Weiterer Bootsunglück
Dutzende Migranten vor Mauretanien ertrunken
06.12.2019
Mindestens 58 Menschen sind nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration bei einem Bootsunglück ums Leben gekommen. Das Boot sank auf dem Weg nach Mauretanien. Die Menschen kamen aus Gambia.
Abschiebungen nach Afghanistan
Kritische Bilanz nach drei Jahren Sammel-Charterflügen
06.12.2019
Am 14. Dezember 2016 startete der erste Sammelcharter mit abgelehnten Asylbewerbern nach Afghanistan. Pro Asyl und Bayerischer Flüchtlingsrat fordern eine Ende dieser Praxis: Sie bringe Menschen in Gefahr und torpediere die Integration.
Nachhilfe für alle
Wie sich kirchliche Flüchtlingshilfe-Initiativen seit 2015 verändert haben
06.12.2019
Anfangs sammelten enthusiastische Gemeindemitglieder Spielsachen und gebrauchte Kleidung. Inzwischen sind viele kirchliche Initiativen der Flüchtlingshilfe erstaunlich professionell geworden. Von Karsten Packeiser
Streit
AfD will Entfernung von „Kein Platz für Rassismus“-Schild am Rathaus
06.12.2019
Am Frankfurter Rathaus hängt ein Schild mit der Aufschrift: "Respekt! Kein Platz für Rassismus. www.respekt.tv". Die AfD hat etwas dagegen. Auf der genannten Internetseite würden Materialien gegen die AfD verbreitet. Der Oberbürgermeister hält am Schild fest.
„Migration tötet!“
Richter urteilt im Namen der NPD
05.12.2019
Ein Urteil wie aus einem NPD-Programmheft. In einem Rechtsstreit um ein NPD-Wahlplakat mit der Aufschrift „Migration tötet!“ offenbart ein Richter völkische Denkmuster. Plakat sei nicht zu beanstanden, denn Migration töte tatsächlich – Mensch und Kultur.
Innenministerkonferenz
Innenminister beraten über Asylpolitik und Rechtsextremismus
05.12.2019
Ab Donnerstag beraten die Innenminister in Lübeck unter anderem über die Frage, ob der Abschiebestopp nach Syrien verlängert wird. Einzelne Länder und prominente Bundestagsabgeordnete fordern zudem ein Aufnahmeprogramm für IS-Opfer.
Nebenan
Rechtsruck
05.12.2019
Was hab ich da letzte Woche gelesen? Deutschland will die Strafen für antisemitische Straftaten erhöhen. Endlich! Endlich ist dieses Problem gelöst - jetzt müssen wir nur noch den Hunger verbieten und alles wird gut! Von Sven Bensmann
Seenotretter dürfen anlanden
Jubel um Mitternacht auf der „Ocean Viking“
05.12.2019
Grünes Licht aus Italien: Die "Ocean Viking" darf die aus Seenot geretteten Menschen an Land bringen. Die Retter machen sich auf den Weg zu ihnen, um die frohe Botschaft zu überbringen. Von Phillipp Saure
Studie
Thüringen-Monitor misst zunehmenden Antisemitismus
05.12.2019
In Thüringen haben antisemitische Positionen stark zugenommen. Das geht aus dem "Thüringen-Monitor" 2019 hervor. Insgesamt zeigt sich aber ein ambivalentes Stimmungsbild. Vorurteile gegenüber Muslimen und Asylbewerbern sind zurückgegangen.
Verfassungsgerichtshof
Bayerisches Integrationsgesetz teils verfassungswidrig
04.12.2019
Das bayerische Integrationsgesetz ist teilweise verfassungswidrig. Das hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof entschieden. Innenminister Herrmann zeigt sich unbeeindruckt, die SPD fordert Streichung des Gesetzes.