Arbeitsmarkt
Nahles will Zehntausenden Flüchtlingen Jobs verschaffen
10.12.2015
Zehntausende Flüchtlingen sollen Plänen von Arbeitsministerin Nahles zufolge 2016 in den Arbeitsmarkt integriert werden. Die Opposition hält das für "utopisch". Auch die Bundesbank und die Budesagentur für Arbeit sind verhaltener als die Ministerin.
Pegida
Wohin mit dem Dialog?
10.12.2015
In Dresden marschiert die unweigerliche Zielgruppe des interreligiösen Dialogs. Wer, wenn nicht sie, sollte überzeugt werden, dass ihr geliebtes Abendland keinesfalls vom Untergang bedroht ist? Von Michael Adler Von Michael Adler
Tag der Menschenrechte
Amnesty attestiert EU unsolidarisches Verhalten
10.12.2015
Amnesty International rüffelt die internationale Gemeinschaft in der Flüchtlingskrise. "Stoppt die Menschenrechtsverletzungen in den Herkunftsländern, dann gibt es auch keine Fluchtgründe", fordert die Organisation.
Anstieg um 100 Prozent
Deutlich mehr Abschiebungen per Flugzeug
10.12.2015
In den ersten zehn Monaten dieses Jahres wurden dem Bundespolizeipräsidium zufolge knapp 15.000 Menschen abgeschoben. Im Vergleich zum Vorjahr ist das eine Verdopplung. An der Spitze der Bundesländer mit den meisten Abschiebungen liegt das rot-grün regierte Nordrhein-Westfalen.
Deutsche Presse
10.12.2015 – NSU, Zschäpe, Scharia Polizei, Pegida, Türkei, Muslime, Flüchtlinge
10.12.2015
Landgericht lehnt Strafprozess wegen "Scharia-Polizei" ab; NSU Terror: Zschäpe schiebt Schuld auf Böhnhardt und Mundlos; SPD will Flüchtlingskontingente - aber keine Obergrenzen; ; Yasmin Fahimi: Pegida läuft hinter Faschisten und geistigen Brandstiftern her; Türkei wirft Russland "ethnische Säuberungen" vor Von Ümit Küçük
Landgericht Wuppertal
„Shariah Police“-Westen verstoßen nicht gegen Uniformverbot
09.12.2015
Das Tragen von Warnwesten mit dem Schriftzug "Shariah Police" ist nicht strafbar. Das Landgericht Wuppertal hat eine entsprechende Klage gegen eine Gruppe von Salafisten zurückgewiesen. Die handelsüblichen Westen wirkten weder einschüchternd noch bedrohlich.
NPD-Verbotsverfahren
Warum sich Rassisten in diesem Land wohlfühlen können
09.12.2015
Beim anstehenden NPD-Verbotsverfahren wird es im Ergebnis darum gehen, ob die NPD oder AfD gestärkt wird. Gewinnen wird Rassismus. Sie wird verwaltet oder verlagert aber nicht bekämpft – im Gegenteil. Von Ekrem Şenol Von Ekrem Şenol
Die empörte Republik
Gut, dass wir darüber gesprochen haben
09.12.2015
Xavier Naidoos Lied "Muslime tragen den neuen Judenstern" hat eine Welle der Empörung ausgelöst. Es wurde viel berichtet - über die Empörung, über den Shitstorm. Eine inhaltliche Auseinandersetzung fand aber auch diesmal nicht statt. Von Said Rezek Von Said Rezek
Heidenau
Polizei ermittelt 48 Tatverdächtige nach Ausschreitungen
09.12.2015
Nach den fremdenfeindlichen Ausschreitungen vor einer Asylunterkunft in Heidenau hat die Polizei 48 Tatverdächtige ermittelt. Bei den Ausschreitungen wurden 31 Polizisten verletzt. Vorläufig festgenommen hatte die Polizei zwei Personen.
Flüchtlingskinder
Philologenverband warnt vor Lehrermangel
09.12.2015
Für Mitte 2016 prognostiziert der Philologenverband einen Lehermangel an den Schulen. Im Zuge der Flüchtlingsbewegungen kämen viele schulpflichtige Kinder nach Deutschland. Benötigt würden 20.000 zusätzliche Lehrer.