Bundesinnenministerium

Absage „Racial Profiling“-Studie erntet Kritik und Häme

07.07.2020

Horst Seehofer, Bundesinnenminister, Pressekonferenz, Innenminister, Minister
Die Kritik an der Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer, die angekündigte Studie über „Racial Profiling“ bei der Polizei wieder abzusagen, reißt nicht ab. Jetzt hat sich auch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes eingeschaltet – und fordert eine Untersuchung.

Interview mit Georgiana Banita

„Rassismus wird in Deutschland tendenziell anderen Nationen zugeschrieben“

24.06.2020

Georgiana Banita, Bamberg, Amerikanistin, Migration, Polizeikultur
Migration, Polizeikultur und Innere Sicherheit gehören zu den Forschungsschwerpunkten der Amerikanistin Dr. Georgiana Banita. Im Interview spricht sie über die Hintergründe die Proteste gegen Rassismus in den USA und in Deutschland und wirft einen kulturwissenschaftlichen Blick darauf. Von

Innenministerkonferenz

Antidiskriminierungsgesetz soll nur für Berliner Polizisten gelten

22.06.2020

Polizei, Mütze, Mecklenburg-Vorpommern
Nach heftiger Kritik hat der Berliner Innensenator Andreas Geisel klargestellt, dass Berliner Antidiskriminierungsgesetz nur für Berliner Polizisten gelten soll. Das Gesetz sieht eine Beweiserleichterung bei Klagen gegen Diskriminierungen durch Behörden.

Die Crux mit den Begriffen

Anti-Rassismus in Deutschland muss mit Spracharbeit beginnen

19.06.2020

Dr. Clara Ervedosa, Rassismus, Germanistik, Germanistin, Sprache, Diskriminierung
"Ausländerfeindlichkeit", "Fremdenfeindlichkeit" - in Deutschland herrscht ein eklatantes Sprach- und Wahrnehmungsproblem in Sachen Rassismus. Dies gilt es zu ändern, wenn die BRD nicht hinter internationale Standards zurückfallen möchte. Von

Berliner Rassismus-Gesetz

Meilenstein oder Pauschalverdacht gegen Polizisten?

19.06.2020

Polizei, Handschelle, Funkgerät, Polizist
Das von Migrantenverbänden als Meilenstein im Kampf gegen Diskriminierung gelobte Gesetz löste erneut Kontroversen aus. Mehrere Innenminister sehen die Polizei einem Pauschalverdacht ausgesetzt.

"Grundrauschen der Ausgrenzung"

Antidiskriminierungsstelle zählt mehr Beschwerden wegen Rassismus

10.06.2020

AGG, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, Diskriminierung, Rassismus
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes verzeichnet eine Zunahme der Beschwerden wegen Alltagsrassismus. Sie sind die häufigste Form der bei der Stelle erfassten Benachteiligungen. Es müsse mehr dagegen getan werden, fordert der Leiter Franke. Von

Experte Simon Teube

Anti-Rassismus-Proteste werden Langzeiteffekt haben

09.06.2020

Rassismus, Demo, Transparent, Ausländerfeindlichkeit
Werden die Anti-Rassismus-Demonstrationen in Deutschland zu einem nachhaltigen gesellschaftlichen Umdenken führen? Protestforscher Simon Teune ist überzeugt, dass sich Betroffene in Zukunft lauter einmischen werden und das Thema breiter bearbeitet wird. Von

Antidiskriminierungsstelle

Rassistische Polizeimaßnahmen auch in Deutschland verbreitet

08.06.2020

Polizei, Einsatz, Sicherheit, Demonstration, Gewalt, Hundertschaft
Rassistische Polizeimaßnahmen sind laut Antidiskriminierungsstelle des Bundes auch in Deutschland verbreitet. Der Leiter fordert systematische Erfassung und Beschwerdestrukturen. Die Integrationsbeauftragte fordert mehr Bewusstsein für rassistische Diskriminierung.

Ein Novum

Berlin beschließt erstes Diskriminierungsgesetz auf Landesebene

05.06.2020

Berlin, Abgeordnetenhaus, Parlamanet, Politik, Landespolitik
Als erstes Bundesland hat Berlin ein Diskriminierungsgesetz auf den Weg gebracht. Unionspolitiker bezeichnen es als "Anti-Polizei-Gesetz". Justizsenator Behrendt weist die Kritik zurück. Diskriminierung sei Alltag.

Staatsbürgerschaft

Diskriminierung von Kosovaren: Ein bayerischer Sonderweg

29.05.2020

Stefan Matern, MiGAZIN, Meinung, Einbürgerung, Rechtswissenschaft, Jura
In der Corona-Pandemie ist die Frage nach der Staatsbürgerschaft, trotz ihrer immensen Bedeutung für Gesundheit, Reisen, Quarantänen und Evakuierungen bislang weniger thematisiert worden. Höchste Zeit, auf eine spezifisch bayerische Kalamität hinzuweisen. Von