2018

Gute Nachrichten für Flüchtlingsbürgen. Bis zu einer obergerichtlichen Klärung des Streits zwischen Bürgen und Jobcentern sollen keine Gelder mehr eingezogen werden. Das teilt das Bundesarbeitsministerium mit.

Deutschland braucht ausländische Fachkräfte, stellt der Koalitionsvertrag fest. Versprochen wird dort ein Regelwerk für Arbeitszuwanderung. Dies müsse vor allem einfach sein und Hürden für beruflich Qualifizierte abbauen, fordern Experten.

Eine Steigerung war eigentlich undenkbar. Doch nach sieben Jahren Krieg in Syrien müssen Spitzenpolitiker und Diplomaten einräumen: Es ist noch einmal schlimmer geworden. Und ein neuer Ort könnte zum Synonym der Schrecken werden.

Politikwissenschaftler Hartleb wirft der AfD vor, Menschen mit Behinderung auszugrenzen. Der konstruierte Zusammenhang zwischen behinderten Menschen und Migranten sei gefährlich.

Ab Juni soll in allen bayerischen Dienstgebäuden ein deutlich wahrnehmbarer Kreuz im Eingangsbereich hängen. Das hat das bayerische Kabinett beschlossen. Das erste Kreuz brachte Ministerpräsident Söder an.

Viele Flüchtlinge werden auf der Flucht traumatisiert. Führende Wissenschaftler schlagen jetzt Alarm. Sie fordern schnelle Hilfe und differenzierte Behandlungskonzepte.

Einem Folteropfer kann subsidiärer Schutz gewährt werden, wenn seine Behandlung im Herkunftsland absichtlich verwehrt werden würde. Das hat das Europäische Gerichtshof im Fall eines Mannes aus Sri Lanka in Großbritannien entschieden.

Die Arbeitsbedingungen in der Textilindustrie in Asien zu verbessern, ist ein schwieriges Unterfangen. Entwicklungsminister Müller holt nun seinen Vorschlag eines Siegels für faire Produktion wieder aus der Schublade. Und erntet prompt Kritik.

Vielerorts soll am Mittwoch mit der Kippa auf dem Kopf für Solidarität mit der jüdischen Gemeinschaft demonstriert werden. Auch Muslime rufen zur Teilnahme an den Kundgebungen auf.

Iris-Scanner im Supermarkt, freies Grundeinkommen oder neue Einkommensquellen aus einem Schiffscontainer: Mit solchen Ideen will das Welternährungsprogramm die Flüchtlingshilfe in Syriens Nachbarländern langfristig sichern, auch bei den Gebern. Von Marc Engelhardt