Migration und Integration in Deutschland
Warum werden sie hineingelassen? Um die Bürger des Staates von harter und unangenehmer Arbeit zu befreien?
Im August ist in der Reihe Arbeitspapiere der Hans-Böckler-Stiftung (HBS) die Handreichung „Prekäre Beschäftigung und Arbeitnehmende mit Migrationshintergrund“ erschienen. Grundlage ist das Projekt „GleichbeRECHTigt?!“, das der Verein „Mach meinen Kumpel nicht an!“ im Auftrag der HBS durchführte.
Eine Bürgerinitiative in Nordrhein-Westfalen wendet sich gegen die Neuregelung, wonach Grundschulen Kinder in ihrer Nähe nicht aufnehmen müssen, wenn die Konfession des Kindes nicht die richtige ist. SPD und Grünen sehen darin eine Benachteiligung von Migrantenkindern und fordern das Land zum handeln auf.
Mit dem Thema Diskriminierung in der Medienberichterstattung setzen sich im diesjährigen Jahrbuch des Deutschen Presserats zwei Experten auseinander: Jost Springensguth, langjähriger Chefredakteur der Kölnischen Rundschau, sowie Prof. Georg Ruhrmann, Professor für Kommunikationswissenschaft an der Universität Jena.
72 Prozent der Befragten in Deutschland lebenden türkeistämmigen Menschen geben an, dass sie im alltäglichen Leben Diskriminierungen aufgrund ihrer ethnischen Herkunft erfahren haben. Dies geht aus der vom nordrhein-westfälischen Integrationsministerium in Auftrag gegebenen Studie „Lebenssituation und Integrationsstand“ (wir berichteten) hervor. Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) schlägt Alarm.
Zwei Pforzheimer Gymnasiasten, die einen Mitschüler zusammen in einer Gruppe nachts vor dessen Elternhaus bedroht haben, sind vom Schulleiter zu Recht aus der Schule ausgeschlossen worden. Das hat der VGH Baden-Württemberg in einer jetzt bekannt gewordenen Entscheidung beschlossen.
Am 12. Juni 2008 fand im Deutschen Institut für Menschenrechte ein Fachgespräch zum Thema „Datenerhebung zum Erweis ethnischer Diskriminierung“ statt. Fachleute referierten unter anderem zu den Themen „Ethnische Datenerhebungen – Einschlägige Empfehlungen universeller und europäischer Menschenrechtsorgane“, „Erhebung ethnischer Daten in Deutschland — Kritische Bestandsaufnahme und Vorschläge“, „Ethnische Datenerhebungen und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung“ und „Ethnisierung durch Kategorienbildung bei der Datenerhebung?“. Vor kurzem hat das Deutsche Institut für Menschenrechte nun eine Dokumentation des Fachgesprächs veröffentlicht.
Bereits zum fünften Mal veröffentlicht das ADB Köln/ÖgG die statistische Auswertung der Diskriminierungsfälle, die es als Beschwerde-und Beratungsstelle bei ethnischer Diskriminierung jährlich aufnimmt, bearbeitet und dokumentiert.
Der EU-Ministerrat hat am Montag unter anderem über den Entwurf der EU-Kommission zur Ausweitung der vier bestehenden Antidiskriminierungsrichtlinien beraten. Diese neue Richtlinie soll Schutz vor Diskriminierung über das Arbeitsrecht hinaus gewährleisten und Gleichbehandlung unter anderem in den Bereichen Sozialschutz und Bildung leisten.
Viele Muslime fühlen sich in der Europäischen Union diskriminiert, zeigen Benachteiligungen aber nur selten an. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Donnerstag in Madrid veröffentlichte Studie der in Wien ansässigen Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA).
In Deutschland sind die Bildungschancen ungleich und sehr zum Nachteil von Kindern aus nicht-deutschen Elternhäusern verteilt. Das zeigt die Studie „Wie sozial ist Europa?“. In ganz Europa seien die durch einen Migrationshintergrund erklärbaren Bildungsunterschiede eklatant hoch. In Deutschland und Österreich liege zwischen den Leistungen von Einheimischen- und Zuwanderer-Kindern fast drei Jahre. Im europäischen Vergleich belegt Deutschland damit einen Rang in der Schlussgruppe.
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