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Migration und Integration in Deutschland

Wenn ich mir die Hauptschulen in Ballungszentren anschaue, sehe ich es als zentralen bildungspolitischen Auftrag für diese Schulart, dass sie […] Schülern ein niederschwelliges Bildungsangebot macht […]. Gerade für Jugendliche mit Migrationshintergrund.

Präsident der Kultusministerkonferenz Ludwig Spaenle (CSU), taz, 20. Januar 2010

Beiträge zum Stichwort‘ Landtagswahlen’


Polizei, Sicherheit, Frau, Beamte, Polizeibeamte
Thüringen

Fünf Polizisten kandidieren auf der AfD-Landesliste

23. Januar 2019 | 8 Kommentare

Im Oktober stehen in Thüringen Landtagswahlen an. Die AfD tritt mit 38 Kandidaten an, darunter fünf Polizisten. Die Gewerkschaft der Polizei fordert von den Beamten eine Distanzierung vom Spitzenkandidaten Höcke.

NPD, Flugblatt, No NPD, Neonazi, Nationalisten
Berlin

NPD darf nicht zur Bundestagswahl antreten

7. August 2017 | Keine Kommentare

Der Bundeswahlausschuss hat die NPD in Berlin von der Bundestagswahl ausgeschlossen. Grund sind nicht eingehaltene Fristen. Die NPD hatte ihre Landesliste zu früh beschlossen. Direktkandiaten sind vom Ausschluss nicht berührt.

Die Linke, Fahne, Partei, Linkspartei, Linke
Berlin-Wahl

Kaum Migranten auf den Landeslisten

9. September 2016 | Von Yossi Bartal | 6 Kommentare

In ihrem Wahlprogramm fordert die Linkspartei mehr Menschen mit Migrationsgeschichte im Öffentlichen Dienst. Auf den ersten 30 Plätzen der Landesliste ist jedoch nur ein Migrant zu finden. Von Yossi Bartal

Angela Merkel, Merkel, CDU, Parteitag, Rede, Pult
Nach der Wahl

AfD-Erfolge ändern nichts an Flüchtlingspolitik

15. März 2016 | 2 Kommentare

Die Erfolge der AfD sorgen in der etablierten Politik für Erschütterung. Vertreter der Koalition in Berlin stellen aber gleichzeitig klar: Eine Anpassung an die Rechtskonservativen oder eine Änderung des Kurses in der Asylpolitik soll es nicht geben.

sachsen-anhalt, karte, deutschlandkarte, landkarte
Wahlergebnisse Sachsen-Anhalt

Schwarz-Rot verliert Mehrheit, AfD neue zweite Kraft

13. März 2016 | Keine Kommentare

Ersten Hochrechnungen zufolge haben in Sachsen-Anhalt die CDU und SPD ihre bisherige Regierungsmehrheit verloren. Die rechtsextreme AfD ist mit über 22 Prozent neue zweitstärkste Kraft im Land. Große Verluste muss die Linkspartei hinnehmen.

Rheinland-Pfalz, Land, Deutschland, Karte, Landkarte, Wappen
Wahlergebnisse Rheinland-Pfalz

SPD bleibt stärkste Kraft, für Rot-Grün reicht es aber nicht mehr

13. März 2016 | Ein Kommentar

Ersten Hochrechnungen zufolge kann Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz ihre Spitzenposition verteidigen. Für eine Rot-Grüne Regierungskoalition reicht es aber nicht mehr. Möglich sind eine große Koalition oder die sogenannte Ampelkoalition mit Beteiligung der FDP.

Baden-Württemberg, bundesland, land, württemberg, baden, schwaben
Wahlergebnisse Baden-Württemberg

Grüne erstmals stärkste Kraft, CDU und SPD rutschen ab

13. März 2016 | Keine Kommentare

Hochrechnungen zufolge sind die Grünen in Baden-Württemberg erstmals stärkste Kraft. Die CDU und SPD erleiden erdrutschartige Stimmverluste. Die AfD schafft aus dem Stand über 13 Prozent und überholt die SPD.

Bremen, Rathaus, Wahlen, Wahlergebnisse, Rathaus Bremen
Studie

Wahlergebnis in Bremen sozial nicht repräsentativ

18. Mai 2015 | 2 Kommentare

Das Wahlergebnis der Bremischen Bürgerschaftswahl ist einer Studie zufolge nicht repräsentativ. Wähler aus sozial benachteiligten Milieus gehen nicht wählen. Berücksichtigt man auch noch die nicht wahlberechtigten Ausländer, repräsentiert die Rot-Grün nur nur ein Fünftel der Bürger.

Wahlraum, Wahlen, Wahlurne, Bundestagswahl, Landtagswahl
SPD ringt um absolute Mehrheit

Wahlergebnisse Hamburg: CDU verliert deutlich, FDP und AfD drin

15. Februar 2015 | Ein Kommentar

Die SPD bleibt unangefochtener Spitzenreiter in Hamburg. Bei der Bürgerschaftswahl kämpfen die Sozialdemokraten ersten Hochrechnungen zufolge um die absolute Mehrheit. Die hängt davon ab, ob die AfD die 5-Prozent-Hürde knackt.

Landtagswahlen

Vorläufige Wahlergebnisse in Thüringen und Brandenburg

15. September 2014 | Keine Kommentare

Einen spannenden Abend bescherten die Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg. Während in Brandenburg die Würfel größtenteils schon gefallen sind – SPD wird auch die neue Regierung bilden, geht der Krimi in Thüringen noch weiter. Dort sind zwei Regierungskonstellationen möglich – einmal mit und einmal ohne die CDU.

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