Stiftung als Alternative
Baden-Württemberg will Islam-Unterricht neu organisieren
19.07.2018
Das Angebot eines islamischen Religionsunterrichts stellt die Politik vor organisatorische und juristische Probleme. Baden-Württemberg erwägt jetzt die Gründung einer Stiftung, die den Unterricht tragen soll.
"Nichts gelernt aus dem NSU-Komplex"
Staatsanwaltschaft: Herkunft und Kopftuch des Opfers irrelevant
18.07.2018
Eine Szene wie aus einem NSU-Film: Einen großer, sportlich gebauter 30-jähriger Mann mit Kapuzenshirt schießt in einer türkischen Bäckerei in Heilbronn auf eine Verkäuferin mit Kopftuch. Für die Staatsanwaltschaft sind Herkunft und Kopftuch des Opfers nicht erwähnenswert, dafür aber die polnische Abstammung des Tatverdächtigen. Von Ekrem Şenol
28.000 Terminwünsche
Familiennachzug zu Flüchtlingen deutlich weniger als „Hunderttausende“
18.07.2018
"Hunderttausende" hatte die CSU prognostiziert, als es darum ging, den Familiennachzug für subsidiär schutzberechtigte Flüchtlinge auszusetzen. Viel zu hoch, wie jetzt Zahlen des Auswärtigen Amtes zeigen. Lediglich 28.000 Terminanfragen wurden bisher gestellt. Die Linke wirft der Union "brandgefährliche Hetze" vor.
Türkei-Abgeordneter Yeneroğlu
NSU-Aufklärung hätte Heimatgefühl vermitteln können. Das Gegenteil ist passiert.
18.07.2018
Deutschland hat mit der Nicht-Aufklärung des NSU-Komplexes eine große Chance vertan, sagt der türkische Abgeordnete Mustafa Yeneroğlu im Gespräch mıt dem MiGAZIN. Eine Aufklärung hätte die Menschen emotional ansprechen, ihnen ein Gefühl der Geborgenheit, vermitteln können. Das Gegenteil sei passiert.
Hessisches Landessozialgericht
Asylsuchende haben Anspruch auf Behandlung von Hepatitis C
18.07.2018
Empfänger von Asylbewerberleistungen haben im Krankheitsfall Anspruch auf weitergehende Behandlung, wenn die Erkrankung akut ist und sein Aufenthalt nicht nur von kurzer Dauer ist. Das hat das Hessische Landessozialgericht im Fall eines an Hepatitis-C erkrankten Mannes entschieden.
Afrikas Weg zur Freiheit
Das vielbeschworene Vorbild Nelson Mandelas verblasst
18.07.2018
Kein afrikanischer Staatschef war so beliebt wie Nelson Mandela. Bis heute berufen sich Nachfolger überall auf dem Kontinent auf den Mann, der am 18. Juli 100 Jahre alt geworden wäre. Ernst meinen es die wenigsten. Von Marc Engelhardt Von Marc Engelhardt
Rassismus an der Club-Tür
„Du kommst hier nicht rein“
18.07.2018

Viele junge Menschen in Berlin gehen gar nicht mehr aus. Sie sind gefrustet und haben resigniert, weil in Clubs und Bars Diskriminierung und Rassismus Alltag sind. Trotzdem stärkt der Gesetzgeber nicht die Rechte der Opfer. Ein Appell von Michael Groys Von Michael Groys
Aufnahme zugesagt
Gerettete Bootsflüchtlinge dürfen an Land
17.07.2018
Das Warten für die 450 im Mittelmeer geretteten Bootsflüchtlinge hat ein Ende. Sie dürfen in Italien an Land, nachdem Deutschland und vier weitere EU-Staaten Aufnahme zugesagt haben. Die EU-Kommission begrüßte die Entwicklung, fordert aber nachhaltige statt Ad-hoc-Lösungen.
Brandenburg
Drei Bleiberechtsanträge für Opfer rechter Gewalt
17.07.2018
Vor rund anderthalb Jahren hat Brandenburg als erstes Bundesland Bleiberechtsregelungen für Opfer rechter Gewalt eingeführt. Seit dem wurden drei Anträge nach dieser Regelung gestellt.
Übervater der Herzen
Nelson Mandela, das Gute im Menschen
17.07.2018
Auch fünf Jahre nach seinem Tod ist Nelson Mandela eine politische Ikone. Sein Name steht bis heute für Frieden und Freiheit, Weisheit und Güte, Hoffnung und Gerechtigkeit. Am 18. Juli wäre er 100 Jahre alt geworden. Von Marc Engelhardt Von Marc Engelhardt