Migration und Integration in Deutschland
Wenn mir etwas Sorge macht, dann nicht Sarrazins Buch, das ich für das absurde Ergebnis eines Hobby-Darwins halte. Viel mehr Sorge macht mir, dass dieser Rückgriff auf die Eugenik in unserem Land gar nicht mehr auffällt, ja mehr noch: als »notwendiger Tabubruch« frenetisch gefeiert wird.
Nach über fünf Prozessjahren wird für Mittwoch das Urteil im NSU-Prozess erwartet. Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die Hinterbliebenen der NSU-Opfer, Barbara John, im Gespräch über die Aufarbeitung der Mordserie sowie die Gefühle und Erwartungen der Angehörigen. Von Jens Büttner
Barbara John kritisiert den Koalitionsvertrag von Union und SPD scharf. In der Flüchtlingspolitik würden alte Fehler fortgesetzt, Tote im Mittelmeer würden hingegnommen.
Der NSU-Prozess neigt sich dem Ende zu. Die Obudsfrau der Bundesregierung für die Hinterbliebenen des NSU-Terrors erwartet die Höchsstrafe für die Angeklagte Beate Zschäpe. Alles andere würde das Gerechtigkeitsempfinden vieler Hinterbliebener und Opfer verletzen.
Vor drei Jahren flog die rechtsextreme Terrorgruppe NSU auf und noch immer sind viele Details ungeklärt. Bislang ist man von einer lückenlosen Aufklärung der Taten noch weit entfernt.
Obfrau für die NSU-Opfer, Barbara John, fordert eine umfassende Analyse der persönlichen Einstellungen von Mitarbeiter in den Sicherheitsbehörden und eine unabhängige Clearing- und Beschwerdestelle für polizeiliches Fehlverhalten. Nur so könne man „fehlender Selbstkritik“ und „Duckmäusertum“ entgegenwirken.
Nur 50 Plätze hat das Bayerische Oberlandesgericht Journalisten für einen der größten Strafprozesse der deutschen Nachkriegsgeschichte zur Verfügung gestellt. Darunter sind lokale Radiosender oder Fotoagenturen vertreten, aber kein einziges türkisches Medium.
Was ist die Aufgabe des Verfassungsschutzes? Warum nimmt das Versagen der Behörden bei den NSU-Ermittlungen kein Ende? Ein Gespräch mit Barbara John, Ombudsfrau der NSU-Opferfamilien, über ihre Arbeit und was sich in den Köpfen vieler Deutscher ändern muss.
Die diesjährige „Türkisch-Olympiade“ findet vom 26. Mai bis 9. Juni unter anderem in Ankara, Istanbul, Izmir und Antalya statt. Vor 3000 Zuschauern wurden letzte Woche in Berlin die deutschen Teilnehmer für den weltgrößten Türkisch-Wettbewerb ermittelt. Im vergangenen Jahr gewann das deutsche Team vier Goldmedaillen.
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