „Pushback“ jedoch ein Begriff aus dem Migrations-Diskurs. Er beschönige einen menschenfeindlichen Prozess, kritisierte die Jury.
„Einwanderungsland“
Faeser kündigt Aktionsplan gegen Rechtsextremismus an
13.01.2022
Die größte Gefahr für die Demokratie geht laut Bundesinnenministerin Nancy Faeser vom Rechtsextremismus aus. Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorgehen. Außerdem auf der Agenda: sichere Fluchtwege, „damit das Sterben im Mittelmeer endlich ein Ende hat“.
Fadenscheinige Begründung
Seenotrettungsschiff „Ocean Viking“ in Sizilien festgesetzt
13.01.2022
Erneut wurde das Seenotrettungsschiff „Ocean Viking“ von italienischen Behörden festgesetzt – mit fadenscheiniger Begründung. Die Seenotretter protestieren: „Allein im vergangenen Monat ertranken mindestens 240 Menschen vor der Türschwelle Europas.“
Studie
Ohne Migration funktioniert Fachkräftesicherung nicht mehr
13.01.2022
Nirgendwo arbeiten so viele qualifizierte Migranten wie hinter dem Steuer und in Restaurants. Gleichzeitig fehlen bundesweit rund 12.000 Berufskraftfahrer und 4.200 Gastronomie-Fachkräfte. Experten zufolge wären die Engpässe ohne Migranten deutlich dramatischer.
Aktuelle Zahlen
Rund 190.000 Asyl-Anträge im Jahr 2021
13.01.2022
Die Zahl der Asylanträge normalisiert sich nach dem Rückgang aufgrund der Corona-Pandemie wieder. Die Zahl der nicht beschiedenen Asyl-Anträge ist auf 100.000 angestiegen.
„Arzt der Armen“
Linke nominiert Seenotretter für das Amt des Bundespräsidenten
12.01.2022
Eine Chance gewählt zu werden, hat er nicht, ein großes Thema aber schon: Der Mainzer Sozialmediziner Gerhard Trabert ist der Kandidat der Linken für die Bundespräsidentenwahl. Der „Arzt der Armen“ prangert die Ungleichheit in Deutschland und an den EU-Grenzen an.
Erfolgsmodell
50 Jahre betriebliche Mitbestimmung von Migranten
12.01.2022
Millionen Menschen in Deutschland sind von Wahlen ausgeschlossen, weil sie nicht deutsche Staatsbürger sind. Eine verpasste Chance, wie das Wahlrecht in Betrieben zeigt. Von Fessum Ghirmazion und Isaf Gün
„Keine Belege für Impfskepsis“
Integrationsbeauftragte weist Vorwürfe gegen Migranten zurück
12.01.2022
Immer wieder machen „Querdenker“ von sich reden durch Straßenproteste gegen Corona-Maßnahmen. Im Raum steht auch immer wieder der Vorwurf, Migranten seien ebenso Impfgegner. Dieser Darstellung widerspricht jetzt die Berliner Integrationsbeauftragte Niewiedzial. Von Markus Geiler
Nach Friedhofsschändung
NRW plant Meldestelle für islamfeindliche Straftaten
12.01.2022
Nach den Schändungen im muslimischen Teil des Friedhofs von Iserlohn hat die NRW-Landesregierung die Errichtung von Meldestellen für islamfeindliche Straftaten angekündigt. Der Linke geht das nicht weit genug. Sie fordern die Ernennung eines Beauftragten gegen Antirassismus.