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Migration und Integration in Deutschland

Und die einzige Leitkultur, die wir allen Menschen in Deutschland abverlangen müssen, steht in den ersten 20 Artikeln des Grundgesetzes.

Sigmar Gabriel (SPD-Chef), dpa, 7. Oktober 2010

Beiträge zum Stichwort‘ NSU’


Grundgesetz, Verfassung, GG, Grundordnung, Bundeskanzleramt
Mit dreierlei Maß

Ellwangen und das Rechtsstaatsverständnis der Deutschen

8. Juni 2018 | Von Maximilian Pichl | Keine Kommentare

In Deutschland wird der Rechtsstaat je nach Gusto interpretiert. Das zeigt sich am Fall Ellwangen. Kaum einer der Vorwürfe gegenüber den Flüchtlingen erhärtete sich – Gewaltanwendung, Waffenbesitz. Die Fakten spielten in der Diskussion trotzdem kaum eine Rolle, die Hysterie hatte sich bereits verfestigt. Von Maximilian Pichl

Verfassungsschutz, Buch, NSU, Sicherheitsrisiko, Hajo Funke
Rezension zum Wochenende

Sicherheitsrisiko Verfassungsschutz. Staatsaffäre NSU

8. Juni 2018 | Von Johannes Schillo | Ein Kommentar

In München geht der NSU-Prozess in die Endrunde. Die bisher erbrachte Aufklärungsleistung wird von vielen, gerade auch von den Vertretern der Nebenklage, in Zweifel gezogen. Ein spezielles Problem stellt dabei das Agieren des Verfassungsschutzes dar. Zu seiner Rolle liegen mittlerweile fundierte Analysen vor. Dazu gehört auch das Buch von Prof. Hajo Funke „Sicherheitsrisiko Verfassungsschutz“. Von Johannes Schillo.

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Nebenan

Im Land der iNSUlaner

22. Mai 2018 | Von Sven Bensmann | Ein Kommentar

Der NSU-Prozess neigt sich langsam endlich dem Ende, die mutmaßliche Terroristin und Ihre mutmaßlichen Unterstützer stehen kurz vor der Verurteilung, da zeigen die Schlussplädoyers noch einmal die ganze schizoide Ignoranz der Mörder.

Oury Jalloh, Demonstration, Dessau, Tod, Polizei, Protest
Hoffnung

NSU-Sonderermittler soll Fall Oury Jalloh neu untersuchen

16. April 2018 | Keine Kommentare

Der ungeklärte Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle soll wieder aufgerollt werden. Jerzy Montag und Herbert Landau sollen den Fall neu aufarbeiten. Montag war bereits NSU-Sonderermittler im Bundestag.

Halit Yozgat, NSU, Kassel, Gedenkfeier, Rechtsextremismus, Rechtsterrorismus
Kassel

Polizei sieht keine Sicherheitsbedenken für Yozgat-Gedenkfeier

5. April 2018 | 2 Kommentare

Die Absage der Stadt Kassel einer Gedenkfeiert für das NSU-Opfer Halit Yozgat aus Sicherheitsgründen hat zu Irritationen geführt. Die Polizei hat keine Sicherheitsbedenken. Jetzt ruft eine Initiative aus Politik, Kultur und Religion zu einer Gedenkveranstaltung auf.

Halit Yozgat, Halitzplatz, NSU, Rechtsextremismus
Sicherheitsbedenken

Kassel sagt Gedenkveranstaltung für NSU-Opfer ab

4. April 2018 | 2 Kommentare

Die Stadt Kassel hat eine für den kommenden Freitag angesetzte Gedenkveranstaltung für Halit Yozgat aus Sicherheitsgründen abgesagt. Die Türkische Gemeinde kritisiert die Absage: Man könne die Menschen nach wie vor nicht schützen.

Halit Yozgat, Ismail Yozgat, NSU, Holländische Straße, Mord, Rechtsextremismus
Bewegend, traurig und kämpferisch

Ayşe und İsmail Yozgat vor dem hessischen NSU-Untersuchungsausschuss

14. Dezember 2017 | Von Fritz Lazlo Weber, Natascha Sadr Haghighian, Ayşe Güleç | Ein Kommentar

Es ist der 27. November 2017. Der NSU-Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtages trifft sich zu seiner letzten Sitzung. Diesmal ist die Familie Yozgat eingeladen. Die Zuschauer werden Zeuge bewegender Momente.

NSU, Verfassungsschutz, Zschäpe, Mundlos, Bönhard, Uwe, Nationalsozialistischer Untergrund
Die schützende Hand (Teil 2)

Warum der plötzliche Wandel der Thüringer Linkspartei im NSU-Komplex nach Regierungsantritt?

28. November 2017 | Von Wolf Wetzel | 2 Kommentare

Den bislang deutlichsten und kritischsten Abschlussbericht hat der NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages vorgelegt. Diesen Bericht hat DIE LINKE als Oppositionspartei mitverfasst und mitgeprägt. Seit DIE LINKE in Thüringen regiert, hat sich die politische Haltung der Partei sichtbar verändert. Von Wolf Wetzel

Die Drei-Täter-Theorie wird zunehmend unglaubwürdiger © MiG
Die schützende Hand

Warum wurde NSU-Einsatzleiter trotz massiven Ermittlungsfehlern befördert?

24. November 2017 | Von Wolf Wetzel | Keine Kommentare

Für die Selbstmordthese der beiden Uwes im NSU-Komplex gibt es keinen Beweis, dafür spricht viel für die Ermordung der beiden. Ermitteln lässt sich aber nicht mehr, weil ein leitender Polizist den Tatort kontaminierte, er tat das Gegenteil von dem, was kriminologisch richtig gewesen wäre. Für seine „Fehler“ gab es aber keine disziplinarrechtlichen Konsequenzen, sondern eine stattliche Beförderung. Von Wolf Wetzel

Dengler, NSU, Komplex, Mundlos, Film, ZDF, Thriller
TV-Tipp

ZDF zeigt Polit-Thriller über NSU-Komplex

3. November 2017 | Ein Kommentar

Das ZDF zeigt einen Polit-Thriller über die NSU-Mordserie. Ex-BKA-Zielfahnder und Privatermittler Georg Dengler soll herausfinden wie Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt ums Leben kamen. Georg Dengler nimmt den Auftrag an, obwohl die Antwort für ihn eigentlich klar ist.

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