Umfrage
Mehrheit wünscht kulturelle Anpassung von Migranten
08.06.2018
Die Hälfte der Deutschen wünscht sich, dass sich Einwanderer der Mehrheit anpassen. Ein Drittel möchte dagegen, dass Kulturen zusammenwachsen – bei jüngeren Altersgruppen ist es sogar die Mehrheit. Das zeigt eine Sonderauswertung unseres Religionsmonitors.
Mit dreierlei Maß
Ellwangen und das Rechtsstaatsverständnis der Deutschen
08.06.2018

In Deutschland wird der Rechtsstaat je nach Gusto interpretiert. Das zeigt sich am Fall Ellwangen. Kaum einer der Vorwürfe gegenüber den Flüchtlingen erhärtete sich – Gewaltanwendung, Waffenbesitz. Die Fakten spielten in der Diskussion trotzdem kaum eine Rolle, die Hysterie hatte sich bereits verfestigt. Von Maximilian Pichl Von Maximilian Pichl
Rezension zum Wochenende
Sicherheitsrisiko Verfassungsschutz. Staatsaffäre NSU
08.06.2018
In München geht der NSU-Prozess in die Endrunde. Die bisher erbrachte Aufklärungsleistung wird von vielen, gerade auch von den Vertretern der Nebenklage, in Zweifel gezogen. Ein spezielles Problem stellt dabei das Agieren des Verfassungsschutzes dar. Zu seiner Rolle liegen mittlerweile fundierte Analysen vor. Dazu gehört auch das Buch von Prof. Hajo Funke "Sicherheitsrisiko Verfassungsschutz". Von Johannes Schillo. Von Johannes Schillo
Project Shelter
Zwischen Obdachlosigkeit in Deutschland und Behördengängen in Spanien
08.06.2018
Nach EU-Recht haben Geflüchtete drei Monate Zeit, um nach einer Wohnung und einem Arbeitsplatz zu suchen. Verstreicht diese Frist, werden sie abgeschoben. In Frankfurt fordert Project Shelter politische Lösungen. Von André Daub
Neuer Lagebericht
Merkel: Afghanistan wieder sicher. Abschiebungen uneingeschränkt möglich.
07.06.2018
Die Bundesregierung sieht nach dem neuen Lagebericht keinen Grund mehr für Einschränkungen bei Abschiebungen nach Afghanistan. Grüne und Linke finden Abschiebungen in das Land unverantwortlich. Sie lesen den Bericht anders.
Sonderermittler
Zwei externe Juristen sollen Fall Oury Jalloh untersuchen
07.06.2018
Der ungeklärte Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Polizeizelle soll von externen Sonderermittlern untersucht werden, darunter Jerzey Montag, der bereits im NSU-Komplex ermittelte.
Studie
Islamfeindlichkeit prägt bei Jugendlichen Bild von Muslimen
07.06.2018
Medien beeinflussen die Meinung von Jugendlichen über Muslime negativ. Das geht aus einer aktuellen Studie hervor. Geprägt werde das Islambild vor allem durch Themen wie "Unterdrückung der muslimischen Frau", "Parallelgesellschaft" oder "Islamismus".
Regierungsbefragung
Merkel verteidigt Entscheidungen in Flüchtlingspolitik
07.06.2018
Erstmals hat sich Kanzlerin Merkel persönlich der Regierungsbefragung im Bundestag gestellt. 30 Abgeordnete konnten in der festgelegten Stunde Fragen loswerden - auch zur Flüchtlingspolitik und Missständen im Asyl-Bundesamt.
Oberlandesgericht München
Deutschland muss Scheidung durch Scharia-Gericht nicht anerkennen
07.06.2018
Islamische Scheidungen vor einem Scharia-Gericht können in Deutschland nicht anerkannt werden, wenn die Eheleute deutsche Staatsbürger sind. Das entschied das Oberlandesgericht München im Fall eines syrischen Paares.
Widersprüchliche Signale
Bundestag debattiert über BAMF-Untersuchungsausschuss
07.06.2018
Die von der FDP und der AfD beantragte Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur BAMF-Affäre ist politisch weiter umstritten. Führende Sozialdemokraten plädieren dafür - SPD-Bundestagsfraktion und die Grünen setzen weiter auf den Innenausschuss.