Tote werden hingenommen
Barbara John kritisiert Pläne für Asylpolitik im Koalitionsvertrag
13.02.2018
Barbara John kritisiert den Koalitionsvertrag von Union und SPD scharf. In der Flüchtlingspolitik würden alte Fehler fortgesetzt, Tote im Mittelmeer würden hingegnommen.
Abwehr oder Förderung
Streit um Heimatministerium
12.02.2018
Die Diskussionen um das geplante Heimatministerium reißen nicht ab. Während Politiker das Ministerium als Notwendigkeit verteidigen, warnen Historiker vor Ausgrenzung und Immigrationsabwehr.
Bayerisches Heimatministerium
Keine Heimattümelei oder einer Bajuwarisierung Deutschlands
12.02.2018
Horst Seehofer könnte auf Bundesebene bald Superminister sein: Er soll das Innenressort leiten, das um die Bereiche Bau und Heimat erweitert wird. Vorbild ist Bayern. Dort wurde ein Heimatministerium nach der Landtagswahl 2013 ins Leben gerufen. Von Christiane Ried
Interview
„Wir wünschen uns, dass Ihr auch in Zukunft Widerstand leistet“
12.02.2018
Die Ausschwitz-Überlebende und Sängerin Esther Bejarano sowie der Rapper und Sozialarbeiter Kutlu Yurtseven stehen seit zehn Jahren im Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus gemeinsam auf der Bühne. Im Interview sprechen sie über ihre Motivationen, Kontinuitäten des Rassismus sowie (künstlerischen) Widerstand. Von Ellen Kollender
Zynisch
„Opfer werdet ihr, weil ihr da seid.“
12.02.2018
Die Strategien der Rechten setzen auf unsere Unachtsamkeit. Das wurde erst in diesen Tagen wieder deutlich, als im italienischen Ort Macerata fünf schwarze Männer und eine schwarze Frau angeschossen wurden. Von Sami Omar Von Sami Omar
Nach Wehrdienstentzug steht Syrern Flüchtlingsstatus zu
12.02.2018
Syrer, die sich durch die Flucht aus ihrer Heimat dem Wehrdienst entzogen haben, genießen vollen Flüchtlingsschutz. Das entschied das sächsische Oberverwaltungsgericht. Die Vorinstanzen hatten unterschiedlich geurteilt.
Studie
Kein genereller Anstieg der Kriminalität durch Flüchtlinge
09.02.2018
Die Einwanderung von Flüchtlingen hatte keinen Anstieg der Kriminalität zur Folge. Gestiegen sind lediglich migrationsspezifische Vergehen. Das geht aus einer aktuellen Studie des RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung hervor.
Koalitionsvertrag
Der Ton macht die Musik
09.02.2018
Die Themen Islam, Muslime und Türkei sind im Koalitionsvertrag stark negativ konnotiert. Union und SPD hinterlassen den Beigeschmack, als wollten sie sich dem rechten Rand der Gesellschaft andienen. Von Dr. Ismail H. Yavuzcan Von Dr. Ismail H. Yavuzcan
Angst und Vorurteile
Muslime enttäuscht von Koalitionsvereinbarung
09.02.2018
Muslime sind enttäuscht von der schwarz-roten Koalitionsvereinbarung. Der Vertrag schüre Angst vor Muslimen und befördere Vorurteile. Die Türkische Gemeinde kritisiert den Heimat-Begriff. Er sei historisch belastet und könne Ausgrenzung und Spaltung fördern.
"Altermedia"
Haftstrafe für Betreiber eines rechtsextremen Internetportals
09.02.2018
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat einen Betreiber eines rechtsextremen Internetportals wegen Volksverhetzung zu zweieinhalb Jahre Gefängnisstrafe verurteilt. Das Portal wurde vor zwei Jahren durch das Bundesinnenministerium verboten.