Saarland
Gerichtspräsident lässt auch letztes Kreuz abhängen
Sollte Rechtsprechung in einem neutralen Raum stattfinden? Der Gerichtspräsident des Oberverwaltungsgerichts im Saarland sagt Ja und lässt das letzte verbliebene Kreuz entfernen. Damit gibt er der Beschwerde eines jüdischen Antragstellers statt. Die Kirche zeigt sich enttäuscht.
Von Marlene Grund Freitag, 10.10.2014, 8:24 Uhr|zuletzt aktualisiert: Montag, 13.10.2014, 20:29 Uhr Lesedauer: 3 Minuten |
Die Entfernung des letzten verbliebenen Kreuzes aus den Sälen des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Saarlouis hat im überwiegend katholischen Saarland eine Diskussion unter Kirchen und Parteien ausgelöst. Gerichtspräsident Michael Bitz hatte unter Berufung auf Urteile des Bundesverfassungsgerichts der Beschwerde eines jüdischen Antragstellers stattgegeben, der sich durch das christliche Symbol in seinem Grundrecht auf ein neutrales Verfahren gestört fühlte. Das Kreuz im Saal 1 des Gerichts wurde vor einigen Wochen abgehängt.
Das Kreuz solle keine „mobile Einrichtung“ werden, argumentierte der Gerichtspräsident. Diese Gefahr hätte bestanden, wäre das Kruzifix nur bei Verfahren mit Klägern anderer Glaubensgemeinschaften abgenommen worden. Bitz erinnerte an den heftig diskutierten Kruzifixbeschluss des Bundesverfassungsgerichts von 1995. Da es auch nach Jahren der Diskussion keinen politischen oder gesellschaftlichen Konsens in der „Kreuzfrage“ gibt, liegt die Entscheidung über Kreuze in saarländischen Gerichtssälen beim jeweiligen Gerichtspräsidenten.
CDU bedauert, SPD äußert Respekt
Die CDU Saar bedauerte die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts. „Das Kreuz, dessen Werte Grundlage auch unseres Rechtsstaates sind, hätte nicht abgehängt werden müssen“, sagte Generalsekretär Roland Theis. Als Alternative schlug er Säle mit und ohne Kruzifixe vor, die jedem gerecht würden.
Respekt vor der Entscheidung des Gerichts gab es von der SPD-Fraktion. Christiane Blatt, kirchenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, verwies dabei aber auch auf das Kreuz im Plenarsaal des Saar-Landtages, das „der Geschichte unserer Region entspricht, ohne dabei andere Religionen zurückzuweisen“. Blatt zitierte die Verfassung des Saarlandes, wo es in Artikel 4 heißt: „Glauben, Gewissen und Überzeugung sind frei. Die bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten werden dadurch weder bedingt noch beschränkt.“
Gericht: Abhängen ist konsequent
Das saarländische Parlament werde aus Sicht der SPD-Fraktion auch künftig „im Angesicht der Verfassung, des Kreuzes, des Landeswappens sowie der deutschen und europäischen Flagge seine Entscheidungen für die Menschen gleich welcher Religion treffen“. Seit die evangelischen Kirchen im Jahr 2011 der Landesregierung ein künstlerisch gestaltetes Kreuz für den Kabinettsaal schenkten – die Anregung dazu kam aus der Politik – finden auch die Beratungen der Minister unter diesem Zeichen statt.
Die kirchenpolitische Sprecherin der Links-Fraktion im Saar-Landtag nennt die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts konsequent. Sie bringe Klarheit für alle Gerichtsparteien. „Der eigene religiöse Bekenntnisstand spielt vor Gericht keine Rolle, da das Gesetz für Gläubige verschiedener Religionen oder auch nicht gläubige Mitbürger gleichermaßen gelten muss“, sagte Heike Kugler.
Kirche bedauert und respektiert Entscheidung
Die Kirchen respektieren die Entscheidung des Gerichtspräsidenten, bedauern sie aber. Die Begründung, die Rechtsprechung müsse in einem neutralen Raum stattfinden, ist aus Sicht von Christian Weyer, Superintendent des evangelischen Kirchenkreises Saar-West, nicht stichhaltig: „Unsere Rechtsprechung ist kulturgeschichtlich geprägt.“ Das heutige Rechtsverständnis habe sich auch aus der Vorstellung eines barmherzigen, gerechten Gottes heraus entwickelt. Im Saarland ist etwa ein Fünftel der Bevölkerung evangelisch.
Die katholische Kirche, der knapp zwei Drittel der rund eine Million Saarländer angehören, sieht in dem Verschwinden des Kreuzes „ein Zeichen der fortschreitenden Säkularisierung“. Zunehmend prägten Minderheiten den öffentlichen Raum – zulasten der Mehrheit der Gesellschaft, sagte ein Bistumssprecher. (epd/mig) Aktuell Feuilleton
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@Marc Fern Das Bekenntnis zu bestimmten Normen wie der „Nächstenliebe“, der „Achtung vor dem Mitmenschen“ usw. ist eben keine reine Privatsache. Es ist auch nicht angebracht so etwas als „Privatsache“ abzutun. Genau darum hat man ja seit Menschengedenken Kreuze in öffentlichen Räumen aufgehängt. In Bayern und Österreich sind Kreuze in Banken z.B. immer noch üblich. Gesetze und Normen des Staates können den Menschen nicht dazu verpflichten, die Würde des anderen innerlich zu respektieren, weil sie ganz und gar an äußerliche Kategorien gebunden sind.
@Überzeugte Katholikin
„Das Bekenntnis zu bestimmten Normen wie der “Nächstenliebe”, der “Achtung vor dem Mitmenschen” usw. ist eben keine reine Privatsache.“
Bleibt noch die Frage ob die Christen alleine dafür Verantwortlich sind, die Normen dafür zu setzen was denn jetzt mit “Nächstenliebe”, und “Achtung vor dem Mitmenschen” gemeint ist. Warum also das Kreuz, was man nunmal eindeutig als christliches Symbol versteht und kein neutrales? Dadurch dass man ein Kreuz aufhängt vermeidet man lediglich, dass man sich eben nicht mehr mit diesen Werten identifiziert, weil es nunmal ein fremder Glaube der diese Botschaft kundtut und ein Atheist und ein Muslim, Jude oder Buddhist sich nicht angesprochen fühlt und womöglich nicht mal weiß, was das Kreuz zu bedeuten hat. Warum auch?
Überzeugte Katholikin sagt: 17. Oktober 2014 um 19:54
„1. Sie haben nicht verstanden, dass die Kirche von der Weltlichkeit gebraucht wurde, als Reservat für Fachleute, für treue Anhänger und als Stütze des Königtums. Es ist nämlich genau andersrum. Erst hat die Weltlichkeit christianisiert, um sich die Kirche nutzbar zu machen (man denke an Chlodwigs Taufe oder Konstantin den Großen). Dogmatismen und Reaktion (Reaktion auf was denn?) sind für mehr als 700 Jahre stark von der Weltlichkeit beeinflusst worden. Erst mit dem Reformpapstum und mit dem Aufstieg Roms setzt so etwas wie eine “Demokratisierung” ein. Plötzlich können Leute zu Gelehrten, Bischöfen und Päpsten aufsteigen, die eben nicht adelig sind. Auch das ist durchaus ein Verdienst der Kirche.“
Dass weltliche Herrscher die Kirche und die Religion für sich vereinnahmten habe ich gar nicht bestritten. Sie ignorieren jedoch konsequent den weltlichen Herrschaftsanspruch, den vor allem die lateinische Kirche konsequent verfolgte. Sie verweisen hier z.B. auf Konstantin den Großen, die konstantinische Schenkung, eine geradezu unverschämte Fälschung zum Zwecke der Sicherstellung der eigenen Vormachtstellung, ignorieren Sie jedoch.
Welches Reformpapsttum meinen Sie übrigens? Es gab hier nämlich mindestens zwei bedeutsame und bei beiden kann von „Demokratisierung“ keine Rede sein. Im ersten wurde mit dem Dictatus Papae die kirchliche Vorherrschaft zementiert bzw. die Unfehlbarkeit des Papsttums festgeschrieben. Das zweite Reformpapsttum brachte im Wesentlichen die Inquisition hervor.
Überzeugte Katholikin sagt: 17. Oktober 2014 um 19:54
2. Ihre Haltung wäre dem mittelalterlichen Menschen völlig fremd gewesen, da Kirche eine Sozialversorgungseinrichtung, eine Seelsorgeeinrichtung, eine Friedens- und Rechtseinrichtung sowie eine geistige Einrichtung war, um es mal ganz platt auszudrücken. Die Verstrickung von Religion und Welt sorgte für Ordnung in einer von Gewalt und Unfrieden bedrohten Welt. Dass viele Muslime heute ähnlich denken ist ganz klar, da in vielen Ländern keine “bürgerliche Gesellschaft” existiert ebenso wie ein “Staat”, der diesen Namen auch wirklich verdient. Religion ist für einige von ihnen immer noch eine Frage der Weltordnung, nicht der “Ideologie”.
Nun leben wir jedoch nicht in einer mittelalterlichen Gesellschaft, sondern in einem demokratischen Rechtsstaat mit grundsätzlich eher säkularer Verfassung. Natürlich sind meine Haltung und die einer mittelalterlichen Bevölkerung nicht kompatibel, darin erkenne ich auch kein Nachteil und noch weniger eine Relevanz.
Die Verstrickung von Religion und weltlicher Macht führte und führt bis heute eben nicht zu einer friedlichen Ordnung sondern eher zu einer theokratischen Ausbeutergesellschaft, die oft genug aggressiv gegen innere und äußere Konkurrenz vorging. Dafür gibt es in praktisch allen Hochkulturen Beispiele.
Überzeugte Katholikin sagt: 17. Oktober 2014 um 19:54
4. Genau weil die Welt nicht so toll ist, wie alle immer behaupten, bin ich für das Kreuz, weil es ein Zeichen gegen den Materialismus ist. Hier geht es nicht um Dogmatisierung, Bevormundung oder “Zierrat”, sondern um ein Symbol dafür, dass das Leben nicht aus “kapitalistischem Betriebsalltag” besteht. Religion ist durchaus begrüßenswert, wenn sie nicht als Machtmittel, sondern als Instrument der Zivilisierung benutzt wird. …“
Nun wird sicher von den wenigsten hier behauptet, dass die Welt so „toll wäre. Ferner ist Religion schon immer als Machtmittel eingesetzt wurden. Im Namen des Kreuzes wurden viele Verbrechen begangen. Ich will nicht leugnen, dass dies für andere Religionen ebenfalls gilt und ich leugne auch nicht, dass im Namen des Kreuzes auch zivilisatorischer Fortschritt stattgefunden hat, siehe z.B. Befreiungskirche. Dennoch hat das Kreuz kein Monopol darauf. Die grundlegenden gesellschaftlichen Werte sind kein Alleinstellungsmerkmal des Christentums sondern universell und in praktische jeder menschlichen Kultur vorhanden.
@ Tai Fei Und im Namen der Demokratie werden keine Verbrechen begangen? Wie ist das mit Vietnam und dem Irak? Worauf wollen Sie denn Ihre bahnbrechenden Werte bauen, wenn sie Ihre Wurzeln kappen? Alles universale Normen seit Wotans Zeiten? Glaub ich nicht.
Johanna sagt: 20. Oktober 2014 um 10:54
„Tai Fei Und im Namen der Demokratie werden keine Verbrechen begangen? Wie ist das mit Vietnam und dem Irak? Worauf wollen Sie denn Ihre bahnbrechenden Werte bauen, wenn sie Ihre Wurzeln kappen? Alles universale Normen seit Wotans Zeiten? Glaub ich nicht“
Doch auch im Namen von Freiheit und Demokratie werden Verbrechen begangen. Verbrechen im Namen des GG sind mir bis heute allerdings nicht untergekommen allenfalls, wenn das GG ausgehebelt wurde. Ideologie taugt nicht als Kompass für Außenpolitik.
Natürlich gibt es universelle Werte auch schon in Zeiten Wotans. Verletzungen/Tötung von Menschen sind in jeder Hochkultur nur unter gewissen Umständen gesellschaftliche sanktioniert. Das gleiche gilt für Eigentumsrechte. Auch die Nächstenliebe bzw. Solidarität mit Schwächeren in der Gesellschaft sind kein christliches Monopol.
„Ideologie taugt nicht als Kompass für Außenpolitik.“ Ich folgere: George B. war kein Postimperialist und Russland bekennt sich zu den Menschenrechten. Wenn Sie es sagen, muss es stimmen.
Was die angeblich „universellen Werte“ anbelangt, wäre ich vorsichtig. Schließlich hat ja gerade das Christentum zur Abschaffung der antiken Sklaverei beigetragen! Tötung ist im Germanentum kein Delikt, wenn aus Gründen der verletzten Ehre das Recht verteidigt wurde. Für uns unvorstellbar.
„Eigentum“ ist in vormoderner Zeit auch nicht das, was es heute ist. Gerade die Kirche ist immer noch in einigen Weltteilen die einzige Institution, die über vernünftige Grundbücher verfügt (z.B. in Israel). Insofern wäre ich mit Ihren Aussagen sehr, sehr vorsichtig. Auch darauf, dass man sich in der französischen Revolution im Namen der Menschheit zu Verbrechen bekannt hat, sollte hingewiesen werden.
Maximilian sagt: 21. Oktober 2014 um 12:50
“Ideologie taugt nicht als Kompass für Außenpolitik.” Ich folgere: George B. war kein Postimperialist und Russland bekennt sich zu den Menschenrechten. Wenn Sie es sagen, muss es stimmen.
Außenpolitik ist immer interessengesteuert. Die Ideologie wird dann gerne als Vorwand benutzt. Das Ergebnis sind dann eben „Kollateralschäden“ im Namen von Freiheit und Demokratie.
Maximilian sagt: 21. Oktober 2014 um 12:50
„Was die angeblich “universellen Werte” anbelangt, wäre ich vorsichtig. Schließlich hat ja gerade das Christentum zur Abschaffung der antiken Sklaverei beigetragen! Tötung ist im Germanentum kein Delikt, wenn aus Gründen der verletzten Ehre das Recht verteidigt wurde. Für uns unvorstellbar.“
Das Christentum hat aber nichts gegen Sklavenhaltung und –handel beim berüchtigten Dreieckshandel unternommen. Ferner schrieb ich, dass Tötung und unter gewissen Umständen gesellschaftlich toleriert wurde. Auch im Germanentum wurde ein Raubmord nicht toleriert.
Maximilian sagt: 21. Oktober 2014 um 12:50
“Eigentum” ist in vormoderner Zeit auch nicht das, was es heute ist. Gerade die Kirche ist immer noch in einigen Weltteilen die einzige Institution, die über vernünftige Grundbücher verfügt (z.B. in Israel). Insofern wäre ich mit Ihren Aussagen sehr, sehr vorsichtig. Auch darauf, dass man sich in der französischen Revolution im Namen der Menschheit zu Verbrechen bekannt hat, sollte hingewiesen werden
Die Existenz von persönlichem Eigentum an Produktionsmitteln geht mit der Sesshaftwerdung des Menschen einher. Daher gibt es hier bereits lange vor dem Christentum etliche gesetzliche Kanons zum Thema.
@Tai Fei Sie vergleichen völlig unterschiedliche Epochen, unterscheiden mal die Antike mit der Neuzeit, mal die Moderne mit dem Mittelalter. Sie ignorieren im Grunde, dass die heutige Kultur nicht auf irgendwelchen universalen Werten beruht, sondern historisch gewachsen ist. Die heutige Kirche ist für sie die Kirche des Mittelalters, Gegenwart nur eine Wiederkehr der Vergangenheit. Das hat mehr mit Karl-Heinz Deschner als mit einer seriösen Geschichtsbetrachtung zu tun.
In diesen Pauschalisierungen unterscheiden sich die meisten Kirchenkritiker gar nicht so sehr von den Historisten des 19. Jahrhunderts. Auch ihre Kritik an der Kirche bringt wenig Neues. Autorität ist per se schlecht, jeder soll selbst definieren, was er für richtig hält, das ist in etwa das Grundmotto.
Dass nicht alles richtig sein kann, was der einzelne für vernünftig hält, führt ja bekanntlich auch das aufgeklärte Denken schon im 18. Jahrhundert in die Sackgasse. Insofern wäre ich mit der Aussage „ohne die Kirche wäre alles genauso gekommen“ sehr vorsichtig. Ohne Kirche gäbe es keine Deschners.
Ignaz sagt: 22. Oktober 2014 um 13:26
„…Sie vergleichen völlig unterschiedliche Epochen, unterscheiden mal die Antike mit der Neuzeit, mal die Moderne mit dem Mittelalter. …Die heutige Kirche ist für sie die Kirche des Mittelalters, Gegenwart nur eine Wiederkehr der Vergangenheit.“
Das ist aber ein Widerspruch, wenn ich UNTERSCHEIDE, wie Sie schreiben, dann kann ich die Kirche des Mittelalters nicht mit der der Gegenwart gleichsetzen. Das habe ich auch nie getan, von Pauschalisierung ganz zu schweigen. Ich unterscheide in all meinen Postings die KIRCHEN recht genau. Wenn ich die besondere Verquickung der katholischen Kirche zwischen der weltlichen und geistigen hier hervorgehoben habe, dann weil es der Disput ergab. Die Calvinistische und Lutherische Ausrichtung kann man auch recht deutlich kritisieren. In meinen Postings habe ich aber auch andere Religionen nicht ausgenommen. So halte ich den Lamaismus ebenfalls für eine Perversion des buddh. Gedankens.
Ignaz sagt: 22. Oktober 2014 um 13:26
„Insofern wäre ich mit der Aussage “ohne die Kirche wäre alles genauso gekommen” sehr vorsichtig.“
Wo habe ich denn diese Aussage getroffen? Tatsächlich wäre alles besser gekommen ;). Nein, Scherz beiseite. Ich weiß nicht, was ohne die Rolle der Kirche in Europa für eine Entwicklung eingesetzt hätte. Sie aber auch nicht. Das wären alles nur Spekulationen. Die Behauptung jedoch das Christentum hätte das Monopol auf Nächstenliebe und menschliche Werte ist Eurozentrisch und Kulturalistisch. Ferner ist die Unterstellung einiger Christen, dass das Abhängen von religiösen Symbolen in säkularen Institutionen zum Untergang des Abendlandes, unserer Kultur und Werte führen würde, absolut lächerlich.
„Ferner ist die Unterstellung einiger Christen, dass das Abhängen von religiösen Symbolen in säkularen Institutionen zum Untergang des Abendlandes, unserer Kultur und Werte führen würde, absolut lächerlich.“
Da wäre ich mir nicht so sicher. Das, was Sie in vielen europäischen Großstädten heute erleben, hat mit Europa 0,0 zu tun. Eine Stadt wie Berlin könnte man genauso nach Texas oder an den Bosporus transferieren, es würde nicht sonderlich auffallen. Angesichts einer Nivellierung aller Lebensbereiche im Zeitalter der Globalisierung ist es durchaus angebracht, unsere eigene Kultur zu bewahren. Außerdem finde ich, dass es schon problematisch ist, Epochen zu „vergleichen“. Ich denke, jede Epoche steht für sich selbst. Alles andere ist nur Legitimierung des eigenen Standpunkts unter Zuhilfenahme einer falsch verstandenen Vergangenheit.
„Die Behauptung jedoch das Christentum hätte das Monopol auf Nächstenliebe und menschliche Werte ist Eurozentrisch und Kulturalistisch.“ Sie haben gewiss recht. Aber was wollen Sie denn im Jahr 2014 an die Stelle des Christentums setzen? Die ARD-talkshow? Den medialen Plastikdiskurs? Wo wollen Sie denn anknüpfen ohne einen Hauch an Tradition? An die eigenen diffusen Vorstellungen von Werten? Und warum soll man als Europäer nicht eurozentrisch oder kulturalistisch denken? Wer vor dem eigenen Haus kehrt, kann doch nicht so falsch liegen.