"Judenpresse", "Judenpack"

Jüdische Gemeinde will weitere Ermittlungen

04.03.2021

Ein bekannter Rechtsextremist hatte auf einer Demo "Judenpresse" und "Judenpack" gerufen. Die Ermittlungen wurden eingestellt. Dagegen hat die Jüdische Gemeinde in Niedersachsen Einspruch eingelegt. Jetzt wird sich die Generalstaatsanwaltschaft mit dem Fall befassen.

Kein Lockdown

Mehr als 1.600 Übergriffe auf Flüchtlinge im Jahr 2020

03.03.2021

Im vergangenen Jahr gab es in Deutschland laut vorläufigen Zahlen mindestens 1.606 Angriffe auf Geflüchtete und Asylbewerber. "Der Rassismus im Land kennt keinen Lockdown", sagt die Linken-Innenexpertin Jelpke.

Rassismus tötet! …weiterhin

Hanaus offene Fragen verweisen auf andere Unbeantwortete

03.03.2021

Sabine Schiffer, Medien, Islam, Migranten, Muslime, Minderheiten
Die Versäumnisse in Hanau erinnern mich an eine Reihe weiterer ungeklärter Verbrechen. Die sich daraus ergebenden Fragen und Unterlassungen deuten auf einen tief sitzenden strukturellen Rassismus hin. Von

Als Los Angeles explodierte

Heute vor 30 Jahren zeigte das Rodney-King-Video erstmals Polizeigewalt

03.03.2021

So eine Filmaufnahme hatte es in den USA noch nicht gegeben: Ein Zeuge dokumentierte 1991 die Brutalität, mit der Polizisten gegen den Afroamerikaner Rodney King vorgingen. Als ein Gericht sie freisprach, kam es zu tagelangen wütenden Protesten. Von

Entwürdigende Behandlung

Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Ungarn wegen Unterbringung von Asylbewerbern

03.03.2021

Für die unmenschliche Unterbringung von Flüchtlingen hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Ungarn zu Schadensersatzleistungen verurteilt. Geklagt hatte eine iranisch-afghanische Familie, die 2017 mehrere Monate "entwürdigt" leben musste.

Italien

Gericht hebt Blockade der „Sea-Watch 4“ auf

03.03.2021

Ein italienisches Gericht hat die Blockade des Rettungsschiffs "Sea-Watch 4" aufgehoben. Italienische Behörden warfen den Seenotrettern vor, zu viele Rettungswesten an Bord zu haben. Der Europäische Gerichtshof soll entscheiden.

Zum Wahljahr

Über 400 Organisationen unterzeichnen Erklärung gegen Hass und Hetze

03.03.2021

Bundesweit 435 Verbände aus dem Bereich der Behindertenhilfe und der Sozialen Psychiatrie warnen im Jahr der Bundestagswahl vor Hetze und Stimmungsmache der AfD. In einer gemeinsamen Erklärung fordern sie Haltung gegen Rassismus und Rechtsextremismus.

Sachsen-Studie

Mehr als 700 antisemitische Vorfälle in fünf Jahren

02.03.2021

In Sachsen wurden zwischen 2014 und 2019 durchschnittlich drei antisemitische Vorfälle pro Woche gezählt. Das geht aus einer aktuellen RIAS-Studie hervor. Die Verfasser gehen von einer viel höheren Dunkelziffer aus. Vorfälle würden oft nicht gemeldet, weil viele Juden die Erfolgsaussichten einer Anzeige als gering einschätzten.

Regierung blockiert Projekte

Geld gegen Rechtsextremismus liegt auf Eis

02.03.2021

Nach Hanau und Halle kündigte die Bundesregierung ein entschiedenes Vorgehen gegen Rassismus an. In einem Maßnahmenkatalog wurden Mittel für den Kampf gegen Rechtsextremismus versprochen. Wie jetzt bekannt wurde, liegt das Geld bis heute auf Eis.

Islamprofessorin

Berliner Neutralitätsgesetz ist frauenfeindlich

02.03.2021

Der Theologin und Islamprofessorin Tuba Işık zufolge ist das Berliner Neutralitätsgesetz eine Karrierebremse für muslimische Frauen. Das Gesetz sei diskriminierend und gegen Frauen gerichtet. Von
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